Sitzung - Mittwoch, 29. April 2020, 08:00 Uhr

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2.2.1.8 Stadtbezirksbudget Initiative "Bezirksausschuss hilft" Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020 24.500,00 € / Az. 0262.0-16-0 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18534 Dringlichkeitsantrag von Herrn Damaschke

Echardinger Str. 91 Anbau

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4.4.1.16 Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020 4.5.4.3 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020 Zuleitung

Pfarrweg 21 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung

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Protokolle

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(E) Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02…

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir

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(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl

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(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl in 2021 6.464,00 € / Az. 0262.0-16-033…

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(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0…

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(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Freizeitfahrt für die Bewohner

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien…

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(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Rau…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Bezirksausschuss hilft" Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020 24.500…

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget

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Antrag „Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen“ Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16

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Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen

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Aufstellen eines „Umsonstschrankes“ im Sudermannzentrum Antrag der SPD Fraktion im BA 16

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Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16

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Müllentsorgung in Perlach Bürgeranliegen

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Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschlu…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Ber…

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MVG-Leistungsprogramm 2021 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020 (Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7…

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Blumenwiesen im Stadtgebiet Zuleitung

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Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Anhörung d…

Bebauungsplan

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Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020 Zuleitung

Peralohstr. 55 - 1012 Neubau Mehrfamilienhaus Carport

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Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 Zuleitung

Karl-Marx-Ring 63 - 1942 Neubau Tiefgarage Garage

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Peralohstr. 84 - Fl.Nr.: 1002/2-Perlach - DG-Ausbau (4 WE) Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020; Fristve…

Peralohstr. 84 DG-Ausbau

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Zieglerstr. 39 - Fl.Nr.: 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESC…

Zieglerstr. 39 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Erlkönigstr. 3 - Fl.Nr.: 2190/60-Perlach - Aufstockung eines Wohnhauses in ein Mehrgenerationenhaus (3 WE), An…

Erlkönigstr. 3 Aufstockung Anbau Wohnhaus

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Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Gebäudes mit Hotel- und Büronutzung - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020 Zleitung

Aschauer Str. 22 - 16231 Vorbescheid Neubau

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Demblerstr. 25 - 1100/8-Perlach -Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme…

Demblerstr. 25 - 1100 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Stümpflingstr. 5 - 1086/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24710-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 19.04.2020 Information der LBK

Stümpflingstr. 5 - 1086 Neubau TEKTUR Tektur

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Leoprechtingstr. 39 - 2225/21-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage Frist zur Stellungnahme bis…

Leoprechtingstr. 39 - 2225 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

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Unterhachinger Str. 75 - 198/2-Perlach - Errichtung zweier vorgesetzter, überdachter Zugänge an einem Büro- un…

Unterhachinger Str. 75 - 198 Terrasse

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Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str

Josef-Beiser-Str. 17 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Gustav-Heinemann-Ring 125 - 485/17-Perlach - Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID Fri…

Gustav-Heinemann-Ring 125 - 485 Vorbescheid Aufstockung

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Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellung…

Otterfinger Str. 5 - 1844 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Asenweg 15 - 2217/12-Perlach - Abbruch eines Gebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - TEKTU…

Asenweg 15 - 2217 Neubau TEKTUR Tektur

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Echardinger Str. 91 – 18438/0-Sektion IX – Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches Frist zur Stellungnah…

Echardinger Str. 91 Anbau

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Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztp…

Pfarrweg 21 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172

Bebauungsplan

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Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Projektnummer: 100903 Anhörung gemäß § 9 der Satzung der Bezirksausschüsse mit Bitte um Stellungnahme zu den beiden Varianten Zuleitung

Bebauungsplan Umbau

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Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymn…

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Spielaktionen Im Gefilde

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Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20; Fri…

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 Frist zur Stell…

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Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen (vertagt aus der entfallen…

2

Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zu…

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Antrag: Haltehilfen für Fahrradfahrer auch im 16. Stadtbezirk umsetzen (vertagt aus der entfallenen Sitzung am…

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Querungshilfe an der Hechtseestraße (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

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Fahrradabstellplätze nahe der beiden Treppenabgänge am S-Bahn-Haltepunkt St.-Martin-Straße (vertagt aus der en…

Stellplätze

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Verbesserung der Sichtbarkeit von Querungshilfen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der entfal…

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Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Kurve des Plievierparks und Anordnung eines neuen Haltverbots (…

Erweiterung

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Öffentliche Grünflächen: Verbesserung Artenvielfalt Flora und Fauna + Kosten sparen (vertagt aus der entfallen…

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Polizeikontrollen im Gebiet der Führich-, Ayinger- und Rupertigaustraße wegen abgemeldeter Autos (vertagt aus…

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Informationen der MVG zum Takt der Buslinie 139 und zur Möglichkeit des Einsatzes von Kleinbussen in der Schmi…

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Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen! (vertagt aus…

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Parksituation Germersheimer Str. - Ramersdorf (TOP 6.1.1

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Verbesserung des Verkehrsflusses zwischen Balanstraße und Schwanseestraße (TOP 6.1.2

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Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße (TOP 6.1.3

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Radwegausbau Ottobrunner Straße nach den Zielen des BB Radentscheid München (TOP 6.1.4

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Vergleichende Verkehrszählungen in der Weidener Straße, Schneckestraße, Sebastian-Bauer-Straße und Nailastraße (TOP 6.1.5

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Betrieb der Fußgängerampel an der Kreuzung Görzer Straße/Chiemgaustraße in der Nacht (TOP 6.1.6

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Querungshilfe Ottobrunner Straße jetzt einrichten (TOP 6.1.7

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Retentionsflächen zum Hochwasserschutzkonzept

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Erarbeitung eines Konzepts zum Parken auf Gehwegen im Viertel vom Innsbrucker Ring/der Ottobrunner Straße, der…

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Linksabbiegemöglichkeit an der Balanstraße / St.-Martin-Straße wiederherstellen

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Einrichtung eines Zebrastreifens zur Überquerung der Rennertstraße an der Einmündung des Fritz-Kortner-Bogens…

23

Sicherheit für Radfahrer verbessern – Höchstgeschwindigkeit in einem Teilstück der Hochäckerstraße auf Tempo 3…

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Kurt-Eisner-Straße: fortgesetzte Parkplatznot

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Verlängerung der Ampelphase am mittleren Ring an der Kirchseeoner Straße

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Information des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einer Anfrage eines Bürgers zum niedrigen Wasserstand de…

27

Entfernung eines Containers am Friedrich-Engels-Bogen für die Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes

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Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1 Bürgeranliegen

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Mangelhafter Zustand des Fuß- und Radwegs Fasangartenstraße zwischen Unterhachinger Straße und Autobahnbrücke…

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2 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der St.-Cajetan-Str.

1

Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdor…

2

Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf (vertagt aus der…

3

SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Siehe TOP 7.2.3.1 zur Forderung eines Runden Tisches (TOP 6.2.1

4

Nachbesserung und Ertüchtigung der Calisthenics Anlage im Jugendzentrum "Come In" (TOP 6.2.2

1

Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz (TOP 6.3.1

2

Sicherstellen von ausreichender Bargeldversorgung an Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtbezirk 16 (TOP 6.3.2

3

Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 2: Ertüchtigung des Bolzplatzes in der Grünanlage an der Wilramstraße (TOP 6.3.3

4

Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Nachfragen der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 6104 Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz (TOP 6.3.4

5

Bitte an das Referat für Bildung und Sport darzustellen, wie die Betreuung in den Ganztagsschulen ab 2025 gewährleistet wird und wie die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in die Betreuung mit einbezogen werden können. (TOP 6.3.5

6

Abfrage des genauen Bedarfs an Schulsozialarbeit in sämtlichen Schulen des 16. Stadtbezirkes und Ausgleich des Mehrbedarfs durch das Referat für Bildung und Sport sowie das Sozialreferat (TOP 6.3.6

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Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an PEDRO

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Antrag auf räumlich eng begrenzte Auslagerung - Haus für Kinder, Karl-Marx-Ring 71

Karl-Marx-Ring 71

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Iblherstraße 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz - hier Haus 3 Zuleitung

Iblherstraße 36 Neubau Carport

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Sebastian-Bauer-Straße 10a - Fl.Nr.: 150/2 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung

Sebastian-Bauer-Straße 10a Neubau TEKTUR Tektur

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Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Apartmenthauses (9 WE) mit Tiefgarage Zuleitung

Hofangerstr. 30 Neubau Tiefgarage Garage

4

St.-Ingebert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

St.-Ingebert-Str. 12 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Pfanzeltplatz 4 - Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung

Pfanzeltplatz 4 Neubau Umbau Tiefgarage

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Koboldstr. 5 - 2055/4-Perlach - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)

Koboldstr. 5 - 2055 Neubau

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Nailastr. 7 - 570/6-Perlach - Erstellung eines Provisoriums als Bauleiterbüro in Modulbauweise

Nailastr. 7 - 570

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St.-Martin-Str. 76 - 15667/0-Perlach - Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau ei…

St.-Martin-Str. 76 - 15667 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Siemensparkplatz (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

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Neues Referat für Mobilität am Hanns-Seidel-Platz realisieren (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.20…

3

Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen (TOP 6.4.2.1

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Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad

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Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und de…

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Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang…

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Antrag: Schnelle Umsetzung der Planung für die Toiletten-Anlage im Gefilde (vertagt aus der entfallenen Sitzun…

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Anfrage: Warum wird der Inhalt der Biotonnen zusammen mit dem Restmüll entsorgt?

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Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV Information des Referats an die Antragsstellerin

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Neuperlach Süd ist kein Containerlager!

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Information der AWM zur Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Adam-Berg-Straße gegenüber Hausnummer 137 als…

8

Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zur Entfernung von Müll am Alexisweg

1

(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1…

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(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße

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(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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MVG-Leistungsprogramm 2020/21 Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN

5

MVG-Leistungsprogramm 2020/21 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum

6

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Plievierpark - Haltverbot (Z. 283 StVO) zur freien Durchfahrt für…

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Runder Tisch zu den Planungen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort Forderung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07054 - SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Schreiben des BA 17

Umbau

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Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17085 Beschluss des Kulturausschusses

Neubau

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Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII – Schaffung von Angeboten für Sen…

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Kaspar-Spät-Str. 22; Fällungsantrag

Kaspar-Spät-Str. 22

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Paulsdorfferstr. 6; Fällungsantrag

Paulsdorfferstr. 6

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Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorst…

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Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf an…

Görzerstraße 55

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(U)

Bebauungsplan

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(U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Bebauungsplan

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(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Au…

Straße 128

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Abschlussflyer zur zweiten Phase des Gewerbegebietsmanagements mit der Neumarkter Straße und Perlach Süd

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Schreiben und Stellungnahmen vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung