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Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach
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06.05.2008
Sitzung - Dienstag, 6. Mai 2008, 19:00 Uhr
Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 6. May 2008
19:00 Uhr
Tagesordnungspunkte
54
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Schwester-Adelmunda-Weg; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perla…
Erweiterung
1
"Verlagerung der Methadonbehandlung von der Praxis am Peschelanger 11 an einen geeigneteren Standort"; Empfehl…
Praxis
2
(E) Abschirmung des Wohnblocks Quiddestraße 25-29 zur angrenzenden Tankstelle auf dem Grundstück Quiddestraße…
Quiddestraße 31 d
1
2.6.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des Bezirksausschusses 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Aufnahme von Putzbrunn in den Innenraum des Münchner Verkehrsverbunds (MVV); Bürgerschreiben
2
Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben
3
Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben
4
Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Bürgerschreiben
1
Gedenktafel für Sebastian Bauer an der Perlacher Kirche St. Michael; Bürgerschreiben
1
fehlende Wertstoffinseln in Waldperlach; Bürgerschreiben
1
Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen durch das Kreisverwaltungsreferat
Parkplätze
1
Ostpark - Jugendfußballturnier des Facharbeitskreises Jugend am 11.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Schreiben des KVR
3
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Gemeindefest der Laetare-Gemeinde auf dem Dietzfelbingerplatz am 04.05.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
Gastspielanfrage "Der mobile Kinderspielplatz" auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße
5
Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Kirchseeoner Straße; Festival der Marionetten
6
Unicef-Lauf des Michaeligymnasiums am 11.06.2008 im Ostpark; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
7
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Internationaler Wandertag der Wanderfreunde E…
1
Schubladenplanung zur Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose an der Nailastraße; Antrag auf Neuerteilung der Baugenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats
Baugenehmigung
Laden
2
Instandsetzung der Bezirkssportanlage Perlach-West am Krehlebogen 15; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 29.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V00021; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates
1
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich); (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verb. mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB); Beschleunigtes Verfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
1
Zuwegung zur Rampe an der U-Bahn-Station Karl-Preis-Platz; Bitte um Schneefreihaltung; Antrag Nr. 02-08 / B 02742 des BA 16
2
Einrichtung von Schrägparkplätze in der Adam-Berg-Straße rechts und links der Straße im Wechsel; Antrag Nr. 02-08 / B 02736 des BA 16
Parkplätze
3
Schulbushaltestellen für die Deutsch-Französische Schule in der Frankenthaler Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16
1
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999-2007; Entwicklung, Sachstand und Visionen; Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte; Beschluss des Sozialausschusses
2
Ausbau und Dezentralisierung der Caritas Schuldnerberatung für den Münchner Südosten; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.02.2008; Antwortschreiben des Sozialreferats
3
Anerkennung musikalischer Früherziehung an der städtischen Musikschule /München Stadt für Kinder!?!; Antrag Nr. 02-08 / B 02740 des BA 16
4
Münchner SommerSpielAktion 2008; Antwortschreiben der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt e.V
1
Löwenbräugelände im Bereich Perlach an der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 02088 des BA 16
2
Umgehender Abbau der beleuchteten Werbe-Großflächen an der EckeWilramstraße/Rosenheimer Straße auf Kosten des Aufstellers; Antrag Nr. 02-08 / B 02392 des BA 16
3
Austausch von Daten zwischen der Stadtwerke München GmbH und dem Amt für Wohnen und Migration; Sitzung des BA am 06.02.2007; Schreiben des Sozialreferats
1
Windkraftwerke im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 02-08 / B 02873 des BA 16
2
Mehr Abfallkörbe auf dem Hanns-Seidel-Platz, insbesondere vor der Auffahrt der Brücke über dieThomas-Dehler-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 02741 des BA 16
1
Barrierefreiheit von Wahllokalen im 16. Stadtbezirk; Sitzung des BA 16 am 09.01.2008; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
1
Haltestellen Waldheimplatz (Linie 55 Richtung Putzbrunn und Ostbahnhof); Mitteilung des KVR
1
Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informati…
1
Geplante Schließung von Gemeinschaftsunterkünften der Regierung in München 2008; Schreiben der Regierung von Oberbayern
2
Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplans 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüss…
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferat 7.4.2.1Kleingaststätte "Cafe Moral", Balanstraße; Mitteilung
Gaststätte
3
7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mti der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Am Hain; Mitteilung
4
7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Isengaustraße; Mitteilung
5
Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
Erhaltungssatzung
6
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats
8
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats
1
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes; Lärmsanierung an den Schienenwegen in Trudering (3 Bürgerschreiben) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01791 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
Sanierung
2
Überhöhte Abwassergebühren an SV Gartenstadt Trudering zurück zahlen; Antrag Nr. 02-08 / B 02691 des BA 15 Trudering-Riem
3
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Spielbusses "Artmobil"
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweis der Spielstadt Maulwurfshausen
3
Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH
4
Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr.. 02-08 / E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 08.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11652; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
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