Sitzung - Dienstag, 3. Juni 2008, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 3. June 2008

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

49

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Tempo 30 im Hugo-Lang-Bogen ohne zeitliche und räumliche Einschränkung (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr…
1
AntragstellerIn: AWO Kreisverband München-Stadt e. V., OV Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesfahrten am 02.05. und 07.08.2008 für Mitglieder des Seniorenclubs; Antragssumme: 308.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kauf von 8 bis 10 Paar Ski für die Wintersaison 08/09 ; Antragssumme: 900.- € ; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Sommerfest am 28.06.2008; Antragssumme: 2.500.- € ; Beschlussvorlage des Direktoriums
4
AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Spielbus „Artmobil“
1
umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd; Antrag der CSU-Fraktion
2
Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben
3
Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben
4
Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Bürgerschreiben
5
Absolutes Halteverbot auf der Nordseite der Weidener Straße zwischen Unterbiberger und Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben
6
Ausfall der Buslinie 198; Bürgerschreiben
7
Asphaltierung der Kobold- und Eulenspiegelstraße, flächendeckende Prüfung; Antrag der CSU-Fraktion
1
Gedenktafel für Sebastian Bauer an der Perlacher Kirche St. Michael; Bürgerschreiben
2
„Wochenende der Nationen“ des BA 16
1
Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Antrag der CSU-Fraktion
1
Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Bürgerschreiben
2
Geplante Bebauung Carl-Wery-Straße: Wohnungen statt Bau- und Gartenmarkt; Auswirkungen von S-Bahn-Trassen (z.B. Elektrosmog) auf Wohnbebauungen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
1
fehlende Wertstoffinseln in Waldperlach; Bürgerschreiben
2
Autobahn A 8 München Ost; Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbereich; Probleme: Lärmschutz/Schutz vor Feinstaubbelastung; Bürgerschreiben
1
Erhalt der Postfiliale in Neubiberg; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Veranstaltung in der städtischen Grünanlage Kirchseeoner Straße; Festival der Marionetten
2
Leistungsprogramm 2009 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); Fahrplanwechsel Dezember 2008); Zuleitung der MVG
Erweiterung
3
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 15. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e. V. am 19. und 20.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
Sommerfest in der Kleingartenanlage Süd-Ost Kopischstraße am 19.07.08; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
5
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 15. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e. V. am 19. und 20.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
6
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Laufveranstaltung im Ostpark am 19.07.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Bücherflohmarkt im Kustermannpark am 21.06.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf Rosenheimer Straße 238, Flst. 16323/2 und 18357/19 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 03.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats
Straße 238
2
Ersatzbau Südpolstatoin im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kin…
Gustav-Heinemann-Ring 19
1
Bund-Länder-Programm "Stadt und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt"; hier: Lokale…
2
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 St.-Martin-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Betriebrestaurant, Kindertagesstätte und Tiefgarage; Zuleitung
Neubau Tiefgarage Garage
1
Fahrplanoptimierung bei der Buslinie 196; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 01.04.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)
2
Josef-Beiser-Straße; Umwidmung in eine Spielstraße bzw. Aufstellung von Straßenpollern sowie Haltelinie an der Einmündung der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 01.04.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
3
Kurzstreckentarif für Kinder im Münchner Verkehrsverbund (MVV); Antrag Nr. 02-08 / B 0933 des BA 10 Moosach
1
Neubau Kindertagesstätte Görzerstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02515 des BA 16
Neubau
2
Verstärkung der präventiven Kinder- und Jugendsozialarbeit in Ramersdorf-Perlach / Evaluierung der vorhandenen Strukturen und Maßnahmen; Antrag Nr. 02-08 / B 02735 des BA 16
1
Ermöglichung der Nutzung der Parkbänke am Hanns-Seidel-Platz auch an Markttagen; Antrag Nr. 02-08 / B 2407 des BA 16
1
Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 03024 des BA 16
2
Vertragsgemäßer Vollzug der Abstimmungsvereinbarung (DSD-Vertrag) mit der Dualen System Deutschland GmbH (DSD), insbesondere Einhaltung der Lärmschutzvorgaben durch deutliche Angabe der einheitlichen Einwurfzeiten und Instandhaltung der Lärmdämmung der Depotcontainer, sowie Reinigung bzw. Erneuerung unansehnlich gewordener Container; Antrag Nr. 02-08 / B 02358 des BA 16
1
Wahlbenachrichtigung - Informationsblatt zur Stimmvergabe mit Musterbeispielen beilegen; Antrag Nr. 02-08 / B 03017 des BA 16
1
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen; Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 bis 2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 00183; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00182; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; Hinweis/Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kultur & Spielraum e. V.; für die Maßnahme: Szenische Lesung in der Schule; Antragssumme: 5.000; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: K 3 - Kunst Kultur Kontakt e. V.; für die Maßnahme: Fotoausstellung "Künstlerschlussverkauf"; Verwendungsnachweis
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Zuleitung der Stadtkämmerei