Sitzung - Dienstag, 1. Juli 2008, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 1. July 2008

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

50

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Benennung von Beiräten für verschiedene Einrichtungen: FestSpielHaus, Spielhaus Maulwurfshausen, Bewohnerzentr…
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Erweiterung Restaurant
1
Entfernung eines ungenehmigt errichteten Zaunes zwischen dem Grundstück "Marx-Zentrum" und dem benachbarten Gr…
Karl-Marx-Ring 52 - 62
1
2.6.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Buslinie 145 Haltestellen Ständlerstraße stadtauswärts Vorschläge zur Optimierung der Verkehrsbedienung; Bürge…
2
Akute Gefährdung von Kindern auf dem Schulweg durch zwei Baustellen an der Gänselieselstraße; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule an der Gänselieselstraße 33
Gänselieselstraße 33 v
3
Einrichtung eines behindertengerechten Übergangs mit Zebrastreifen an der Haltestelle „Neuer Südfriedhof West“ stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion
4
Absenkung des Gehweges im Bereich des Zugangs der Laetaregemeinde in Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
5
Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Unterhachinger Straße nach Unterbiberg und ggf. weiter nach Unterhaching; Antrag der CSU-Fraktion
1
Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Antrag der CSU-Fraktion
2
Neue integrative Montessori Volksschule in der Balanstraße?; Antrag der SPD-Fraktion
3
Antrag auf 49. Eingangsklasse an den städtischen Realschulen; Antrag der SPD-Fraktion
4
Vier 3-Jahrgangsklassen in der Grundschule an der Gänselieselstraße Bürgerschreiben
1
Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2
Schließung und Abriss der perlacher Traditionsgaststätte "Bayrischer Hiasl" in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben
Abriss Gaststätte
3
Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben
1
Hachinger Bach; Erstellung eines Gewässerpflegeplans und Renaturierung des Teilstücks zwischen der südlichen Stadtgrenze (Unterbiberg) und Pfanzeltplatz; Antrag von DaCG/ödp
2
Lärmbelästigung durch LIDL-Filiale, Oskar-Maria-Graf-Ring; Bürgerschreiben (E-Mail)
3
Beeinträchtigungen im Wohnumfeld des Kustermannparks; Bürgerschreiben
4
Unzumutbare Zustände am U-Bahnhof Ausgang Michaelibad zwischen Hechtsee- und Hofangerstraße; Bürgerschreiben
1
Anhörungen gem. § 13 der BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1 verkehrsberuhigte Bereiche Stichstraße nördlich des Klara-Ziegler-Bogens Nr. 51 und südlich des Klara-Ziegler-Bogens Nr. 49; Zuleitung
2
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund § 29 StVO; Anwohnerstraßenfest am 19.07.2008 in der Hegelstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
24. Ramersdorfer Christkindlmarkt
1
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 3 Veranstaltungen des Kulturforum Neuperlach eV/Streetworker e.K. in der Thomas-Dehler-Str.12 (Pep Vorplatz) 1. 12.07.2008 (14.00-20.00 Uhr):Theater u. Musikfestival der Schulen 2. 19.07.2008 (14.00-21.00 Uhr):Tag des Straßentheaters 3. 26.07.2008 (16.00-21.00 Uhr):Sommerparty PEP Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
Thomas-Dehler-Str. 12
1
Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf Rosenheimer Straße 238, Flst. 16323/2 und 18357/19 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 03.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats
Straße 238
2
Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder – und Jugendhilfeausschusses am 08.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben des Sozialreferats
Gustav-Heinemann-Ring 19
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 St.-Martin-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Betriebrestaurant, Kindertagesstätte und Tiefgarage; Zuleitung
Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
2
Anhörung des BA 16 zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Unterbiberger Straße; Neubau von drei Doppelhäuser; Zuleitung
Neubau Garage
3
Anhörung des BA 16 gem. § 3 der BA-Satzung zum Verkauf einer städtischen Immobilie in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats
4
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl; Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ah); A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; B) Weiteres Vorgehen; C) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes; Empfehlung Nr. 02-08/E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 29.11.2007; D) Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704
Bebauungsplan
1
Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesunheit und Umwelt
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2008 bis 2012; Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00280; Beschluss des Kulturausschusses
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 bis 2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08- 14 / V 00071; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats
1
Methadonpraxis im Marx-Zentrum; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.11.2007; Nachfrage von Herrn Bucholtz am 20.03.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt
Praxis
1
Barrierefreiheit von Wahllokalen im 16. Stadtbezirk; Sitzung des Bezirksausschus 16 am 12.09.2007; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern
1
Sanierung des U-Bahnhof Neuperlach Süd; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft
Sanierung
2
Einrichtung einer Haltverbotszone in der Balanstraße auf Höhe der Bushaltestelle Plassenburgstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW "Ristorante Da Pino im Balanhof"; Balanstraße; Mitteilung
Gaststätte
1
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 00313; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Schulcontainer für den Umbau der Gänselieselschule; Antrag Nr. 02-08/A 04241 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt
Umbau
2
Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme, Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00190; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Str; Mitteilung
3
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Mitteilung
4
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
2
Olympia - München 2018; ökologisch, nachhaltig und fair; Antrag Nr. 02-08 / A 03892 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl e. V./copy & work Beratung und Beschäftigung; für die Maßnahme: Projekt qualy & work; Antragssumme: 3.000.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…
3
Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellung zu Anträgen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim am 08.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00075; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses