Sitzung - Dienstag, 29. Juli 2008, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 29. July 2008

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

60

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Nachrüstung von Rolltreppen am S-Bahnsteig am Ostbahnhof; Behindertengerechter Bahnsteigzugang am S-Bahnhof Perlach (Ziffern 1 und 2 des Antrages); Beschlussvorlage durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Empfehlung Nr. 02-08 / E 1027 der Bürgerversammlung
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Erweiterung
1
2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
2.6.1.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl e.V.; für die Maßnahme: Projekt "qualyEtwork"; Antragssumme: 3.000,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium
3
2.6.1.2 AntragstellerIn: Elternbeirat Städt. Schulartunabhängige Orientierungsstufe; für die Maßnahme: Schulung Medienkompetenz für Schüler und Eltern; Antragssumme: 600,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium
1
Sicherheit am S-Bahnhof Perlach; Bürgerschreiben
2
Initiative gegen das Straßenflickwerk in Waldperlach; Bürgerschreiben
3
Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben
4
Verkehrsberuhigung Karl-Marx-Ring / Quiddestraße; Bürgerschreiben
5
Haltverbot vor dem Klinikum Neuperlach; Schreiben der Klinikleitung
6
Anpassung der Takt-Zeiten der Lichtzeichenanlage Thomas-Dehler-Straße 12; Antrag der CSU-Fraktion
Thomas-Dehler-Straße 12
7
Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Antrag der CSU-Fraktion
8
Behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig am U-Bahnof "Michaelibad" (West); Antrag der CSU-Fraktion
9
Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion
10
Beschleunigung des barrierefreien Umbaus des S-Bahnhofs Perlachs; Antrag der CSU-Fraktion
Umbau
1
Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.V. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen; Beschluss / Antrag des BA 15 - Trudering-Riem
1
Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben
2
Straßenbenennung "Perlacher Tor Platz"; Antrag der Fraktion DaCG/ödp
3
Instandsetzung des Gehwegs vor der Adam-Berg-Straße Nr. 13; Antrag der SPD-Fraktion
4
Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag von Frau del Bondio und Herrn Ruf
1
Bepflanzung der Grünstreifen-Abschnitte in der Putzbrunner Straße; Antrag der FDP im BA 16
1
Vollzug der Ziffern 10 - Direktorium und 15 - Kommunalreferat des Katalogs (Anlage
1
Straßenfest des Festrings Perlach am 14.09.2008 auf dem Pfanzeltplatz; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
1
24. Ramersdorfer Christkindlmarkt
1
Uneingeschränkter Zugang für Kinder aus der Schule an der Gänselieselstraße zum Heinrich-Heine-Gymnasium (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung
2
Aufnahme der Schule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, 16. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00024 der Bürgerversammlung
3
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 25.10.2008; Ankündigung des Direktoriums
1
5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Weddigenstraße; Neubau eines Supermarkts mit Tiefgarage (32 Stellplätze) - Tektur; Zuleitung
Neubau Nutzungsänderung TEKTUR
2
Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Ulrich-von-Hutten-Straße 1 - 3
3
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss; Anhörung der Bezirksausschüsse
4
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde
1
Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
1
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung (Fraktionsstärke); Anhörung durch das Direktorium
1
Leistungsprogramm 2009 der MVG,Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr; Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
2
Aufnahme von Putzbrunn in den Innenraum des Münchner Verkehrsverbunds (MVV); Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3
Hofangerstraße - Verkehrsberuhigung (Zone 30 + zusätzlicher Zebrastreifen); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
4
Grüner Pfeil an der Kreuzung Carl-Wery-Str. / Therese-Giehse-Allee; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
5
Ottobrunner / Woferlstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
6
Radwege am Innsbrucker Ring / Kreuzung Hechtsee- / Kirchseeoner Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
7
Behebung von Straßenschäden in der Sebastian-Bauer-Straße/ weitere Planungen; Antwortschreiben des Baureferates
1
Absicherung der Weiterfinanzierung der "Stadtteilmütter/Lotsinnen in Ramersdorf"; Antwortschreiben des Sozialreferates
2
Fortführung des Projekts copy & work; Antwortschreiben des Sozialreferates
3
Probleme bei der Nutzung städtischer Schulturnhallen und Sportstätten; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates
4
Schließung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber 2008; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern
1
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Quiddestraße 31, Geruchs- und Lärmbelästigungen durch den Betrieb einer Tankstelle; Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt
Quiddestraße 31
2
Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
3
Einrichtung von mindestens zwei Wertstoffinseln in Waldperlach; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München
1
Werbetafeln im öffentlichen Raum, "Kundenstopper"; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
2
Ausfall der Linie 198; Abdruck eines Antwortschreibens der MVG
3
Entfernung des Zeitzusatzes am Haltverbot Salzmannstraße zwischen Waldheimplatz und Gänselieselstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates 7.1.4.1 SSW "Publikum", Ottobrunner Straße 15 a; Mitteilung
Ottobrunner Straße 15 a Gaststätte
1
Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit, Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf, Rosenheimer Straße 238; Beschluss des Sozialausschusses
Rosenheimer Straße 238
2
Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen ,Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 201; Beschluss des Sozialausschusses
3
Raumsituation des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75; Schreiben des Elternbeirats und F…
Ring 75
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 ungenehmigte Baumfällung in der Hechtseestraße; Abdruck eines Bescheids
1
Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen ! Beschluss des Bauausschusses
2
"Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern !" Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
7.6.3 Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AK Familie der Pfarrgemeinde Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung von Sept 08 - Juli 09; Antragssumme: 1.716,- €; Antrag