Sitzung - Mittwoch, 17. September 2008, 19:00 Uhr

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Neuer Trimm-Dich-Parcours im Ostpark

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Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs des BA 16 am 30.10.2008 im Festspielhaus aus dem Bud…

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben

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Verkehrsberuhigung Karl-Marx-Ring / Quiddestraße; Bürgerschreiben

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Haltverbot vor dem Klinikum Neuperlach; Schreiben der Klinikleitung

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Planungsgeschehen/-ablauf zweiter S-Bahn-Tunnel; Bürgerschreiben

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1. Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, 2. Stadteil-Plan am S-Bahnhof Perlach, 3. Zugang S-Bahnhof Perlach für Behinderte; Bürgerschreiben

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Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Bürgerschreiben

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Festgesetzte Einziehung der Schmidbauerstraße nach Bebauungsplan Nr. 57 aw, abweichende Widmung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum örtlichen Verlauf (Bestand) der Schmidbauerstraße - Straßenverlaufs- und Bezeichnungsänderung: verwaltungsmäßiger Vollzu Beschluss (Gremiu/Organ), Bekanntmachung (Ankündigung, Beteiligung der Bürger, Vollzugsbekanntmachung?); Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben

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Beseitigung des Baustellenschutts in Höhe der Trostberger Straße Nr. 7 bis Nr. 9; Antrag der SPD-Fraktion

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Überwachung der Geschwindigkeit von 7 km/h für Radfahrer im Bereich der Schmidbauerstraße Nr. 42 bis 44; Antrag der SPD-Fraktion

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Optimierung des „MVV-Herbstfahrplans“ bezüglich der S6; Antrag der CSU-Fraktion

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Altes Feuerwehrgerätehaus in Waldperlach; Schreiben des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V. an das Kommunalreferat

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Veränderungen im Wohnring Neuperlach; Bürgerschreiben

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Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße Alternative Fläche für die GU Rosenheimerstraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Kinder und Jugendliche in Waldperlach; Schreiben des Evang.-Luth. Pfarramts Jubilatekirche

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Bessere Mindestausstattung von Städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag der CSU-Fraktion

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Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00314 des BA 16

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Frühzeitige Information des Bezirksausschuss 16 über geplante Straßenbaumaßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion

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Anhörungsrecht bei der Fassadengestaltung städtischer Gebäude und Einrichtungen; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

Fassade

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Vorstellung des Umfangs und des zeitlichen Ablaufs der Aufgrabungsarbeiten für ein neues Telekommunikationsnetz im Gebiet von Neuperlach durch die Stadtwerke München; Antrag der SPD-Fraktion

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Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben

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Störungen durch Trinker- bzw. Rauschgiftsüchtigenszene im Ostpark; Bürgerschreiben

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Zustände ("Alkoholgelage") am Spielplatz Paulsdorfferstraße; Bürgerschreiben

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Autobahn A 8 München Ost; Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbereich; Probleme: Lärmschutz/Schutz vor Feinstaubbelastung; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2008; Antwortschreiben der Autobahndirektion Südbayern und Bürgerschreiben

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Regelmäßige Leerung der „Biotonne“ in Außenbezirken;Antrag der CSU-Fraktiobn

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Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (ehem. Verwaltungsanordnung); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Gastspielantrag des Zirkus „Baldoni“

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Christbaumverkauf auf dem städtischen Grundstück am Hanns-Seidel-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats

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Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 14.10.2008; Zuleitung des Sozialreferats

Neubau

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Stadtjugendamt/Förderung freier Träger Haushaltsjahr 2008; Einrichtung "Zusammen aktiv in Neuperlach", seitens des Sozialreferats gefördert seit 1994; Zuleitung des Sozialreferats

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss; Anhörung der Bezirksausschüsse

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Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Weddigenstraße; Neubau eines Supermarkts mit Tiefgarage Verlegung der Haltestelle der Busline 55/N 45; Ortstermin am 09.09.2008 hierzu: Bürgerschreiben

Neubau Sanierung Mehrfamilienhaus

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Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Schreiben des Direktoriums

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60; 1. Erweiterung Gewerbegebiet Ost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Erweiterung

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Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Namenserläuterungen an Straßenschildern; Beschluss des Kommunalausschusses

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Akute Gefährdung von Kindern auf dem Schulweg durch zwei Baustellen an der Gänselieselstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Beseitigung der gravierenden Sicherheitsmängel am S-Bahnhof Perlach; Antrag Nr. 02-08 / B 03022

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Buslinie 145 Haltestellen Ständlerstraße stadtauswärts Vorschläge zur Optimierung der Verkehrsbedienung; Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.07.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); 6.1.4.1 Forderung einer LZA am Knotenpunkt Putzbrunner Straße/Heimdallstraße/Am Hain; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat

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Kreisverkehr an der Stadtgrenze, Carl-Wery-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder ordnungsgemäß nutzen; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 01.04.2008; Antwortschreiben des Baureferats

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Buslinie 55 neue Haltestelle Waldperlach Ost; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Anpassung der Takt-Zeiten der Lichtzeichenanlage Thomas-Dehler-Straße 12; Antrag Nr. 08-14 / B 00275 des BA 16

Thomas-Dehler-Straße 12

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Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der SItzung

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Stadtteilkulturtage Ramersdorf 2008; Pressespiegel; Zuleitung des Kulturreferats

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Kunstwerktafeln im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antwortschreiben des Kulturreferats

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Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen

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Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; Antrag Nr. 02-08 / B 02516 des BA 16

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Sanierung, Aus- und Umbau der Schule an der Führichstraße; Anfrage aus der Sitzung des BA 16 am 01.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats

Umbau Sanierung

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Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.V. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen; Beschluss / Antrag des BA 15 - Trudering-Riem

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Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 03.06.2008, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Entfernung eines ungenehmigt errichteten Zaunes zwischen dem Grundstück "Marx-Zentrum" und dem benachbarten Grundstück Karl-Marx-Ring 52 - 62; Beschluss des BA 16

Karl-Marx-Ring 52 - 62

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Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung durch die LIDL-Filiale, Oskar-Maria-Graf-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 00165 des BA 16

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Kosten der Leitlinie Gesundheit; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestraße; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Erhalt der Postfiliale in Neubiberg; Forderung des BA 16 in der Sitzung am 03.06.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Sanierung des U-Bahnhof Neuperlach Süd; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft

Sanierung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 SSW "Da Albano"; Kagerstraße; Mitteilung

Ollenhauerstraße 4 Gaststätte

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Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Schlesierstraße 4; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats

Schlesierstraße 4

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Sicherstellung der Gymnasialversorgung und zwar ab dem Schuljahr 2007/2008; Antrag Nr. 02-08 / A 03816 von Frau Stadträtin Brunner, Frau Stadträtin Burkhardt, Frau Stadträtin Oberloher, Frau Stadträtin Sabathil, Herrn Stadtrat Babor und Herrn Stadtrat Podiuk

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Neue stadtweite Schülervertretung ab dem Schuljahr 2008/2009; Schreiben der Koordinierungsstelle der Stadtschülervertretung

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Örtliche Arbeitsgemeinschaft für Altenhilfe in Ramersdorf (ÖAG); Protokoll der Sitzung am 08.04.2008 und 17.06.2008 im ASZ Ramersdorf; Zuleitung der ÖAG

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Vollzug des BayKiBiG; Bescheide des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Ungsteiner Straße; Bescheid

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Hechtseestraße; Abdruck eines Bescheids

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung

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Geruchsbelästigung durch den Betriebe einer Tankstelle in der Quiddestraße; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach (BWZ); für die Maßnahme: Sommerfest im BWZ am 28.06.2008; Abschlussbericht

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Grundsätze zur Zusammenarbeit der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle mit den Bezirksausschuss-Vorsitzenden und Bezirkssausschuss-Mitgliedern; Schreiben des Dirketoriums

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Vorläufige Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse; Voraussichtl…

Orleansplatz 11