Sitzung - Dienstag, 7. Oktober 2008, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 7. October 2008

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

33

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Beschlussfassung über die Finanzierung der Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten…
2
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Einhaltung von Tempo-30 in Adilo- und Bärenwaldstraße; Bürgerschreiben
1
Öffnung von Einbahnstraßen im 16. Stadtbezirk für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung; Zornedinger Straße zwischen Führichstraße und Möschenfelder Straße Möschenfelder Straße zwischen Zornedinger Straße und Rupertigaustraße Rupertigaustraße zwischen Möschenfelder Straße und 80 m östlich der Führichstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsverwaltungsreferats
2
Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO; Fußgängerüberweg von-Knoeringen-Straße/Fritz-Erler-Straße, jeweils über die frei laufende Rechtsabbiegespur im Einmündungsbereich westlich der Fritz-Erler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Anfahrtszone für Krankentransportfahrzeuge in der Charles-de-Gaulle-Straße 4; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
Charles-de-Gaulle-Straße 4
1
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zu einer beantragten Veranstaltung mit Pyrotechnik: „Eisfestival“ d…
1
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60; 1. Erweiterung Gewerbegebiet Ost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan Erweiterung
2
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer Tankstelle mit Waschhalle; Zuleitung
Neubau Umbau Nutzungsänderung
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2013; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei
2
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02697 des BA 04 Schwabing-West
Baugenehmigung
1
Behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig am U-Bahnof "Michaelibad" (West); Antrag Nr. 08-14 / B 00277 des BA 16
2
Einrichtung eines behindertengerechten Übergangs mit Zebrastreifen ander Haltestelle „Neuer Südfriedhof West“ stadteinwärts; Antrag Nr. 08-14 / B 00162 des BA 16
3
Nachrüstung von Rolltreppen am S-Bahnsteig am Ostbahnhof; Behindertengerechter Bahnsteigzugang am S-Bahnhof Perlach (Ziffern 1 und 2 des Antrages); Beschluss des BA 16
4
Asphaltierung der Kobold- und Eulenspiegelstraße, flächendeckende Prüfung; Antrag Nr. 08-14 / V 00061 des BA 16
1
Aufnahme der Schule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, 16. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach
2
Uneingeschränkter Zugang für Kinder aus der Schule an der Gänselieselstraße zum Heinrich-Heine-Gymnasium (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach
3
Neue integrative Montessori Volksschule in der Balanstraße?; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.07.2008…
1
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983, Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586; Billigungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00862; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
1
Windkraftwerke im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Nachfrage des BA 16 zum Antrag Nr. 02-08 / B 028736
2
Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Da Domenico"; Ständlerstraße; Mitteilung
Gaststätte Café
1
Vollzug des BayKiBiG; Bescheide des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung St.-Kolomann-Straße; Bescheid
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Limburgstraße; Gefahrenbaumbescheinigung
3
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Eulenspiegelstraße; Mitteilung
4
Wildes Plakatieren, Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00526 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 Schwabing-West am 12.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00872; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe), B) Beschlussteil 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien, 2. Kinderkomponente beim KomPro A, 3. Mischfinanzierung KomPro A,/EOF, 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum), 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München-Modell – Eigentum, 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00877; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum
1
Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum; Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i. H. v. 38.400,- €; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 00745; Beschluss des Sozialausschusses
2
Bedarfslage von "Wohnungsflüchtern"; Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender Hilfeangebote; Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung (sine e. V.); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00738; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach (BWZ); für die Maßnahme: Sommerfest im BWZ am 28.06.2008; Schreiben des Direktoriums