Sitzung - Dienstag, 4. November 2008, 19:00 Uhr

1

Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer am Lorenz-Hagen-Weg; Bürgerschreiben

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Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat; Schreiben des ADFC

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Verletzungsgefahr am Ausgang der U-Bahnstation Neuperlach Süd; Bürgerschreiben

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Gefahren an der Haltestelle der Buslinie 145 in der Balanstraße; Bürgerschreiben

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Teilnahme des BA 16 an der Besprechung zu den Planungen Südanbindung Perlach zwischen der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Neubiberg am 26 November 2008 zu den Planungen Südanbindung Perlach; Antrag der CSU-Fraktion

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Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo

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Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion

1

Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; 1.) umgehende Anbringung von Kunstwerktafeln für die Skulpturen an der Ständlerstraße und Heinrich- Wieland-Straße; 2.) probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; 3.) Überprüfung der Möglichkeit zur Erweiterung des geplanten Zuschauerraumes im zukünftigen Bürgerhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz von 300 auf 500 Sitzplätze, Mitteilung des Ergebnisses der durch Herrn Oberbürgermeister Ude an das Kulturreferat in Auftrag gegebenen Prüfung Antrag der CSU-Fraktion

Erweiterung

1

Unterkunftsanlage Rosenheimerstraße und mögliche Alternative in der Heinrich-Wieland-Straße; Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats

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Fortführung des Projekts copy & work; Schreiben des Falken Freizeitstaettenvereins e. V

3

Kinderstadtteilplan für Ramersdorf; Schreiben des Spiellandschaft Stadt e. V

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Bezuschussung des Projekt „Familien-Werkstatt“, Förderprojekt Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ in Höhe von insgesamt insgesamt 10.000,- € (Referat für Stadtplanung und Bauordnung 7.500,-€, Bezirksausschuss 16: 2.500,- €); Antrag des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V

1

Quartalsübersicht der Auszahlungen der Sitzungsgelder für BA-Mitglieder; Antrag der SPD-Fraktion

1

Einrichtung einer Bücherbushaltestelle im Klara-Ziegler-Bogen 115; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zu beantragten Veranstaltungen: TOP 5.1.2.1 Ostpark, Münchner Winterspielbus am 01.02., 08.02., 15.02. und 22.02.2009; Zuleitung

3

Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG und Festsetzung eines Marktes gem. §§ 64 ff. GewO; 24. Ramersdorfer Christkindlmarkt

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2. S-Bahn-Stammstrecke München Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

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Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs- sowei des Bauausschusses am 09.12.2008; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

1

Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -inhaber, IsarCardS; MVV-Monatskarte für Hartz IV Empfänger (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 29.11.2007; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.11.2008; Zuleitung des Sozialreferats

1

Wertstoffcontainerstandort (5 Container) am Klara-Ziegler-Bogen/Maria-Wimmer-Straße; Zuleitung des Abfallwirtschaftbetriebs

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2013; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

1

Behebung von Straßenschäden in der Sebastian-Bauer-Straße/ weitere Planungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02737 des BA 16

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Festgesetzte Einziehung der Schmidbauerstraße nach Bebauungsplan Nr. 57 aw, abweichende Widmung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz zum örtlichen Verlauf (Bestand) der Schmidbauerstraße - Straßenverlaufs- und Bezeichnungsänderung: verwaltungsmäßiger Vollzug; Beschluss (Gremium/Organ), Bekanntmachung (Ankündigung, Beteiligung der Bürger, Vollzugsbekanntmachung?); Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Kommunalreferats

Bebauungsplan

3

Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen / zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-MInuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16

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Instandsetzung des Gehwegs vor der Adam-Berg-Straße Nr. 13; Antrag Nr. 08-14/ B 00290 des BA 16

5

Finanzierung der Absenkung von Bordsteinen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 29.07.2008; Antwortschreiben des BA 16

1

Altes Feuerwehrgerätehaus in der Isegrimstraße/Waldperlach; Protokoll des Runden Tisches am 25.09.2008; Zuleitung des Kommunalreferats

2

Neubau eines Gebäudes in Systembauweise in der Hochäcker-/Görzerstraße für die Nutzung als Betreuungseinrichtung durch die Johanniter-Unfallhilfe e. V. im 16. Stadtbezirk; Produkt 3.1.2; 1. Änderung des Projektauftrags

Neubau

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Antrag auf 49. Eingangsklasse an den städtischen Realschulen; Antrag Nr. 08-14 / B 00160 des BA 16

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Zustände ("Alkoholgelage") am Spielplatz Paulsdorfferstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwort des Baureferats

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Bepflanzung der Grünstreifen-Abschnitte in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00292 des BA 16

3

Maßnahmen gegen die zunehmende Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00368 des BA 16

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Bessere Kennzeichung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00817; Beschluss des Bauausschusses

1

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013, Kinderkrippe Aschauer Str. 28 bis 32 (JOKI Obergiesing GmbH & Co. KG) mit 60 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00809; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Kinderkrippe Aschauer Str. 28 b Umbau

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Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008, Feinkonzept 20…

3

München macht Raum für Familien; Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse; Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00190; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 00962; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

Straße 50 i

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Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 04258

Sanierung

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Berger-Kreuz-Straße; Mitteilung

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Jakob-Böhme-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl; Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ah); A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; B) Weiteres Vorgehen; C) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes; Empfehlung Nr. 02-08/E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 29.11.2007; D) Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704

Bebauungsplan

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtungder Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau

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Schutz der Münchner Vorgärten

Carport Garage

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: 3 Veranstaltungsprogrammhefte für Vereine, Veranstalter, Initiativen und Gruppen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500 .-€; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt September 2007 bis April 2008; Verwendungsnachweis