Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Bürgerschreiben

2

Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat; Schreiben des ADFC

3

Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion

4

Zustand der Brücke über das S-Bahngleis von der Lauensteinstraße zur Lincolnstraße; Bürgerschreiben

5

Verlegung der Haltestelle "Weddigenstraße"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

6

Behebung der Sicherheitsrisiken an den Wegeinmündungen vom Landschaftspark „Im Gefilde“ in die Arnold-Sommerfeld-Straße; Antrag der CSU-Fraktion

7

Einrichten eines Haltverbots im Bereich der Baustelle in der Ottobrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

8

Sicherung der Fußgängerquerungen an freilaufenden Rechtabbiegerspuren als Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

9

Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Bürgerschreiben

10

Zustand der Fahrradabstellfläche in der Ungsteiner Straße; Bürgerschreiben

11

Einrichten eines Haltverbots an der Thomas-Dehler-Straße auf Höhe des Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag des Trägervereins Pepper e. V

12

Mangelhafter Winterdienst im Plettzentrum; Bürgerschreiben

1

Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen

2

Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Bürgerschreiben

3

Spielplatz "Walserplatz", Ruppertsberger / Ecke Oggersheimer Str.; mehr Spielgeräte und Einzäunung des Spielplatzes; Bürgerschreiben

4

Zwischenbericht zum Stand der Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Nord, Quiddestraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Umbau

5

Verbesserung der bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion

6

Planungen des SV-Neuperlach, bezüglich der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins - auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger ( auch ohne Vereinsbindung); Antrag der CSU-Fraktion

1

Neue Großtankstelle im 24-h-Betrieb mit Kaufhaus in der Chiemgaustraße; Bürgerschreiben

2

Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fraktion

1

Status der Umbaumaßnahmen im Klinikum Neuperlach; Einführung/Ausbau Palliativmedizin im Klinikum Neuperlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Umbau

2

Sofortige Messungen der Umweltbelastungen bei der Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße; Untersuchung nach dem Bundesseuchengesetz wegen Rattenbefalls und Untersagung der Nutzung des Grundstücks für eine Unterkunftsanlage; Antrag der SPD-Fraktion

1

Planstellen bei den BA-Geschäftsstellen in München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

2

Rücknahme der negativen Darstellung und diskriminierenden Äußerungen des Oberbürgermeisters über Neuperlach; Antrag von Herrn Bucholtz

3

Die Vertreter der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der GEWOFAG werden aufgefordert ihren Einfluss auf die Geschäftspolitik der GEWOFAG dahingehend geltend zu machen, dass zukünftig auch bei Gewerbemieten von GEWOFAG-Objekten - bereits vor einer Mieterhöhung deren Sozialverträglichkeit geprüft wird und - deren Gestaltung nicht Zielen der Stadtentwicklung zuwider läuft; Antrag der SPD-Fraktion

1

2. S-Bahn-Stammstrecke München Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

2

Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs- sowei des Bauausschusses am 09.12.2008; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

3

Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

4

Verlängerung des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz am Dienstag bis 17 Uhr; Anfrage der Markthallen München

1

Umbau und Erweiterung der (Tennis-)anlage auf dem städtischem Grundstück an der Chiemgaustraße; Zuleitung des Kommunalreferats

Umbau Erweiterung

1

1. Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, 2. Stadteil-Plan am S-Bahnhof Perlach, 3. Zugang S-Bahnhof Perlach für Behinderte; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008, Bürgerschreiben

2

Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Unterhachinger Straße nach Unterbiberg und ggf. weiter nach Unterhaching; Antrag Nr. 08-14 / B 00163 des BA 16

3

Mehr Sicherheit am S-Bahnhof Perlach; Antarg Nr. 08-14 / B 00274 des BA 16

4

Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

5

Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14/ B 00278 des BA 16

6

Absenkung des Gehweges im Bereich des Zugangs der Laetaregemeinde in Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00173 des BA 16

1

Aufgabe der Schubladenplanung als Reserve zur Unterbringung von Wohnungslosen an der Nailastraße; Schreiben des Sozialreferats

Laden

2

Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -inhaber, IsarCardS; MV…

1

Beseitigung des Baustellenschutts in Höhe der Trostberger Straße Nr. 7 bis Nr. 9; Antrag Nr. 08-14 / B 00370 des BA 16

2

Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00314

1

Maßnahmen gegen die zunehmende Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00368 des BA 16

2

Regelmäßige Leerung der „Biotonne“ in Außenbezirken; Antrag Nr. 08-14 / B 00372 des BA 16

3

Hachinger Bach; Erstellung eines Gewässerpflegeplans und Renaturierung des Teilstücks zwischen der südlichen Stadtgrenze (Unterbiberg) und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 00177 des BA 16

1

Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio Tram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Tausend und Herrn Stadtrat Gradl und Herrn Stadtrat Schwartz

2

Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00992 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen

3

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW „Trattoria Paesano“, Gerhart-Hauptmann-Ring; Mitteilung

Gaststätte

1

Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Balanstraße 73; Bescheid

Balanstraße 73

2

Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Leistungen nach dem SGB XII - Bericht 2007; Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01041; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

3

Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt

4

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00962; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

Straße 50 i

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Charles-de-Gaulle-Straße; Mitteilung

3

Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP im Stadtrat

1

Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn:Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Spielbusses "Artmobil"

Sitzung - Dienstag, 2. Dezember 2008, 19:00 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Bürgerschreiben

Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat; Schreiben des ADFC

Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion

Zustand der Brücke über das S-Bahngleis von der Lauensteinstraße zur Lincolnstraße; Bürgerschreiben

Verlegung der Haltestelle "Weddigenstraße"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

Behebung der Sicherheitsrisiken an den Wegeinmündungen vom Landschaftspark „Im Gefilde“ in die Arnold-Sommerfeld-Straße; Antrag der CSU-Fraktion

Einrichten eines Haltverbots im Bereich der Baustelle in der Ottobrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Sicherung der Fußgängerquerungen an freilaufenden Rechtabbiegerspuren als Fußgängerüberwege mit Zebrastreifen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Bürgerschreiben

Zustand der Fahrradabstellfläche in der Ungsteiner Straße; Bürgerschreiben

Einrichten eines Haltverbots an der Thomas-Dehler-Straße auf Höhe des Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag des Trägervereins Pepper e. V

Mangelhafter Winterdienst im Plettzentrum; Bürgerschreiben

Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen

Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Bürgerschreiben

Spielplatz "Walserplatz", Ruppertsberger / Ecke Oggersheimer Str.; mehr Spielgeräte und Einzäunung des Spielplatzes; Bürgerschreiben

Zwischenbericht zum Stand der Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Nord, Quiddestraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Verbesserung der bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion

Neue Großtankstelle im 24-h-Betrieb mit Kaufhaus in der Chiemgaustraße; Bürgerschreiben

Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fraktion

Status der Umbaumaßnahmen im Klinikum Neuperlach; Einführung/Ausbau Palliativmedizin im Klinikum Neuperlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Sofortige Messungen der Umweltbelastungen bei der Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße; Untersuchung nach dem Bundesseuchengesetz wegen Rattenbefalls und Untersagung der Nutzung des Grundstücks für eine Unterkunftsanlage; Antrag der SPD-Fraktion

Planstellen bei den BA-Geschäftsstellen in München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Rücknahme der negativen Darstellung und diskriminierenden Äußerungen des Oberbürgermeisters über Neuperlach; Antrag von Herrn Bucholtz

2. S-Bahn-Stammstrecke München Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Beschleunigung der Buslinie 54 zwischen Ostbahnhof und Sylvensteinstraße; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungs- sowei des Bauausschusses am 09.12.2008; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Verlängerung des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz am Dienstag bis 17 Uhr; Anfrage der Markthallen München

Umbau und Erweiterung der (Tennis-)anlage auf dem städtischem Grundstück an der Chiemgaustraße; Zuleitung des Kommunalreferats

1. Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, 2. Stadteil-Plan am S-Bahnhof Perlach, 3. Zugang S-Bahnhof Perlach für Behinderte; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 17.09.2008, Bürgerschreiben

Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Unterhachinger Straße nach Unterbiberg und ggf. weiter nach Unterhaching; Antrag Nr. 08-14 / B 00163 des BA 16

Mehr Sicherheit am S-Bahnhof Perlach; Antarg Nr. 08-14 / B 00274 des BA 16

Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14/ B 00278 des BA 16

Absenkung des Gehweges im Bereich des Zugangs der Laetaregemeinde in Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 00173 des BA 16

Aufgabe der Schubladenplanung als Reserve zur Unterbringung von Wohnungslosen an der Nailastraße; Schreiben des Sozialreferats

Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte für die München-Pass-Inhaberinnen und -inhaber, IsarCardS; MV…

Beseitigung des Baustellenschutts in Höhe der Trostberger Straße Nr. 7 bis Nr. 9; Antrag Nr. 08-14 / B 00370 des BA 16

Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00314

Maßnahmen gegen die zunehmende Verwahrlosungen um den Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00368 des BA 16

Regelmäßige Leerung der „Biotonne“ in Außenbezirken; Antrag Nr. 08-14 / B 00372 des BA 16

Hachinger Bach; Erstellung eines Gewässerpflegeplans und Renaturierung des Teilstücks zwischen der südlichen Stadtgrenze (Unterbiberg) und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 00177 des BA 16

Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio Tram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Tausend und Herrn Stadtrat Gradl und Herrn Stadtrat Schwartz

Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00992 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW „Trattoria Paesano“, Gerhart-Hauptmann-Ring; Mitteilung

Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Balanstraße 73; Bescheid

Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates; München-Pass für junge Menschen besser bewerben; Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt

Baufälle im 16. Stadtbezirk

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Charles-de-Gaulle-Straße; Mitteilung

Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten; Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP im Stadtrat

Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit; Antrag Nr. 02-08 / A 04078 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn:Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Spielbusses "Artmobil"