Trimm-Dich- und Lehrpfad in der Grünanlage zwischen Gustav-Adolf-Kirche und Innsbrucker Ring bzw. Wilrampark (…

1

umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd; Bürgerschreiben

2

Behindertenparkplätze im PEP und Parkplatz von Lidl; Bürgerschreiben

Parkplätze

3

Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; Antrag des Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem

4

1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben

Braunmillerweg 3

5

Winterdienst für den Fußweg am Hachinger Bach, östlich des Adolf-Bayer-Damms; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

6

Einrichtung einer Grünpfeil-Ampel an der Kreuzung Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße bzw. Schmidbauerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Zustand des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz; Schreiben des VDK

1

Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen

1

Dringende Verbesserung der Infrastruktur in Altperlach; Bürgerschreiben

1

Situation im P+R-Bereich Hechtsee- und Hofangerstraße; Bürgerschreiben

2

Nachrüstung von Abfallkörben an den Bahnsteigen des Bahnhofs Neuperlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

3

Energetische Sanierung der Führichschule aus Mitteln des Konjunkturpakets II / Übersicht über weiteren Sanierungsbedarf; Antrag der CSU-Fraktion

Sanierung

1

Zusätzliche Bänke im und am Truderinger Wald, besonders in der Schneise der Hochspannungsleitungen; Antrag der FDPim BA 16

1

Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Möschenfelder Straße, Ecke Rupertigau- und Zornedinger Straße; Haltverbot für Winterdienst; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 22.02.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

4

Gastspielantrag des Circus Roberto auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße

1

Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V. auf dem Hanns-Seidel-Platz; Termine 2009; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach e. V

2

Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Punkt 2):probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 12.02.2009 (SB); Zuleitung des Kulturreferats

1

Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferats, Büro der Kinderbeauftragten

1

Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); 1 Werbetafel in der Kirchseeoner Straße 1; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Werbetafel in der Kirchseeoner Straße 1

2

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Adelholzener Straße; Neubaue eines Mehrfamilienhauses nach dem kommunalen Wohnungbauprogramm der Landeshauptstadt München, KomProB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Mehrfamilienhaus

3

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Aribonenstraße; Austockung, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Umnutzung einer Gewerbeeinheit; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung Erweiterung Mehrfamilienhaus

1

Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

1

Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, Ziffer 1 eines Bürgeranliegens in der SItzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats

2

Optimierung des „MVV-Herbstfahrplans“ bezüglich der S6; Antrag Nr. 08-14 / B 00364 des BA 16

3

Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz); Antrag Nr. 02-08 / B 2359 des BA 16

4

Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00369 des BA 16

1

Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Punkt 3): Überprüfung der Möglichkeit zur Erweiterung des geplanten Zuschauerraumes im zukünftigen Bürgerhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz von 300 auf 500 Sitzplätze, Mitteilung des Ergebnisses der durch Herrn Oberbürgermeister Ude an das Kulturreferat in Auftrag gegebenen Prüfung; Antrag Nr. 08-14 / B 00574 des BA 16

Erweiterung

1

Vier 3-Jahrgangsklassen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00161 des BA 16

2

Bessere Mindestausstattung von Städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00366 des BA 16

3

Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Rosenheimer Straße und Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Karl-Schmid-Straße; Mitteilung der Regierung von Oberbayern

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Emilia“, Ollenhauerstr. 4; Mitteilung

Balanstr. 174 Gaststätte

2

Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

3

Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmen-konzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01296; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen; Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Grüne/RL

1

Jour-Fixe Bezirksausschüsse, Protokoll der Sitzung

2

Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01005 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem

1

Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Kurt-Eisner-Str. 28; Bescheid des Schul- und Kultusreferats

Kurt-Eisner-Str. 28

2

Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung, Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates

3

Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern; Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

4

Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

5

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Kinderkrippe Balanstraße 73 (Allg. südboden Grundbesitz Verwaltung GmbH) mit 60 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / BV 00812; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Balanstraße 73 Umbau

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Jäcklinstraße; Mitteilung

3

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Hofangerstraße 7; Mitteilung

Hofangerstraße 7

4

PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung; Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Banhnlinie München - Rosenheim (nördlich); Billigungsbeschluss; 2.) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 01290; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

6

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Maria-Wimmer-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

2

Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

3

Perpektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01318; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Städt. Heinrich-Heine-Gymnasium; für die Maßnahme: Sport- und Spaßtag am Heinrich-Heine-Gymnasium mit dem SV Neuperlach; Antragssumme: 800.- €; Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Arbeiterwohlfahrt Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesfahrten am 02.05. und 07.08.2008 für Mitglieder des Seniorenclubs; Verwendungsnachweis

3

Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01403; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

4

Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01116; Beschluss des Finanzausschusses

Sitzung - Mittwoch, 14. Januar 2009, 19:00 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Trimm-Dich- und Lehrpfad in der Grünanlage zwischen Gustav-Adolf-Kirche und Innsbrucker Ring bzw. Wilrampark (…

umgehende Verbesserung der Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Perlach-Süd; Bürgerschreiben

Behindertenparkplätze im PEP und Parkplatz von Lidl; Bürgerschreiben

Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; Antrag des Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem

1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben

Winterdienst für den Fußweg am Hachinger Bach, östlich des Adolf-Bayer-Damms; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Einrichtung einer Grünpfeil-Ampel an der Kreuzung Ottobrunner Straße/Unterhachinger Straße bzw. Schmidbauerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Zustand des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz; Schreiben des VDK

Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen

Dringende Verbesserung der Infrastruktur in Altperlach; Bürgerschreiben

Situation im P+R-Bereich Hechtsee- und Hofangerstraße; Bürgerschreiben

Nachrüstung von Abfallkörben an den Bahnsteigen des Bahnhofs Neuperlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Energetische Sanierung der Führichschule aus Mitteln des Konjunkturpakets II / Übersicht über weiteren Sanierungsbedarf; Antrag der CSU-Fraktion

Zusätzliche Bänke im und am Truderinger Wald, besonders in der Schneise der Hochspannungsleitungen; Antrag der FDPim BA 16

Lichtzeichenanlagen Bauprogramm für 2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Möschenfelder Straße, Ecke Rupertigau- und Zornedinger Straße; Haltverbot für Winterdienst; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 22.02.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Gastspielantrag des Circus Roberto auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße

Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V. auf dem Hanns-Seidel-Platz; Termine 2009; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach e. V

Offene Anträge/Anfragen des BA 16 an das Kulturreferat; hier Punkt 2):probeweise Samstagsöffnung einer Stadtbücherei im Stadtbezirk 16; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 12.02.2009 (SB); Zuleitung des Kulturreferats

Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferats, Büro der Kinderbeauftragten

Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); 1 Werbetafel in der Kirchseeoner Straße 1; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Adelholzener Straße; Neubaue eines Mehrfamilienhauses nach dem kommunalen Wohnungbauprogramm der Landeshauptstadt München, KomProB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Aribonenstraße; Austockung, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Umnutzung einer Gewerbeeinheit; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

Verbindungsweg von der Unterbiberger Straße - zum S-Bahnhof Perlach, Ziffer 1 eines Bürgeranliegens in der SItzung am 17.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats

Optimierung des „MVV-Herbstfahrplans“ bezüglich der S6; Antrag Nr. 08-14 / B 00364 des BA 16

Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz); Antrag Nr. 02-08 / B 2359 des BA 16

Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00369 des BA 16

Vier 3-Jahrgangsklassen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00161 des BA 16

Bessere Mindestausstattung von Städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00366 des BA 16

Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Rosenheimer Straße und Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Karl-Schmid-Straße; Mitteilung der Regierung von Oberbayern

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Emilia“, Ollenhauerstr. 4; Mitteilung

Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmen-konzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01296; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen; Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Grüne/RL

Jour-Fixe Bezirksausschüsse, Protokoll der Sitzung

Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Kurt-Eisner-Str. 28; Bescheid des Schul- und Kultusreferats

Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung, Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates

Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern; Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern

Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

Baufälle im 16. Stadtbezirk

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Jäcklinstraße; Mitteilung

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Hofangerstraße 7; Mitteilung

PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung; Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Banhnlinie München - Rosenheim (nördlich); Billigungsbeschluss; 2.) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 01290; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Maria-Wimmer-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

Perpektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01318; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses

Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01403; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01116; Beschluss des Finanzausschusses