Sitzung - Dienstag, 3. Februar 2009, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Straße 3

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(E) Schaffung eines sicheren Fußgängerüberganges (Fußgängerüberweg oder Signalanlage) an der Kreuzung Berger-K…

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(E) SV Gartenstadt-Trudering e.V.; 1. Städt. Sportanlage an der Heinrich-Wieland-Str. 100; Bau eines Flachbrun…

Heinrich-Wieland-Str. 102

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Beschlussfassung über die Finanzierung der möglichen Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte…

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AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales Lernen contra Gewalt" von Feb. bis April 2009; Antragssumme: 475.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium

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AntragstellerIn: Elternbeirates der Grundschule Rennertstraße; für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule" im Feb./März 09; Antragssumme: 1.386.- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium

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Umgehende Entwicklung eines Teilverkehrskonzepts Perlach-Süd verbunden mit Vorplanungen für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets; Antrag der CSU-Fraktion

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1. Probleme am Behindertenparkplatz Peschelanger 2. Nachpflanzung von Bäumen in der Parkanlage Braunmillerweg 3. Befestigung des Wegs für Rollstuhlfahrer in der Parkanlage Braunmillerweg zum Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben

Braunmillerweg 3

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Reduzierung des Schadstoffausstoßes durch optimierte Ampelschaltungen im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion

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Reduzierung des Schadstoffausstoßes durch nächtliche Ampelabschaltung; Antrag der CSU-Fraktion

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Prüfung auf Verlängerung der Buslinie 198 von der Haltestelle Klara-Ziegler-Bogen zur Haltestelle Salzmannstraße; Antrag der CSU-Fraktion

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Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Str.; Antrag der CSU-Fraktion

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Genehmigung der Flohmarkt-Termine auf dem Hanns-Seidel-Platz des Bürgerkreis Neuperlach e. V.; Antrag der SPD-Fraktion

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Ganztags Grund- und Hauptschule mit entsprechenden Tagesprogramm und Verpflegung; Antrag der Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen

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Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach; Antrag des Montessori Schulvereins "EmiLe"

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Anzeigen über das Abbrennen von Feuerwerken gem. § 23 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengV); Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Bodenfeuerwerk in der Dornröschenstraße am 01.02.2009; Zuleitung

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Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG; hier: Losverkaufsstände Tombola für München

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion ab 06.04.2009 auf dem Pfanzeltplatz und dem Theodor-Heuss-Platz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2009; Schreiben von "Spielen in der Stadt"

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Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto 'Zeit für Familie'; Schreiben des Sozialreferats/Stadtjugendamt

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Neuer Mieterbeirat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 05.03.2009 (VB); Zuleitung des Sozialreferats

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Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf – Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt – Mittlerer Ring Südost; B) Lärmschutzvorrichtung an der Sport- und Freizeitanlage der Führichschule entlang des Innsbrucker Rings, Antrag Nr. 02-08 / B 00438 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach

Kirchseeoner Str. 5-9 i Umbau Erweiterung

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Adelholzener Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses nach dem kommunalen Wohnungbauprogramm der Landeshauptstadt München, KomProB; Zuleitung

Neubau Sanierung Erweiterung

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Verkauf von städtischen Immobilien; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1Grundstück in der Woferlstraße; Zuleitung

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Nailastraße 21, Großfl…

Nailastraße 21

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Weddigenstraße; Neubau eines Supermartkes mit Tiefgarage; Anhörung des BA 16 gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleit…

Neubau Tiefgarage Garage

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Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo

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Einrichtung einer Fußgänger-Signalisierung an der Lichtzeichenanlage Ottobrunner-/Schmidbauerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00733 des BA 16

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Beschränkung des Parkens in der Parkbucht an der Staudingerstraße zwischen Bunsenstraße und der Einfahrt zum Parkplatz des Georg-Brauchle-Hauses, Staudingerstraße 58 auf Parken nur für Pkw; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Staudingerstraße 58 a

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Behebung der Sicherheitsrisiken an den Wegeinmündungen vom Landschaftspark „Im Gefilde“ in die Arnold-Sommerfeld-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00666 des BA 16

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Befestigung der Wege bzw. des Platzes am Karl-Preis-Platz für eine möglichst vielfältige Nutzung von Veranstaltungen; Antrag Nr. 08-14 / B 00538 des BA 16

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Fortführung des Projekts copy & work; Antrag Nr. 02-08 / B 3020 des BA 16

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Zustände in der Unterkunftsanlage Rosenheimer Straße: Ziff. 1 Sofortige Schließung der Unterkunftsanlage und Entwicklung eines Alternativkonzepts Ziff. 2 Sofortige Messungen der Umweltbelastungen bei der Unterkunftsanlage an der Rosenheimer Straße; Untersuchung nach dem Bundesseuchengesetz wegen Rattenbefalls und Untersagung der Nutzung des Grundstücks für eine Unterkunftsanlage Ziff. 3 Das Sozialreferat/Jugendamt wird aufgefordert wegen der offensichtlich vorliegenden Kindeswohlgefährdung aufgefordert seinem Schutzauftrag gem. § 8a SGB VIII nachzukommen; Antrag Nr. 08-14 / B 00658 des BA 16

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Aufstellung der Satteldachbauten der geschlossenen Gemeinschaftsunterkunft in der Max-Pröbstl-Straße in Daglfing auf dem Gelände der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00537 des BA 16

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 bis 2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08- 14 / V 00071; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

Sanierung

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2. S-Bahn-Stammstrecke in München

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Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

Stellplätze

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Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für den MVV Ausbau nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 00507 zur dringlichen Behandlung der ÖDP im Münchner Stadtrat

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 SSW "Waldmeister"; Waldheimplatz 2; Mitteilung

Waldheimplatz 2 Gaststätte

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Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01396; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

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Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009; Stand 20.10.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01335; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates

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Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01272; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

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Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01380; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates

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Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 01465; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtungder Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau

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Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Zuleitung des Sozialreferats

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Bebauungsplan Nr. 1638 a – Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Elternbeirat der schulartunabhängigen Orientierungsstufe; für die Maßnahme: Schulung Medienkompetenz; Verwendungsnachweis