Sitzung - Dienstag, 5. Mai 2009, 19:00 Uhr

1

Amtsverlust von Herrn Christoph Frey; Amtseinführung von Herrn Michael Achhammer in den Bezirksausschuss 16; B…

2

Vereidigung von Herrn Michael Achhammer

3

Frau Grit Schneider, REGSAM-Moderation

1

Entscheidung üder die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Entscheidung üder die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

AntragsstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, KJR München-Stadt; für die Maßnahme: Anschaffung neuer Toberaum-Matten; Antragssumme: 970,40; Beschlussvorlage des Direktoriums

2

AntragsstellerIn: Antonio Krüger; für die Maßnahme: Benefizkonzert am 21.03.09; Antragssumme: 693.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

3

AntragsstellerIn: Kath. Pfarrei St. Philipp Neri; für die Maßnahme: Konzert am 21.06.2009, Probenwochenende

1

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Optimierung der Wegweisung für Radfahrer, Stellplätze für Fahrräder, Optimierung der Wegeführung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Stellplätze

2

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag der SPD-Fraktion

3

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Höhengleiche Umgestaltung des Übergangs des Rad- bzw. Gehwegs am Ende des Innsbrucker Ringes in die Rosenheimer Straße (scharfe Rechtskurve); Antrag der SPD-Fraktion

4

Berücksichtigung von schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm 2009; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Sanierung

5

Kurzparkzone vor der Postagentur in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben

6

Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

7

Zusammenschluss der S-Bahn-Linien S6 und S7 zur „S7 neu“ / Ständige Umbenennungen der S-Bahn-Linien; Protestschreiben der Gemeinde Ottobrunn

8

Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben

9

Spiegel für Tiefgaragenausfahrt an der Werinherstrasse; Bürgerschreiben

Tiefgarage Garage

10

Landschaftspark „Im Gefilde“: Vorrang und Sicherheit für Kinder, Fußgänger und Radfahrer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

11

Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Bürgerschreiben

12

Keine Verlegung der Bushaltestelle in der Weddigenstraße; Bürgerschreiben

13

Parksituation in der Frankenthaler Straße; Bürgerschreiben

14

Anbringen einer Erklärungstafel zum Grünpfeil an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

15

Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

16

S-Bahn Langzüge im morgendlichen Schüler- und Berufsverkehr; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

17

Untertunnelung der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

1

Kein Zuschuss für die Tschechisch-Deutschen Kulturtage; Bürgerschreiben

1

Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzepts zur Weiterentwick-lung der Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk / Kurzfristig Sanie-rung und Ausbau der Sportstätten an Rudolf-Zorn- und Görzer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

2

Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Verschmutzung des U-Bahn-Ausgangs Innsbrucker Ring, Richtung Echardinger-/Steinseestraße; Bürgerschreiben

2

Landschaftspark „Im Gefilde“: Anbringung von Sitzmöglichkeiten an den Spielplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

3

Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf – Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

4

Fehlende Abfallbehälter unverzüglich ersetzen; Standorte

5

Anlage eines befestigten Weges im Grünzug zwischen Heinrich-Wieland-Straße und Hugo Lang-Bogen; Bürgerschreiben

1

Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) (Fahrplanwechsel Dezember 2009); Zuleitung der MVG

2

Gastspielantrag der Puppenbühne Liebe auf dem städt. Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

3

Anhörung zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Ostpark, Theatron, Kultursommertag des BA 16 und des Kulturkreis Ramersdorf-Perlach am 19.07.09; Zuleitung

4

Anhörung gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot in der Hochäckerstraße, westlich Ottobrunner Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

5

Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00892 des BA 05 – Au-Haidhausen

6

Einrichtung eines personenbezogenen behindertenparkplatzes in der St.-Martin-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

7

Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raums; Antrag Nr. 08-14 / B 00945 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

1

Grund- und Förderschule Theodor-Heuss-Platz 6,Umbau, Sanierung und Brandschutz der ehem. Kindertagesstätte Lüdersstr. 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.807.000,-- € 1.Projektauftrag und Projektgenehmigung 2.Ausführungsgenehmigung 3.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 – 2012, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2110 „Grundschulen“, Maßnahmen - Nr. 8480, Rangfolge-Nr. 023; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates am 29.04.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

Lüdersstr. 7 P Umbau Sanierung

1

Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

2

Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Balanstr. 68, 2 Plakattafeln (Großflächen, beleuchtet); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Balanstr. 68

3

Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung; Antrag Nr. 08-14 / B 00942 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Erhaltungssatzung

4

Pfanzeltplatz, Umbau, Sanierung, DG-Ausbau eines Hotels; Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Umbau DG-Ausbau Sanierung

1

Befristete Aufstellung eines Bürocontainers der Stadtsparkasse München in der Grünanlage am Waldheimplatz 60; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Waldheimplatz 60

1

Frühzeitige Information des Bezirksausschuss 16 über geplante Straßenbaumaßnahmen; Antrag Nr. 08-14 / B 00367 des BA 16

2

Zustand der Fahrradabstellfläche in der Ungsteiner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00670 des BA 16

3

Verbessern der Wegesituation im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00914 des BA 16

4

Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße, direkte Linksabbiegemöglichkeit; Antrag Nr. 08-14 / B 00824 des BA 16

5

Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

6

Überprüfung und Verlängerung der Grünphase der Lichtzeichenanlage Fritz-Erler-Straße Ecke Kafkastraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00926 des BA 16

1

Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen; Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Grundschule Karl-Marx-Ring/Neuperlach; Kostenübernahme der Schulsozialarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 00356 der Stadtratsfraktion der SPD

2

Zwischenbericht zum Stand der Umbaumaßnahmen des Schulzentrums Nord, Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00673 des BA 16

Umbau

1

Bauvorhaben in der Eulenspiegelstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit Garagen und Carports, Tektur; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 07.10.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau TEKTUR Tektur

2

Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00291 des BA 16

1

Systemstudie mit dem Sensitivitätsmodell zu den Leitlinien der Perspektive München; Aspekte einer alternativen Finanzierung (z. B. Regiogeld) von Maßnahmen der Leitlinie Gesundheit; Ergänzung zum Antrag Nr. 08-14 / B 00732 des BA 16

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Lecco Mokko"; Peschelanger 13; Mitteilung

Gerhart-Hauptmann-Ring 60 Gaststätte

2

Blühende Straßenränder; Antrag Nr. 08-14 / A 00136 der Stadtratsfraktions Die Grünen/RL

3

Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01913; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

4

Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01912; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

1

Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Behindertenbeauftragten

2

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Siegertsbrunner Str. 4, Geimeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern, mit 30 Kinderkrippenplätzen Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01845; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Siegertsbrunner Str. 4 Umbau

3

Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Balanstr. 136; Bescheid des Schul- und Kultusreferats

Balanstr. 136

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Veränderung der Poststandorte in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01585; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Bevölkerungsprognose der Bertelsmann-Stiftung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 00459 von Herrn Stadtrat Schmid und Herrn Stadtrat Zöller

4

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

5

Reale und virtuelle Stadtmodelle; Fortschreibung des Stadtmodells 1:500, Sachstandsbericht - Konzept - Finanzierung; Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Virtuelles Modell, Antrag Nr. 02-08 / A 02022 der FDP

6

Mitteilungen über ein Grundstücksgeschäft; Grundstück in der Ottweilerstraße; Zuleitung des Kommunalreferats

7

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.7.1 Anwesen Salzmannstraße; Mitteilung

8

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983, Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westliche), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586; Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

9

Vergabe von Planungsleistungen an Private; Antrag Nr. 02-08 / A 02606 von Herrn Stadtrat Josef Schmid

10

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.10.1 Anwesen in der Balanstraße; Mitteilung

1

Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01992; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus Perlach; für die Maßnahme: Komposition für Karfreitag; Antragssumme: 1.000.- €; Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: AWO Kreisverband München Stadt e. V.; für die Maßnahme: Seniorenfahrt am 13.03.2009; Sachbericht

3

Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bie Dreharbeiten und Baugenhemigungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02697 des BA 4 Schwabing-West

4

Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission

1

Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13.September 2009, Schwerpunktthema: Historische Orte des Genusses"; Informationen und Meldebogen; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

2

18.jetzt; Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17. Oktober 2009; Zuleitung des Direktoriums