Sitzung - Dienstag, 30. Juni 2009, 19:00 Uhr

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Vertreter der Bayerischen Bau und Immobilien GmbH & Co KG; Vorstellung der Projektentwicklung "Hochäckerstrass…

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(E) SV Waldperlach e.V. Putzbrunner Straße 253 Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes; 1. Gewährung eines Dar…

SV Waldperlach e.V. Putzbrunner Straße 253 G

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragsstellerIn: Teestube "komm"-Streetwork Evangelisches Hilfswerk München; für die Maßnahme: Hinterhoffest am 14.08.2009 Antragssumme: 340.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Kompositionsauftrag für Karfreitag 2009; Antragssumme: 1.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben

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Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

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Behindertengerechter Ausbau des S-Bahnhof Perlach; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben

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Landschaftspark „Im Gefilde“: Vorrang und Sicherheit für Kinder, Fußgänger und Radfahrer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Maßnahmen gegen die Verschmutzungen im Bereich des U-Bahnhofs Therese-Ghiese-Allee; Bürgerschreiben

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Probleme in der Sudermannallee/Kafkastraße

Kafkastraße 2

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Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben

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Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen: Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Übertragung der Entscheidungsrechte für großflächige Werbeanlagen auf die Bezirksausschüsse; Gemeinsamer Antrag der Unterausschüsse „Verkehr und öffentliche Ordnung“ und „Bau und Stadtteilentwicklung“

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Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf – Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Sanierung des Werkraums an der Hauptschule Albert-Schweitzer-Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Sanierung

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Prüfung ob der Sanierungsplan für die Grund- und Hauptschule an der Führichstraße die Renovierung der Schulküche beinhaltet; Antrag der SPD-Fraktion

Sanierung

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Toilettensituation am städtischen Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag der CSU-Fraktion

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Fluglärm in München Ost; Bürgerschreiben

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Drogen- und Alkoholszene in der Plettstraße; Bürgerschreiben

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Öffentliche Vergnügungsveranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark; Nordische Meisterschaft des Skiverbands München am 12.09.2009; Zuleitung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Plettstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Modernisierung Zornedinger Straße 12 bis 38 (GWG); Einrichtung einer Baustellenzufahrtszone in der Zornedinger-/Möschenfelder Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Modernisierung Zornedinger Straße 12 b Modernisierung

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Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach, 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kommunalreferats

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Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 68 "östlich der Kaiserstraße, nördlich der Kameterstraße, westlich der Theodor-Körner-Straße, südlich der Tannenstraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße – Nord; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau eines Getränkemarkts mit 19 PKW-Stellplätzen, Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Neubau Stellplätze

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Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Mitgliedern; Zuleitung des Sozialreferats

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Genehmigung der Flohmarkt-Termine auf dem Hanns-Seidel-Platz des Bürgerkreis Neuperlach e. V.; Antrag Nr. 08-14 / B 00822 des BA 16

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Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kirchseeonerstraße/Führichstraße an der Führichschule; Antrag Nr. 08-14 / B 1008 des BA 16

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Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der Sitzung

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Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1005 des BA 16

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Abbau des grünen Pfeils an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01108 des BA 16

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Wiedereinrichtung des durchgehenden beidseitigen Haltverbots in der Krumbadstraße zwischen Hechtsee- und Bad-Schachener-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00524 des BA 16

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Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen / zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-MInuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16

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Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag Nr. 08-14 / B 00915 des BA 16

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Zusammenschluss der S-Bahn-Linien S6 und S7 zur „S7 neu“ / Ständige Umbenennungen der S-Bahn-Linien; Protestschreiben der Gemeinde Ottobrunn

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Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01099 des BA 16

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Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Antrag Nr. 08-14/B 01104 des BA 16

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Redaktionelle Berichtigung im Radlstadtplan 8. Auflage 2009 der Stadt München; Ottweiler-/Otterfinger Strasse und Gebiet zwischen Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße als 30-km-Zone ausweisen; Antrag Nr. 08-14 / B 01179 des BA 16

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Umgehende Entwicklung und Vorlage eines neuen Verkehrskonzepts für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 00925 des BA 16

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Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 00941 des BA 16

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Fortführung des Projekts copy & work; Antrag Nr. 02-08 / B 03020 des BA 16

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Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00672 des BA 16

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Aschauer Straße, 1 Mega-Light Wechselwerbeanlage, einseitig; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 24.07.2007; Genehmigungsbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Gewerbemieten von GEWOFAG-Objekten; Antrag Nr. 08-14 / B 00676 des BA 16

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Bürgerzentrum Hanns-Seidel-Platz

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Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgerschreiben

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Fehlende Abfallbehälter unverzüglich ersetzen; Standorte1) Perlach am Weg zwischen Pfanzeltplatz und Bischof-Ketteler-Str.: 2 Stück2) Neuperlach-Süd am Max-Reinhard-Weg am zwischen Rudolf-Zorn-Str. und S-Bahn-Unterführung: 2 Stück; Antrag Nr. 08-14 / B 01107 des BA 16

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Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße; Schreiben des BA 14 Berg am Laim an das Kreisverwaltungsreferat

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3. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.2009 in der Gleichstellungsstelle für Frauen; Protokoll; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Plevierpark 5; Bescheid des Schul- und Kultusreferats

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Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Zuleitung des Sozialreferats

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Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft, Antrag Nr. 08-14 / A 00629 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Stadler

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Bernauer Straße; Mitteilung

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München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?; Antrag Nr. 08-14 / A 00420 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter, Herrn Stadtrat Zöller und Herrn Stadtrat Weiß

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Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 -2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02228; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 11, 16, 21 und 24; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02229; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau

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Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes, Wertstoffinseln in Ramersdorf, Nachfrage von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer in der Sitzung des Bauausschusses

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: AWO, Ortsverein Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesausflug des Seniorenclubs am 06.03.2009; Verwendungsnachweis

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 02206 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates

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Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände; Schreiben des Direktoriums

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"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 Moosach; Zuleitung des Sozialreferats