Sitzung - Mittwoch, 16. September 2009, 19:00 Uhr

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Parkraummanagement im 16. Stadtbezirk Vertreter des Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball"

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AntragsstellerIn: Elternbeirat des städt. Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: Zusätzliche sportliches Angebot für Schüler von Oktober 09 bis Juni 10; Antragssumme: 800.- €; Beschlussvorlage

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AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: Umzäunung des Streetballfeldes; Antragssumme: 4.500.- €; Beschlussvorlage

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AntragsstellerIn: Terre des Femmes e.V.; für die Maßnahme: Ausstellung

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AntragsstellerIn: Hospizverein Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: 5jähriges Gründungsjubiläum am 08.11.2009; Antragssumme: 250.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

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Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben

3

Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen: Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Bürgerschreiben

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Parkplatzproblematik auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern GbmH

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Schließung der Zufahrt zum Lieferantenhof des ehemaligen Plettzentrums; Bürgerschreiben

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Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben

1

Hinweisschild für Stadtbibliothek Quiddestraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Bewerbung um Ausweisung als lokale Bildungsregion im Rahmen des Programms „Lernen vor Ort“; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 und der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

1

Keine Streichung bzw. Reduzierung der Dorfkerne aus der Denkmalliste; Antrag des BA 19Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

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Entfernung der Altglascontainer in der Rudolf-Zorn-Straße auf Höhe Haus Nr. 14; Bürgerschreiben

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Drogen- und Alkoholszene in der Plettstraße; Bürgerschreiben

3

Entfernung des Containerstandplatzes im Gustav-Heinemann-Ring Nr. 22 - 24; Bürgerschreiben

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Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle; Antrag der Fraktion von DaCG/ödp im BA 16

1

Grünfläche Görzer-/Hochäckerstraße; Eröffnungsfest Kinderhaus der Johanniter-Unfallhilfe e. V. am 29.10.2009; Anzeige für öffentliche Vergnügunsveranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Haltverbot in der Rotkäppchenstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

5.1.3 Gastspielantrag des Zirkus Baldoni auf dem städtischem Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Bericht zu REGSAM - REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 15.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats

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Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Straße 68 mit 24 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 22.09.2009; Zuleitung des Sozialreferats

Pfälzer-Wald-Straße 68 m Umbau

3

Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schul- und Sportausschuss am 23.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

Klabundstr. 6 Umbau

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Fit & Gut drauf!; Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ 2. Förderphase; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.10.2008 (SB); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

5

Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Erteilung des Vorplanungsauftrags; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats

Gustav-Heinemann-Ring 19

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„Soziale Stadt“ 2009

Sanierung

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Städtisches Grundstück an der Rosenheimer Straße; Unterbringung einer Hundeschule; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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TOP 5.4.3 Josef-Beiser-Straße, 1 hinterleuchtete Wechselwerbeanlage Typ „Mega Light“ als Wandanlage; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

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Verkehr auf dem Gerhart-Hauptmann-Ring; verstärkter Hinweis auf das geltende Tempo 30; Antrag Nr. 08-14 / B 01178 des BA 16

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Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 1003 des BA 16

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Plettzentrum - Beseitigen der Gefahren und Reinigung des Durchgangs von der Allianzversicherung über die Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01177 des BA 16

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Höhengleiche Umgestaltung des Übergangs des Rad- bzw. Gehwegs am Endedes Innsbrucker Ringes in die Rosenheimer Straße (scharfe Rechtskurve); Antrag Nr. 08-14 / B 01100 des BA 16

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Reinigung des U-Bahn-Ausgangs Innsbrucker Ring, Richtung Echardinger-/Steinseestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01122 des BA 16

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Josef-Beiser-Straße; Umwidmung in eine Spielstraße bzw. Aufstellung von Straßenpollern sowie Haltelinie an der Einmündung der Sebastian-Bauer-Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 07.10.2008; Antwortschreiben des Baureferats

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Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Gefahr durch Fahrradfahrer in der Schmidbauerstraße; Ortstermin am 11.05.2009; Sitzung des BA 16 am 020.6.2009; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Behindertenparkplätze beim Klinikum Neuperlach; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Parkplätze

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Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungenauf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag Nr. 08-14 / B 01105 des BA 16

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2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

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Verlängerung der Ständlerstraße; Bürgeranfrage an den Oberbürgermeister; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16

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Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Ziff

Stellplätze

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Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo

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Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 0941 des BA 16

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Probleme in der Sudermannallee/Kafkastraße; hier Ziffer 1 des Antrags: Lärmbelästigung durch starken Busverkehr in der Kafkastraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.06.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

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Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1005 des BA 16

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Prüfung ob der Sanierungsplan für die Grund- und Hauptschule ander Führichstraße die Renovierung der Schulküche beinhaltet; Antrag Nr. 08-14 / B 01268 des BA 16

Sanierung

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Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße; Alternative Fläche für die GU Rosenheimerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00365 des BA 16

3

Sanierung des Werkraums an der Hauptschule Albert-Schweitzer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01267 des BA 16

Sanierung

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Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach, 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 00821 des BA 16

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SV Waldperlach e. V., Putzbrunner Str. 253, Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02294; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 30.06.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Putzbrunner Str. 253

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Bezuschussung des Projekt „Familien-Werkstatt“, Förderprojekt Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ in Höhe von insgesamt insgesamt 10.000,- € (Referat für Stadtplanung und Bauordnung 7.500,-€, Bezirksausschuss 16: 2.500,- €); Antrag Nr. 08-14 / B 00577 des BA 16

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Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00672 des BA 16

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Ehemaliges Gerätehaus der FFW Waldperlach in der Isegrimstraße; Anfrage des BA 16

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Planungen des SV Neuperlach bzgl. der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger (auch ohne Vereinsbindung) Antrag Nr. 08-14 / B 00678 des BA 16

Bert-Brecht-Allee 17 Neubau Sanierung

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Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan Nr. 1609, Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 024400; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16

3

Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag Nr. 08-14 / B 0674 des BA 16

4

Sach- und Verfahrensstand beim Bauvorhaben „Supermarkt an der Weddigen- / Ottobrunner Straße“ ?; Abschluss der Planungsphase und Planungswille zur Festschreibung der Offenhaltung der Schmidbauerstraße; Ermittelte Verkehrsmengen und deren Offenlegung ?; Auftragserteilung für den vom BA 16 beantragten Verkehrsplan / -konzept für den Stadtbezirk und Information der Bürgerinnen und Bürger; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00086 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 16.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Aufstellung zukünftiger Bebauungspläne; Antrag Nr. 08-14 / B 00933 des BA 16

1

Zusätzliche Bänke im Truderinger Wald; Antrag Nr. 08-14 / B 01183 des BA 16

2

Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / B 01182 des BA 16

3

Fluglärm in München Ost; Bürgeranliegen in der Sitzung am 28.07.2009 und Anfrage in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

4

Standorte der Notarzt- und Rettungswägen im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Antwortschreiben des Rettungszweckverbands München

5

Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 1350 des BA 16

6

Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16

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Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwassergeschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet; Antrag Nr. 08-14 / B 1007 des BA 16

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben der Stadtkämmerei

2

Erstellung eines Info-Flyers zur Arbeit der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01351 des BA 16

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Club Bodrum"; Peschelanger; Mitteilung

Gaststätte

1

Gänseliesestraße 31, neue städtische Kindertageseinrichtung Änderung der Hausnummer (nicht Gänseliesestr. 33); Mitteilung des Schul- und Kultusreferats

Gänseliesestr. 33

2

Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bescheid über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Balanstraße 73; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

Balanstraße 73

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Koboldstraße; Gefahrenbaumbescheinigung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Unterbiberger Straße; Mitteilung

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: "Aktion Schulmilch"; Frischmilch und Kühlschrank für die Grundschule; Antragssumme: 1.539.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte; für die Maßnahme: Jubiläumstage der Fabi Neuperlach

3

Kein Zuschuss für die Tschechisch-Deutschen Kulturtage; Schreiben der Sudetendeutschen Landsmannschaft

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Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse; Mitteilung der Termine für 2010

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Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.09.2009; Zuleitung des Oberbürgermeisters

3

Ausbau der städtischen Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Planungsworkshop am 28.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

4

Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 30.11.2009; Zuleitung des Sozialreferats