Sitzung - Dienstag, 6. Oktober 2009, 19:00 Uhr

1

Amtsniederlegung durch Herrn Matthias Merz Amtseinführung von Frau Dr. Gabriele Schmid in den Bezirksausschuss…

2

Vertreter des Schul- und Kultusreferats zur Thematik Sanierung von Schulgebäuden und derein Räume und Einricht…

Sanierung

1

(E) Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach

1

AntragsstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik mit Kinderbetreuung v. Okt. 09 bis Juli 10; Antragssumme: 1.448.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

2

AntragsstellerIn: Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kauf eines Kühlschranks und Verteilung von Schulmilch; Antragssumme: 1,539.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

1

Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben

2

Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Bürgerschreiben

3

Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße; Bürgerschreiben

4

Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben

5

Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den Bahnübergängen Unterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße; Antrag der CSU-Fraktion

6

Errichtung einer Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum „Life“ am Plettzentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

7

Sicherung des östlichen Fußgängerüberwegs an der Einmündung Quidde-/Plettstraße, Höhe Anwesen Quiddestraße 30 neben der Parkplatzzufahrt; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Quiddestraße 30 n

8

Hinweisschilder an der Kreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee, die darauf hinweisen, dass die Parkplätze der Bezirkssportanlage nur über die Fritz-Erler-Straße erreichbar sind; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Parkplätze

9

Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion

10

Neufassung der Parkflächenmarkierungen in Höhe des Einkaufszentrums „Life“ entlang der Albert-Schweitzer-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

11

Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben

12

Verkehrssituation in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

1

Kunst in Neuperlach; Bürgerschreiben

1

Zukünftige Nutzung des Geländes der "Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag der CSU-Fraktion

2

Mülleimer mit Krähenschutz am Busbahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion

3

Entfernung der Wertstoffcontainer aus der Neubiberger-/Perlacher Bahnhofstraße; Bürgerschreiben

4

Durchführung einer Antilärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben

1

Zentrale Eintragungsstelle im Stadtbezirk 16 für die kommenden Volksbegehren; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

2

Weg mit den Wäldern in München oder, genauer formuliert: München holzt Plakatwälder ab und weist als Ersatz Plakatzonen aus; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

1

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer, Fahrradabstelkonzept; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Erteilung des Vorplanungsauftrags; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats

Gustav-Heinemann-Ring 19

2

Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen Umbau; Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013 und Art. 27 Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Zuleitung des Sozialreferats

Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 Umbau

1

Verkauf einer städtischen Immobilie; Anwesen in der Putzbrunner Straße; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

1

Städtisches Grundstück Rosenheimer Straße 242;Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009; Stellungnahme der Markthallen München

Straße 242

2

Analyse der zusätzlichen Verkehrsbelastung am Mittleren Ring im Abschnitt des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach nach der Tunneleröffnung; Antrag Nr. 08-14 / B 01181 des BA 16

3

Maßnahmen gegen die Verschmutzungen im Bereich des U-Bahnhofs Therese-Ghiese-Allee; Antrag Nr. 08-14 / B 1265 des BA 16

4

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01099 des BA 16

1

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Straße 68 mit 24 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Stellungnahme des BA 16

Pfälzer-Wald-Straße 68 m Umbau

2

„Integration macht Schule im Quartier“; Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund-, Haupt- und Förderschulen im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße" in Ramersdorf und Berg am Laim gefördert durch das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02735; Beschluss des Sozialausschusses

Sanierung

3

Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6; 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, 2. Projektauftrag; 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2200, Maßnahme Nr. 7790, Rangfolge-Nr. 011; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 16.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 02732; Beschluss des Schul- und Sportausschusses

Klabundstr. 6 Umbau

4

Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 5 Gruppen, 60 Langzeitplätze; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 60211); Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt, Siemens AG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02282; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.06.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Otto-Hahn-Ring 5 G

1

Machbarkeitsstudie für den Dorfkern Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 00674

2

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München -Giesing – Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah)

Bebauungsplan

1

Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung 2007 bis 2009

Stellplätze

2

Wiedereinrichtung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hans-Ehrhard-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2018 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02723; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

Quiddestraße 35 i

2

Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung (14. Stadtbezirk Berg am Laim); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B V 02311; Beschluss des Sozialausschusses

3

Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen; Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02870; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung

4

Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Claudius-Keller-Straße; Genehmigungsbescheid

1

Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben, "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+(OFFIES 2020+) im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02609; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 02-08 / A 04177 der ÖDP

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt „qualyetwork“; Projektschlussbericht

1

Feier für neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am 19.10.2009 Mitwirkung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Sozialreferats

2

Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrungsumstellung auf „PRO-LBK“; Au…