Sitzung - Dienstag, 3. November 2009, 19:00 Uhr

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Vereidigung und Amtseinführung von Frau Dr. Gabriele Schmid in den Bezirksausschuss 16

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(E) Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach

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Zeitnahe und umfassende Information, sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.11.2009; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu: Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion

Straße 242

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AntragsstellerIn: Initiative "Leseinsel" c/o Lizius; für die Maßnahme: Zwei Kinderbuchlesungen am 12.02.10 in…

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Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion

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Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben

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Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

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Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben

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Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009; Bürgerschreiben

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Nachvollziehbare Beschilderung am Fußweg Lorenz-Hagen-Weg - Lüdersstraße; Bürgerschreiben

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Gefährlicher Schulweg zur Europäischen Schule über die Wilhelm-Hoegner-Straße/Lorenzstraße; Bürgerschreiben

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Randsteinabsenkung vor dem Anwesen Adenauerring 28 (analog der gegenüberliegenden Straßenseite); Bürgerschreiben

Adenauerring 28

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Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben

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Linksabbiegeverbot vom Pfanzeltplatz in die Sebastian-Bauer-Straße; Schaltung der Fußgängerampel am Pfanzeltplatz; Bürgerschreiben

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Einhaltung der Stellplatzverordnung durch die Europäische Schule München; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

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Haltverbot und Rechtsabbiegespur in der Wilhelm-Hoegner-Straße in Richtung Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Auskunft darüber wie wie Grünflächen insbesondere in Wohnanlagen von, z. B. der WSB, als Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sichergestellt werden können. Forderung der Einhaltung bestimmter Standards, bei Inanspruchnahme von Zuschüssen und Kredite für geförderten Wohnungsbau durch den Gesetzgeber?; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Erweiterung

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Sanierung von Schulgebäuden und deren Räume und Einrichtung Schreiben des Schul- und Kultusreferats

Sanierung

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Planungen rund um das ehemalige Plettzentrum; Bürgerschreiben

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Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Karl-Marx-Ring 52

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Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Durchführung einer Antilärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben

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Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

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Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

Stellplätze

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Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der von-Knoeringen-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose im Karl-Marx-Ring 104; Antrag auf Neuerteilung der Baugenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats

Karl-Marx-Ring 104 Baugenehmigung

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TOP 5.3.2 Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St. Cajetan-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates

Cajetan-Straße 16

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Aschauer Str.; Nutzungsänderung von Büros mit Tiefgarage; Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung Tiefgarage Garage

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Aschauer Straße; Errichtung einer Werbeanlage, 1 Großflächige Plakattafel; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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5.5.1 Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Verkehrsentwicklung München Ost; Schreiben des BA 16 in der Sitzung am 28.07.2009 Antwortschreiben des BA 14 Berg am Laim

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Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungenauf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag Nr. 08-14 / B 1105 des BA 16

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Radverkehr in München, Beschilderungen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben

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Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des BA 16

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Grundsatzbeschluss; Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00314; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.10.2009; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Gustav-Heinemann-Ring 19

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Bericht zu Regsam; Regsam neu denken Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am…

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Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des BA 16

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„Soziale Stadt“ 2009

Sanierung

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Verfahrensstand zum Bebauungsplan Carl-Wery-Straße und zur Südanbindung Perlach; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Toilettensituation am städtischen Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag Nr. 08-14 / B 01269 des BA 16

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Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 03024 des BA 16

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Entfernung der Altglascontainer in der Rudolf-Zorn-Straße auf Höhe Haus Nr. 14; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.06.2009; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München

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Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Cafe Dost“, Max-Kolmsperger-Str.; Mitteilung

Gaststätte

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Sanierung des Fahrbahnbelags in der Rosenheimer Straße, zwischen Chiemgau- und Herrenchiemseestraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

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Werner-von-Siemens-Realschule, Städtische Schulartunabhängige Orientierungsstufe; Wiederaufnahme des Schulbetriebes am Schulzentrum in der Quiddestraße 4; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

Quiddestraße 4

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Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB) 7.3.2.1 Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL

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Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), - Sachstand Konsolidierung 2008/2009, - Feinkonzept 2010, - Gropkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02802; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Ausbau der städtischen Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Protokoll des Planungsworkshops am 28.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

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Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Schmid und Frau Stadträtin Caim

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Emdenstraße; Ersatzpflanzungsbescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Mitteilung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München -Giesing – Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah)

Bebauungsplan

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt "Fair von Anfang an"; Antragssumme: 500.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: AK Lehm, Ziegel, Stadt; für die Maßnahme: Ausstellung "Lehm, Ziegel, Stadt" Verwendungsnachweis

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum