Sitzung - Dienstag, 1. Dezember 2009, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraß…

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AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt "Fair von Anfang an" im Schuljahr 2010/2…

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AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender c/o Bohlig; für die Maßnahme: eranstaltungskalender 2010; Antragss…

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Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben

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Verbesserung der Parkplatzsituation am Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben

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Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33; Schreiben der Volksschule an der Gänselieselstraße

Gänselieselstraße 33

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Grüner Pfeil an der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen; Bürgerschreiben

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Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben

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Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben

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Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger; Bürgerschreiben

Parkplätze

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1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben

Rennerstraße 3

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Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße (Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen); Bürgerschreiben

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Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben

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Solidarität mit den Demonstrantinnen und Demonstranten des Bildungsstreiks; Antrag der SPD-Fraktion

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Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Karl-Marx-Ring 52

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Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

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Kindergarten im Gefilde (neben Freiwilliger Feuerwehr); Schutz vor Mobilfunk- und sonstigen Funkmasten; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußweg zwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und der Unterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, Ihre Schülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen. 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-Unterführung Abfallbehälter auf; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Anhörungen gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Kurzparkzone Waldheimplatz 58/60; Zuleitung

Neubiberg 18

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Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldheimplatz; 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 15.12.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

4

Losverkaufstände Tombola für München 2010 in der Thomas-Dehler-Straße; Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BAyStrWG; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 Schwabing-Freimann

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Durchführung von Brandschutzmaßnahmen in der Städtischen Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Projektgenehmigung, 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2000, Maßnahmen Nr. 7510, Rangfolge Nr. 003 und Unterabschnitt 2200, Maßnahme Nr. 7800, Rangfolge Nr. neu; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

3

„Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region – Ramersdorf und Berg am Laim“; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region – Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

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Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2010; Schreiben von "Spielen in der Stadt"

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5.3.5 Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; 1.) Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; 2.) Projektauftrag; 3.) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2400, Maßnahmen-Nr. 7510, Rangfolge-Nr. 007 und Maßnahmen-Nr. 7820, Rangfolge-Nr. neu; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates

Balanstraße 208 Umbau

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Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Anwesen in der A…

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5.4.2 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Anwesen in der Plettstraße; Erschließung des Grundstücks/Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; Antrag Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 Moosach

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Maßnahmen gegen die Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01507 des BA 16

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Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße/Chiemgaustraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

3

Parkzone für Mofas, Roller und Leichtkrafträder vor dem Schulzentrum Nord an der Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01176 des BA 16

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Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag Nr. 08-14 / B 00915 des BA 16

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Nutzungserlaubnis der Schulbusparkplätze vor der Europäischen Schule München für Besucher des Perlacher Friedhofs und der Serbisch-Orthodoxen Kirche an Samstagen, Sonn- und Feiertage; Antrag Nr. 08-14 / B 00935 des BA 16

Parkplätze

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Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden; Antrag Nr. 08-14 / B 01460 des BA 16

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Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kleingartenverbands München e. V

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Klassifizierung von Straßen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14/B 01003 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach

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Zufahrt zur Bezirkssportanlage am Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats

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Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den BahnübergängenUnterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01510 des BA 16

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Darlegung der Fahrgastzahlen auf der S6 Ost; Antrag Nr. 08-14 / B 01352 des BA 16

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Hinweisschild für Stadtbibliothek Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 1464 des BA 16

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Verlagerung der Kinderkrippe Plettstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats

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Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats

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Powergymnastik des AK Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; Förderung durch das Sozialreferat; Anfrage des BA…

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Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße; Unterkunftsanlage und Versorgungsleitungen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des BA 16

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Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk; Planungsworkshop am 14.12.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

Bert-Brecht-Allee 17 i Modernisierung

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Sportgipfel für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 1146 des BA 16

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Projekt Soziale Stadt Führichstraße/Kirchseeoner Straße; Ergebnis der Voruntersuchung; Zuleitung des Schul- und Kultursreferats

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Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) und Beschlussteil; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Zukünftige Nutzung des Geländes der "Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum"?; Antrag Nr. 08-14 / B 01513 des BA 16

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Ausweitung der Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / B 01515 des BA 16

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Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / B 01182 des BA 16

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Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 02-08 / B 02035 des BA 15 Trudering-Riem

2

Zentrale Eintragungsstelle im Stadtbezirk 16 für die kommenden Volksbegehren; Antrag Nr. 08-14 / B 01518

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Tonny Asia Bistro“, Therese-Ghiese-Allee; Mitteilung

Gaststätte

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Fuß- und Radwegbrücken in München; Anträge der Stadtratsfraktionen, der Bezirksausschüsse und Empfehlungen der Bürgerversammlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses

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Winterdienst 2009/2010, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete; Zuleitung des Baureferats

4

Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplätzen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Von-Knoeringen-Straße vor dem Anwesen Thomas-Dehler-Str. 18; Zuleitung

Thomas-Dehler-Str. 18 Parkplätze

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Jour-fixe mit den Bezirksausschüssen und dem Kulturreferat am 19.10.2009; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats

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Neuer Mieterbeirat; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats

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Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen", Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03101; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Matterhornstraße; Genehmigungsbescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Traunreuter Straße; Mitteilung

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Anwesen in der Balanstraße; Abbruch der Technologiehalle, Ansaugkammern und Abluftschächte; Fassadenergänzung; Neubau eines Parkdecks; Nutzungsänderung Produktion zu Büro , im DG zu Wohnen; Baugenehmigung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Baugenehmigung Neubau Nutzungsänderung

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Großbordell in Ramersdorf; Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt

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Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182; Beschluss des Bauausschusses

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Perspektive München, Leitlinie Gesundheit; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: LILALU; für die Maßnahme: Projekte von LILALU im Jahr 2009 Sachbericht