Sitzung - Mittwoch, 13. Januar 2010, 19:00 Uhr

1

Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zw…

1

AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kauf eines Kühlschranks; Antrags…

1

Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben

2

Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben

3

1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben

Rennerstraße 3

4

Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben

5

Bessere Beleuchtung rund um das Life-Center und das Plettzentrum; Bürgerschreiben

6

unzureichender Winterdienst in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben

1

1. Schulhoföffnungen auf den Prüfstand stellen 2. Reinigungsstandard ist dringend zu verbessern Antrag des Vorstands des BA 16

1

Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Karl-Marx-Ring 52

2

Beseitigung der gröbsten Schlaglöcher und Unebenheiten und Wiederherstellung der wichtigsten Markierungen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

3

Ablehnung einer Baumfällung in der Putzbrunner Straße; Bitte um Unterstützung; Bürgerschreiben

1

Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag des BA 10 Moosach

1

Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferat

2

Rückverlegung der Haltestelle Ständlerstraße/Balanstraße zurück auf Höhe der Kreuzung; Anfrage der Münchner Verkehrsgesellschaft

1

Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach e. V. im Jahr 2010; Zuleitung des Bürgerkreis Neuperlach e. V

1

"Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region – Ramersdorf und Berg am Laim“; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region – Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats

2

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen; Neubau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010; Zuleitung des Sozialreferats

Neubau

3

Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 „Beteiligung von Kindern – Das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe“; Zuleitung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München

1

Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

2

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Innsbrucker Ring; Neubau einer Autoglaserei mit angegliedertem Büro- und Sozialbereich; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

3

Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16

1

Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz); Antrag Nr. 08-14 / B 02359 des BA 16

2

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Ziff

Stellplätze

3

Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Antrag Nr. 08-14 / B 00669

4

Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben

5

Errichtung einer Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum „Life“ am Plettzentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 01511 des BA 16

6

Sicherung des östlichen Fußgängerüberwegs an der Einmündung Quidde-/Plettstraße, Höhe Anwesen Quiddestraße 30 neben der Parkplatzzufahrt; Antrag Nr. 08-14 / B 1512 des BA 16

Quiddestraße 30 n

7

Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

8

Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33; Antrag Nr. 08-14 / B 01689 des Ba 16

Gänselieselstraße 33

9

Grüner Pfeil für Linksabbieger an der Lichtzeichenanlage der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 1690 des BA 16

10

Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats

1

Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antarg Nr. 08-14 / B 01686 des BA 16

1

Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 01350 des BA 16

2

Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen; Antrag Nr. 08-14 7 B 01593 des BA 16

3

Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für die „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 01594 des BA 16

Erweiterung

4

Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten; Stellungnahme des Bezirksausschuss 16

1

Großbordell in Ramersdorf?; Schriftliche Anfrage gem. § 8 GeschO von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt

2

Werbeanlage in der Aschauer Straße; Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs

3

Baustelle in der Ottobrunner Straße; Bürgeranfrage

4

Bebbauungsplan Nr. 2041 Plettstraße (östlich), Ständlerstraße (nördlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 b; Aufstellungsbeschluss; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03303; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Bebauungsplan

5

Landesplanerische Beurteilung der Südanbindung Perlach; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße – Nord; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme des BA 16

Bebauungsplan

7

Plettstraße 19; Erschließung des Grundstücks; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.12.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Plettstraße 19

8

Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16

9

Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00291 des BA 16

10

Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Informationsveranstaltung für den 16. Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats

1

Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle; Antrag Nr. 08-14 / B 01463; Antwortschreiben des Baureferats

2

Mülleimer mit Krähenschutz am Busbahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 1517 des BA 16

3

Standorte für Wertstoffcontainer; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München

1

Zentrale Plakatzonen für Wahlplakate in den Stadtbezirken; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 OMV-Tankstellenverkauf, Ottobrunner Straße; Mitteilung

Gaststätte

2

Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz; Antrag Nr. 08-14 / A 00871 von Herrn Stadtrat Pretzl

3

Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen; Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter

4

Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München

5

Sondernutzung, Warenauslagen; Änderung des Vollzugs der Sondernutzungsverordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

1

Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03168; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

2

Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St.-Cajetan-Straße; Produkt Nr. 1.1; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03276; Beschluss des Schul- und Sportausschusses

3

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013, Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen) Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03128; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 Umbau

4

Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03271; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates

5

Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Planungsworkshop am 14.12.2009 7.3.5.1 Kurzprotokoll des Workshops

Bert-Brecht-Allee 17 Modernisierung

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Schneckestraße; Genehmigungsbescheide

3

Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

4

Handlunsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995; Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich); Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03320; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

6

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats

7

Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße; Bebauungsplan Nr. 57 cl; Sanierung einer Kiesgrube an der Carl-Wery-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03330; Beschluss des Kommunalausschusses

Bebauungsplan Sanierung

1

Weihnachtsbeleuchtung im städtischem Einflussbereich; Auftrag aus dem Bauausschuss

2

Umlaufsperren in Grünanlagen; Notwendigkeit und ggf. Umbau im Rahmen des Grundsatzbeschlusses Radverkehr; Zuleitung des Baureferats

Umbau

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Integrative Montessori Schule; für die Maßnahme: Anschaffung von Sportgeräten; Antragssumme: 492,18; Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Hospizverein Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: 5-jähriges Bestehen des Vereins; Verwendungsnachweis

3

7.6.3 Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2010; 7.6.3.1 Haushaltsplan 2010; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03351; Beschluss des Finanzausschusses

1

Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie – Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München; Veranstaltungen; Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Besichtigung des Dorfkernensembles Perlach im Rahmen der Nachqualifzierung der Denkmalliste am 21.01.2010; Zuleitung der Unteren Denkmalschutzbehörde