Sitzung - Dienstag, 2. Februar 2010, 19:00 Uhr

1

Herr Weyrich, Leiter des Sozialbürgerhauses Thomas-Dehler-Straße

1

Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 11. Juli…

1

Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Holzwiesenstrasse; Bürgerschreiben

2

Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner- und Putzbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Räume für die Mittagstischbetreuung an der Führichschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

2

Bewohnertreff für das Neubaugebiet „Im Gefilde“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Neubau

1

Werbeanlage im Sandgrubenweg/Peralohstraße; Bürgerschreiben

1

Bessere Aussicht auf dem Aussichtsberg im Ostpark; Bürgerschreiben

1

1.) Angleichung des Bürgersteigs am Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 11 als Abfahrt für Radfahrer auf die Straße; 2.) Maßnahmen gegen überfüllte Abfalleimer 3.) Maßnahmen gegen die Krähenplage Bürgerschreiben

1

Informationsveranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München auf dem Pfanzeltplatz in der Zeit

2

Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16

2

Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

1

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 2,7 Mio. €; 1.Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03342; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bauausschusses am 16.03.2010; Zuleitung des Baureferats

Sanierung

1

Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009; Antrag Nr. 08-14 / B 01590 des BA 16

2

Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo

3

Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Antrag Nr. 08-14 / B 01508 des BA 16

4

Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8/ Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01349 des BA 16

5

Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger; Antrag Nr. 08-14 / B 01691 des BA 16

Parkplätze

6

Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an betroffene Bürgerinnen und Bürger

1

Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet "Im Gefilde"; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats

Neubau

2

Bewohnertreff für das Gebiet um die Haldenseestraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung 02.12.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats

1

Umlaufsperren in Grünanlagen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats

1

Bushaltestelle Linie 55 Adilostraße; Nachrüstung mit Mobiliar; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München Gmbh

1

Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03432; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

2

Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03370; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates

3

Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03371; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

4

Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03393; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates

5

Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 03499; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats

6

Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats

1

Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

2

Baufälle im 16. Stadtbezirk

3

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung

1

Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München Antrag Nr. 02-08 / A 03751 der FDP

Neubau

2

Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

1

Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Konzeption und Fragen

2

Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 04.03.2010 für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats

1

Bericht der Vorsitzenden über die Verwendung / Abrechnung der Verwaltungskostenpauschale nach § 17 BA-Satzung