Sitzung - Dienstag, 4. Mai 2010, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 4. May 2010

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

69

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtsniederlegung durch Herrn Joachim Robatzek; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Florian Hausler; Ablehnung…
2
Amtsverlust von Frau Dr. Gabriele Schmid Amtseinführung von Herrn Alfred Schellerer in den Bezirksausschuss 16
3
Vereidigung von Herrn Lorenz
4
Vereidigung von Herrn Schellerer
5
Nachbesetzung der Unterausschüsse
6
Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu den Planungen in der Hochäckerstraße im Vorstand klä…
1
Postkartenständer vor einem Geschäft in der Aribonenstraße; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Beschlussfassung über die Finanzierung der Eröffnungsfeier für den Karl-Preis-Platz im 16. Stadtbezirk, am 09…
2
Bestellen einer städtischen Dienstleistung für die Sanierung des Bolzplatzes am Oskar-Maria-Graf-Ring im 16. S…
Sanierung
1
AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball" von April bis Dezember 2010; An…
1
Planung zur Verkehrsberuhigung der Thomas-Dehler-Straße in München Perlach; Bürgerschreiben
2
Ottobrunner Straße; Parkverbot für LKW von der Ständlerstraße bis zur Kreuzung Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben
3
1. Kostenvergleich Bau Stummellösung SAP bzw. Neubau einer Straße südl. der Nabburger Straße zur Anbindung des Gewerbegebietes und Lärmschutzmauer Wilhelm-Hoegner-Straße. 2. S-Bahnhof Perlach: Behindertengerechter bzw. kinderwagengeeigneter Zugang zu den Gleisen. 3. Anbringung „30“ auf der Fahrbahn Weidener Straße von der Unterhachinger bzw. Unterbiberger Straße in die Weidener Straße, Verkehrsaufkommen in der Weidener Straße; Bürgerschreiben
Neubau
4
Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Ortsausgang; Bürgerschreiben
5
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ortseingang München-Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
6
Verkehrsanbindung Neuperlach - Süd; Bürgerschreiben
7
Erleichtertes Einfädeln in die Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
8
Rampenähnliche Verlängerung des Bahnsteiges am S-Bahnhof Perlach mit Zugang zur Neubiberger Straße; Bürgerschreiben
9
Schaffung einer östlichen Zufahrt im Zuge der Erweiterung des Wertstoffhofs an der Bayerwaldstraße 33; Antrag der CSU-Fraktion
Bayerwaldstraße 33 Erweiterung
10
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert
11
Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in der Bayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
Erweiterung
12
Vorschlag einer parallel zur Autobahn (BAB
13
Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
Sanierung
1
Errichtung eines Festplatzes im Grünzug Im Gefilde; Schreiben der Waldperalcher Bürger IG
1
Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben
2
Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
3
Kindertageseinrichtung für Ramersdorf-Mitte; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
4
Beteiligung der REGSAM-Gremien bei der Gestaltung der Quartierszentren; Antrag von REGSAM
1
Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
2
Darstellung der Pläne für die Entwicklung des Gebietes an der Hochäckerstraße im Rahmen der nächsten Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Sperrung der Wiese am Lanzenstielweg für Hunde; Bürgerschreiben
1
Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 St.-Ingbert-Straße, Straßenfest in der Umkehrschleife am 03.07.2010; Zuleitung
Fußballturnier an der Görzer Str. 95 v
2
Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)2011, Fahrplanwechsel Dezember 2010; Zuleitung der MVG
3
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung; Antrag Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 Schwabing-Freimann
4
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e. V. für das Jahr 2010 auf diversen Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 1931 des BA 16
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (11 WE) mit TG (11 Stellpl.); - TEKTUR; Zuleitung
Neubau TEKTUR Tektur
2
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen), Ottobrunner Str. 133 b, 2 Leuchtkästen (680 x 680 mm), 2 Einzelbuchstaben-Leuchtschriften; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Ottobrunner Str. 133 b
3
Novellierung der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. …... Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.06.2010 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
5
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Quiddestr.; Neubau einer Wohnanlage mit Bewohnertreff, Einzelhandelszentrum und Praxen - Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Vorbescheid Neubau
6
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Str., 1 Werbetafel freistehend auf Pfosten – befristet bis 01.07.2013; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
5.5.1 Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik – Diskussionsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
1
Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße Durchgang bei der Europäischen Schule zwischen der Putzbrunner Straße und der Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 1596 des BA 16
2
Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8/ Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01349 des BA 16
3
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße zwischen Innsbrucker Ring und Unterhachinger Straße/Schmidbauerstraße; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
1
Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 01350 des BA 16
2
Verlagerung der Kinderkrippe in der Plettstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats
1
Durchführung einer Lärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 1595 des BA 16
2
Bessere Aussicht auf dem Aussichtsberg im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 1843 des BA 16
3
1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußwegzwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und derUnterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, IhreSchülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behälternzu entsorgen. 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-UnterführungAbfallbehälter auf; Antrag Nr. 08-14 / B 1693 des BA 16
4
Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwassergeschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet; Antrag Nr. 08-14 / B 01007 des BA 16
1
Zentraler Eintragungsraum für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz!" im Stadtbezirk 16; Zurückweisung der Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats und Aufrechterhaltung der Forderung nach einer Eintragungsstelle im Sozialbürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz für künftige Volksbegehren (Antrag Nr. 08-14 / B 1518 des BA 16
2
Zusammenarbeit des BA 16 und dem Schul- und Kultusreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Zwischennachricht des Direktoriums
1
7.1.1 Ertüchtigung des Bahnknotens München; Ergänzungen zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010 7.1.1.1 2. S-Bahn-Stammstrecke
Südring 2009 Sanierung
2
München Pass, Fahrkostenvergünstigungen; Zeitbeschränkung der "IsarCardS"; Antrag Nr. 08-14 / B 1630 des BA 7 Sendling-Westpark
3
Lichtzeichenanlagenbauprogramm; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
1
Protokoll des Treffen der Gleichstellungsbeauftragten in der Gleichstellungsstelle für Frauen am 18.03.2010
2
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
3
Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH
1
Baufälle im 16. Stadtbezikr
2
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept
3
Bebauungsplan Nr. 1060 h, Neubiberger Str. östlich zwischen Lorenzstraße und Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße; Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg; Erstmalige Herstellung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03954; Beschluss des Bauausschusses
Bebauungsplan
4
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Jäcklinstraße; Ablehnungsbescheid
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Artmobils an der Führichstraße an verschiedenen Terminen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 2.010.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitt…
3
Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht); Antrag Nr. 08-14 / B 01829 des BA 12 Schwabing-Freimann
4
Änderung der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Nachqualifizierung der Denkmalliste, Dorfkernensembles; Ortstermin des Regionalausschusses am 10.05.2010