Sitzung - Mittwoch, 9. Juni 2010, 19:00 Uhr

1

Wahl des stellvertetenden Vorsitzenden des Unterausschusses Kultur, Vereine, Veranstaltungen

2

Umbenennung der Frauenbeauftragten des BA 16 in Gleichstellungsbeauftragte des BA 16

3

Umbenennung der Behindertenbeauftragten des BA 16 in Inklusionsbeauftragte des BA 16

1

Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Niederalmstraße (Fahrtrichtungsgebote an der Einmündung Hugo-Lang-Bogen); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00500 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes –Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009 Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01457 des BA 16

1

AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Ausbildung einer Lehrkraft; Antragssumme: 150.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

2

AntragsstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V.; für die Maßnahme: 13. Tschechisch-Deutsche Kulturtage im Okt./Nov. 2010; Antragssumme: 1.025.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

3

AntragsstellerIn: Förderverein Werner von Siemens Gymnasium; für die Maßnahme: Kauf von Sachbüchern; Antragssumme: 2.300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

4

AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Konzert am 20.06.2010; Antragssumme: 1.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

5

AntragsstellerIn: Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Einsatz des Artmobils und des Zirkus Pumpernudl im Juli/August 2010 im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 1905.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

1

Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert

2

Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Sanierung

3

Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgerschreiben

4

Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

5

Parkverbot an der Bayerwaldstraße schräg gegenüber der Ein- und Ausfahrt des Wertstoffhofes; Bürgerschreiben

6

Parkmöglichkeit in der Charles-de-Gaulle-Straße; Bürgerschreiben

7

Parkraummissbrauch im Gustav-Heinemann-Ring; Bürgerschreiben

8

Unerträgliche Verkehrsbelastung Weidener Straße; Bürgerschreiben

9

Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

10

Schnellstmögliche Beschilderung bzw. Einfahrtsbeschränkung durch das Baureferat und Überprüfung der Falschparker durch die Polizeiinspektion am Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

1

Ameisenplage an der Staudinger Straße; Bürgerschreiben

2

Betreuung des Bewohnertreffs Ottobrunner Straße; Schreiben des Facharbeitskreis Mohrhofsiedlung (FAMOS)

1

Bebauungsmaßnahme Grundstücks zwischen der Peralohstraße, Unterhachinger Straße und Hochäckerstraße; Bürgerschreiben

1

Sperrung der Wiese am Lanzenstielweg für Hunde; Bürgerschreiben

2

Leinen- oder Maulkorbzwang für Hunde im Friedrich-Panzerweg und Umgebung; Bürgerschreiben

1

Kein Google Street View in Trudering-Riem; Antrag des BA 15 mit der Bitte um Unterstützung hierzu: Schreiben des Oberbürgermeisters

1

Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2010; Vormerkliste für das Bauprogramm 2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Kirchseeoner Straße und Vollmarkpark, Kasperltheater Stoßberger 05.08..-08.08.2010 sowie 25.08.-29.08.2010; Zuleitung

4

Gastspielantrag der Puppenbühne Stoßberger auf dem städt. Grundstück an de Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 1931 des BA 16

2

Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag; Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat

Neubau

1

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. …... Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.06.2010 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag/Stellungnahme der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.05.2010 sowie Vorschlag einer parallel zur Autobahn (BAB

Bebauungsplan

2

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Quiddestr.; Neubau einer Wohnanlage mit Bewohnertreff, Einzelhandelszentrum und Praxen - Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau TEKTUR

3

Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Ottobrunner Str., 1 Werbetafel freistehend auf Pfosten – befristet bis 01.07.2013; Zuleitung

4

Nachqualifizierung der Denkmalliste, Münchner Dorfkernensembles; Ortstermin am 10.05.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik – Diskussionsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Optimierung der Christbaumsammlung im Winter 2010/2011; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetrieb München

3

Wertstoffcontainerstandort Balanstraße (alte Zufahrt V-Markt ggü. St.-Cajetan-Straße); Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs

1

Verbesserung der Parkplatzsituation am Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01688 des BA 16

2

Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo

3

Errichtung einer Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00278 des BA 16

4

Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

5

Umgestaltung des Verbindungsweges zwischenUnterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag Nr. 08-14 / B 1918 des BA 16

6

Ostpark; Veranstaltungsfläche Theatron, Public Viewing 11.06. bis 11.07.2010; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwort des Kreisverwaltungsreferats

7

Umlaufsperren in Grünanlagen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwortschreiben des Baureferats

8

Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner-, Balan- und Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1917 des BA 16

9

Erleichtertes Einfädeln in die Ständlerstraße

10

Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ortseingang München-Unterhachinger Straße Antrag-Nr. 08-14 / B 02108 des BA 16

11

Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis; Antrag Nr. 08-14 7 B 1602 des BA 16

1

Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01686 des BA 16

1

Neue Räume für den Verein Interkulturelle Bildung in München e. V.; Ersatz für die ehemaligen Vereinsräume in der Heinrich-Wieland-Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.03.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats

2

Bewohnertreff für das Neubaugebiet „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 01826 des BA 16

Neubau

3

1. Schulhoföffnungen auf den Prüfstand stellen 2. Reinigungsstandard ist dringend zu verbessern Antrag Nr. 08-14 / B 1769 des BA 16

4

Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 14.04.2010; Antwortschreiben des Sozialreferts

5

Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag Nr. 08-14 / B 01759 des BA 10 Moosach

6

Bewohnertreff für das Gebiet um die Haldenseestraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2009 bzw. 02.03.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats

7

Sanierungs- und Lärmschutzmaßnahmen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Ausstattung der Grundschule Gänselieselstraße mit Lärmschutzdecken; Antrag Nr. 08-14 / B 02025 des BA 16

Sanierung

8

Räume für die Mittagstischbetreuung an der Führichschule; Antrag-Nr. 08-14 / B 01825 des BA 16

1

Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung einer Ausweitung der Bordellbetriebe im Gewerbegebiet Perlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 02014 des BA 16

1

Feinstaubkartierung für den 16. Stadtbezirk; Antrag-Nr. 08-14 / B 01919 des BA 16

2

Errichtung von Tütenspendern für Hundekot am Lorenz-Hagen-Weg und in dessen Umfeld; Antrag Nr. 08-14 / B 02028 des BA 16

1

Deutlich sichtbarer Hinweis auf die Antragsfrist nach Ziffer 3.1.4 der Richtlinien für Budgetanträge auf den Antragsforumlaren für einen Zuschuss aus den BA-Budget; Antrag Nr. 08-14 / B 02029 des BA 16

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Ausschank in einem Bordell „Erotikpark“, Aschauer Straße; Mitteilung

Gaststätte

2

a) Ungsteiner Straße, Frankenthaler Straße

3

Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft für 2011; Stellungnahmen der Verbände Bund Naturschutz, Kreisgruppe München und dem Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum; Zuleitung

4

Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der Deutsch-Französischen Schule in der Ungsteiner Straße; Schreiben der Polizeiinspektion 23

5

Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Kafkastr. 52/54; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Kafkastr. 52

1

Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

2

Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den BA 10 Moosach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03615; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

3

Kinderhaus in der Hofer Straße; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaft, Nichtumsetzung der Erweiterung (Produk…

Erweiterung

4

Vollzug des BayKiBiG; Bescheide über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Bescheide des Schul- und Kultusreferats 7.3.4.1 St.-Koloman-Straße; Zuleitung

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Balanstraße; Bescheid

3

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Hötzelring; Mitteilung

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Förderverein der Grundschule Pfanzeltplatz e. V.; für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier der Grundschule

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: AWO Ortsverein Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: Konzert am 09.04.2010; Verwendungsnachweis

3

Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04174; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

4

Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab dem 01.01.2010; Schreiben des Direktoriums

5

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014; Zuleitung der Stadtkämmerei

1

Karl-Marx-Ring; Zaunanlage, Ortstermin am 30.06.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2

Sanierungsarbeiten am Parkhaus in der on-Knoeringen-Straße; Information des ECE-Projektmanagements (PEP)

Sanierung