Sitzung - Dienstag, 6. Juli 2010, 19:00 Uhr

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Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes (TOP 6.4.1)

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Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Maßnahmen gegen die Lärmbelästigungen durch die Kühlaggregate des Penny-Marktes in der Quiddestraße 58; Em…

Quiddestraße 58

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AntragsstellerIn: Green City e.V.; für die Maßnahme: Gestaltung einer Mosaikschlange für den Pausenhof der Grundschule an der Rennertstraße; Antragssumme: 2.305.-€; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz e.V.; für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier am 02./03.07.2010; Antragssumme: 1.175 .- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Evang. Hilfswerk, Teestube "komm"-Streetwork; für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Antragssumme: 290.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgerschreiben

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Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

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Unerträgliche Verkehrsbelastung Weidener Straße; Bürgerschreiben

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Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Sanierung

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Raserei und Lärmbelästigung auf der Fasangartenstraße; Bürgerschreiben

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Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben

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Maßnahmen gegen die Missachtung von Verkehrsregeln in der Hofangerstraße; Bürgerschreiben

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Ottobrunner Straße; Parkverbot für LKW von der Ständlerstraße bis zur Kreuzung Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben

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Unpünktlichkeit der Buslinie 155 Ostbahnhof-Emdenstraße; Bürgerschreiben

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Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße vom Innsbrucker Ring bis zur Schmidbauerstraße beidseitig; Beeinträchtigung des Busverkehrs; Antrag der SPD-Fraktion

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Entfernen des, als ungültig markierten, Linksabbiegepfeil auf der linken Fahrbahn in der Kirchseeoner Straße (Kreuzung Innsbrucker Ring); Antrag der SPD-Fraktion

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Instandsetzen des Gehsteigs vor dem Adam-Berg-Straße 24/Uppenbornstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Adam-Berg-Straße 24

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1.) Einseitiges Haltverbot in der Eulenspiegelstraße 2.) Verlegung der Wertstoffcontainer in der Rotkäppchenstraße Bürgerschreiben

Eulenspiegelstraße 2

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Erhalt des Baumbestands auf einem Grundstück im Gustav-Lindner-Weg; Bürgerschreiben

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Umsetzung des Projekts „Bank und Baum“ bzw. dort, wo der Stadtteil schon ausreichend grün ist, ein Projekt mit dem geänderten Konzept, mit den Sitzbänken als Schwerpunkt, im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Maßnahmen gegen die Vermüllung eines Grundstücks in der Hofangerstraße; Bürgerschreiben

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Hundewiesen in Waldperlach - Im Gefilde; Bürgerschreiben

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Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Kirchseeoner Straße,Marionettentheater "Maatz"

Hochäckerstr. 30

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Straßenbenennung: Perlacher-Tor-Platz; Benennung des Vorplatzes zwischen dem PEP-Eingang „Perlacher Tor“ und der Thomas-Dehler-Straße als „Perlacher Tor Platz“ (gem. Entscheidungsrecht des BA (§ 9 Abs. 1 und Anlage 1 Nr. 8.1 der BA-Satzung); Aufhebung des Beschlusses des Kommunalauschusses

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Pfanzeltplatz 11 gegenüber; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Pfanzeltplatz 11 g

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Ulrich-von-Hutten-Str.auf Höhe Nr. 9; 4 beleuchtete Großflächenplakattafeln (3,9 x 2,9 m); Zuleitung vom 10.05.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010) 5.4.1.2 Fasangartenstr. auf Höhe Nr. 15; 2 Plakatwerbetafeln auf Monofuß (2,6 x 3,66

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Nachqualifizierung der Denkmalliste, Münchner Dorfkernensembles; Ortstermin am 10.05.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 60 a - Teil 1; Verfahren nach § 13 a BauGB; Zuleitung des Referats für S…

Bebauungsplan

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Optimierung der Christbaumsammlung im Winter 2010/2011; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetrieb München

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Wertstoffcontainerstandort Balanstraße (alte Zufahrt V-Markt ggü. St.-Cajetan-Straße); Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs

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Transparenz auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen; Antrag Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 Trudering-Riem

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Rabattregelung für Inhaber von personalisierten IsarCards bei P+R-Gebühren Ausweitung der Regelung „10 Monate zahlen, 12 Monate fahren“ auf die Nutzung von P+R-Anlagen; Antrag Nr. 08-14 / B 02119 des BA 16

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Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in derBayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag Nr. 08-14 / B 02110 des BA 16

Erweiterung

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Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16

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Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2010; Vormerkliste für das Bauprogramm 2010; Anlagen Putzbrunner Straße/Am Hain und Aschauer-/Chiemgaustraße; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung

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Sanierung des Bolzplatzes am Oskar-Maria-Graf-Ring; Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwortschreiben des Baureferats

Sanierung

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Ameisenplage an der Staudinger Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.06.2010; Antwortschreiben des Baureferats

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Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“, 17. Stbz. Giesing und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, 16.Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14.Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03883; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Sanierung

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Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 02112 des BA 16

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringer-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich)

Bebauungsplan

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Aufhebung der Benutzungspflicht und Änderung der Beschilderung des Zweirichtungsradweges an der Unterhachinger Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 SSW "Führichstüberl",Führichstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Sitzung des Kulturausschusses am 08.07.2010; Zuleitung des Kulturreferats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Kauf einer Immobilie in der Rosenheimer Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats/Gartenbau

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Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsrechnung, Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009; Bessere Information der Anlieger über Erschließungskosten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04017; Beschluss des Bauausschusses

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Vergabe eines Gewerbegrundstücks an der Unterhachinger Straße 26; Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Straße 26

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nformation des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget fü…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; Antrag Nr. 08-14 / B 1141 des BA 5 Au-Haidhausen