Sitzung - Mittwoch, 15. September 2010, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 15. September 2010

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

89

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung am 30.06., am 06.07. und am 03.08.2010
1
Taxistandplatz Carl-Wery-Straße (S/U-Bahnhof Neuperlach Süd) Verschiebung; Entscheidung über die Einrichtung, Änderung, Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Sudermannallee/Kafkastrasse; Parkplatzsituation und MVV-Busse; Bürgeranliegen (E-Mail)
2
Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung und die soziale Infrastruktur im Umgriff des Bebauungsplanes Hochäckerstraße; zwei Bürgerschreiben
Bebauungsplan
3
Aufgehobene Radwegbenutzungspflicht in der Unterhachinger-/Ottobrunner Straße; Bürgeranfrage
4
1) Entfernen der neu gesetzten Verkehrspfosten am Karl-Preis-Platz
Karl-Preis-Platz 2 Parkplätze
5
Unzumutbare Zustände an den Buslinien 55, 197 und 198; Bürgerschreiben
6
Geschwindigkeitsüberschreitungen Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben
7
Parkbuchten oder Friedhofbesucher; Schließung der Seiteneingänge zur Problemlösung an der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben
8
Karl-Preis-Platz; Verlegung derHaltestelle der Buslinie 9551 (RVO) stadtauswärts in eine eigene Busspur; Bürgerschreiben
9
Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgerschreiben
10
Stadtgebiet München, Verknüpfung der Staatsstraße 2368 und der Staatsstraße 2079 und unterlassene örtliche Ausführung einer tauglichen Erschließung im qualifiziertem (und Orts-) Straßennetz; Bürgerschreiben
Staatsstraße 2079 u
11
Kennzeichnung des Wichernweg zwischen Wolframstraße und Neubiberger Straße als verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325 StVO); Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16
12
Autobahn A 8 München-Ost; Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtbereich; Bürgerschreiben
13
Tribulaunstraße - Maßnahmen gegen die Geschwindigkeitsüberschreitungen, insbesondere von Motorradfahrern; Bürgerschreiben
14
Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.06.2010, erneutes Bürgerschreiben
15
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 1767 des BA 16
1
Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Ottobrunner Str. 52, städtischer Grundstücksverkauf durch das Kommunalreferat mit Nutzungsauflagen (Errichtung/Fertigstellung 19 Wohneinheiten, mit integrieter Kooperationseinrichtung, 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen); Verwendung öffentlicher Finanzen, Bauablauf, Baustellensicherung, Nutzungsfertigstellung; Bürgerschreiben
Ottobrunner Str. 52
2
Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 02112 des BA 16
3
Antrag auf Schulhoföffnung und öffentlicher Zugang zur Sportanlage Elly-Heuss-Realschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
4
Freie Fahrt für Olympia; Antrag von Herrn Bucholtz
1
Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung und die soziale Infrastruktur im Umgriff des Bebauungsplanes Hochäckerstraße; zwei Bürgerschreiben
Bebauungsplan
2
Verbesserungen im Ostpark zur Nutzung des Theatrons, Antrag des UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen des BA 16
3
Entfernen einer Litfaßsäule an der Rosenheimer-/Wilramstraße; Bürgerschreiben
1
Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagements für den Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
2
Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
3
Umsetzung des Projekts „Bank und Baum“ bzw. dort, wo der Stadtteil schon ausreichend grün ist, ein Projekt mit dem geänderten Konzept, mit den Sitzbänken als Schwerpunkt, im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
1
Wiederherstellung der Fresken an der Gänselieselschule; Schreiben der Waldperlacher Bürger IG
1
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 neu München Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
Sanierung
3
Ostpark Theatron; Laternenfest für vietnamesische Kinder am 18.09.2010; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe-Sozialausschuss
2
Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte "Südpolstation", Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 21.09.2010; Zuleitung des Sozialreferats
Gustav-Heinemann-Ring 19 Neubau
3
Öffentlicher Raum Quiddezentrum, Einsatz von Streetwork und verstärkte Jugendarbeit; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00505 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 12.10.2010; Zuleitung des Sozialreferats
4
Haus für Kinder in der Rosenheimer Straße 116 (Kinderzentren Kunterbunt e. V.) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Umbau; Investitionskostenförderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 und Art. 27 BayKiBiG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 09.11.2010; Zuleitung des Sozialreferats
Straße 116 Umbau
5
Sprengelbereinigung im Bereich der Grundschule an der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats
1
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Â§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß Â§ 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan
2
Vollzug von § 3 BA-Satzung; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Bad-Schachener-Str.; Nutzungsänderung eines ehem. Postamtes in eine Bildungseinrichtung für Jugendliche und Arbeitslose; Anhörung
Neubau Nutzungsänderung Stellplätze
3
Vollzug von § 13 BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Str., 2 beleuchtete Werbetafeln ( 2,9x3,9 m); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Grünzug Im Gefilde, 2. Bauabschnitt, Lage der Festwiese in Schotterrasen; Zuleitung des Baureferats
1
Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; Antrag Nr. 08-14 / B 1141 des BA 5 Au-Haidhausen
1
Bessere Kennzeichnung der Tiefgargenausfahrt in der St.-Martin-Straße auf Höhe Haus Nr. 55; Antrag Nr. 08-14 / B 02027 des BA 16
2
Schnellstmögliche Beschilderung bzw.Einfahrtsbeschränkung durch das Baureferat und Überprüfung derFalschparker durch die Polizeiinspektion am Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02181 des BA 16
3
Planung zur Verkehrsberuhigung der Thomas-Dehler-Straße in München Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02106 des BA 16
4
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 02180 des BA 16
5
Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Perlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 02120 des BA 16
6
Unpünktlichkeit der Buslinie 155 Ostbahnhof-Emdenstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 06.07.2010; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
7
Parkraummissbrauch im Gustav-Heinemann-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 2179 des BA 16
8
1) Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach
9
Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße vom Innsbrucker Ring bis zur Schmidbauerstraße beidseitig; Antrag Nr. 08-14 / B 02233 des BA 16
10
Verbesserung der Parkmöglichkeit in der Charles-de-Gaulle-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02178 des BA 16
11
Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16
12
Ampelschaltung des Knotens Hanns-Seidel-Platz/Thomas-Dehler-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02335 des BA 16
13
Maßnahmen gegen das Falschparken in der Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02334 des BA 16
14
Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat
15
Einseitiges Haltverbot in der Eulenspiegelstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.08.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
16
1. Kostenvergleich Bau Stummellösung SAP bzw. Neubau einer Straße südl. der Nabburger Straße zur Anbindung des Gewerbegebietes und Lärmschutzmauer Wilhelm-Hoegner-Straße. 2. S-Bahnhof Perlach: Behindertengerechter bzw. kinderwagengeeigneter Zugang zu den Gleisen. 3. Anbringung "30" auf der Fahrbahn Weidener Straße von der Unterhachinger bzw. Unterbiberger Straße in die Weidener Straße, Verkehrsaufkommen in der Weidener Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02107 des BA 16
Neubau
17
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert
18
Prüfung des Einsatzes stationärer Geschwindigkeitsmesstechnik in der Unterhachinger Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.05.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
1
Renovierung von Schulgebäuden und deren Einrichtung, Zustand der Toiletten und sanitären Einrichtungen in den Schulen im 16. Stadtbezirk; Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksausschuss 16 und dem Schul- und Kultusreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11. bzw. 01.12.2009; Schreiben des BA 16 an den OB
2
Betreuung des Bewohnertreffs Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02182 des BA 16
3
Bewohnertreff für das Neubaugebiet "Im Gefilde"; Berücksichtigung aller in Waldperlach aktiven Vereine; Antrag Nr. 08-14 / B 02237 des BA 16
Neubau
4
Beteiligung der REGSAM-Gremien bei der Gestaltung der Quartierszentren; Antrag Nr. 08-14 / B 02115 des BA 16
1
Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag Nr. 08-14/ B 02116 des BA 16
2
Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen in Bebauungsplänen; Anhörung des Bezirksausschusses; Anliegen des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Direktoriums
3
Neue Planungsperspektiven für den Ausbau des S-Bahnhofs Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02336 des BA 16
1
Ausweitung der Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / B 01515 des BA 16
2
Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks am Eingang Hofangerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 03.08.2010; Antwortschreiben des Baureferats
1
Google-Street-View; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
2
Städtisches Anwesen Isegrimstraße 31, Spiellandschaft Stadt e. V.; Bürgerbeschwerde und Antwort des Kommunalreferats; Zuleitung des Kommunalreferats
Isegrimstraße 31
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Alte Liebe im Kastanienhof“, Schneckestraße; Mitteilung
Gaststätte
1
Grundschule Theodor-Heuss-Platz 6, Auflösung der Hausnummerierung Lüdersstr. 7; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats
Lüdersstr. 7
2
Sprengelbereinigung im Bereich der Grundschule an der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats
3
Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk, Vorplanungsuftrag und Entwurfsplanungsauftrag, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V03408, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
Balanstraße 208 Umbau
4
Vollzug des BayKiBiG; Bescheide über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Bescheide des Schul- und Kultusreferats 7.3.4.1 Rosenheimer Straße; Zuleitung
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Germesheimerstr., Bescheid
3
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Frau-Holle-Str; Mitteilung
1
Grünzug "Im Gefilde", 2. Bauabschnitt - nördlicher Teil; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04787; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat
2
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Integrative Montessorischule an der Balanstr.; für die Maßnahme: Kauf von Sportgeräten; Verwendungsnachweis
3
Antrag des Vereins Lilalu e.V
4
Außenvertretung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am Freitag, 17.09.2010, 17:00 h bis 19:00 h
2
Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse; Mitteilung der Termine für 2011
3
Erörterungsveranstaltung zur Änderung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (siehe TOP 5.4.1); am 14.09…
Maximilian-Kolbe-Allee 18 Bebauungsplan