Sitzung - Mittwoch, 13. Oktober 2010, 19:00 Uhr

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Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgerschreiben

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Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16

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Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; 2 Bürgerschreiben

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Sperrung der Uppenbornstraße für den Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben

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Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben

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Projekt Sanierung und Erweiterung der Schule an der Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Sanierung Erweiterung

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Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden; Antrag der CSU-Fraktion

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Thematik „Nachverdichtung“ der Wohnbebauung; Antrag des Unterausschusses Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

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Keine Hundewiese Im Gefilde; Bürgerschreiben

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Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Bereitstellung aktueller Telefonbücher der LHM; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Übermittlung der jeweils aktuellen Terminübersicht des BA 16 und Festlegung dieser Termine als Ausschlusstermine bei Terminanfragen wegen Sondersitzungen mit Verwaltungsbeteiligung; Antrag der CSU-Fraktion

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Scherbaumstraße; Haltverbot im Einmündungsbereich der Fasangartenstraße/Scherbaumstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Verkauf von Christbäumen an der von-Knoeringen-Straße

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Bushaltestelle vor dem Schulgebäude Balanstraße 208; Schreiben des Schul- und Kultusreferats

Balanstraße 208

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Vollzug von § 13 BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Fasangartenstr. 15, 1 beleuchtete Plakatwerbetafel (2,80 x 3,80

Fasangartenstr. 15

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

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Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 02180 des BA 16

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Verbesserung der Verkehrssituation am Klara-Ziegler-Bogen/ Ardinggaustraße; Nichtbeachtung der Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 02332 des BA 16

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) für die Fahrplanperiode 2011; u. a. Antrag Nr. 08-14 / B 02024 des Ba 16

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Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in derBayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag Nr. 08-14 / B 02110 des BA 16

Erweiterung

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Neuregelung der Parkplätze am Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02338 des BA 16

Parkplätze

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Instandsetzen des Gehsteigs vor dem Adam-Berg-Straße 24/Uppenbornstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02236 des BA 16

Adam-Berg-Straße 24

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Auskunft über die Untersuchung zur Ansiedlung von Wechselkröten auf dem Gelände der Rudolf-Zorn-Straße; Maßnahmen für das Vereinsheim des DJK auf dem Gelände; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.08.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats

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Führichschule; Kostenzuschuss der Landeshauptstadt München für die Anmietung von Räumen außerhalb der Schule für die Mittagbetreuung; Antrag Nr. 08-14 / B 02339 des BA 16

3

Städtisches Anwesen Isegrimstraße 31, Spiellandschaft Stadt e. V.; Schreiben des Kommunalreferats an die Beschwerdeführerin (TOP 6.6.2

Isegrimstraße 31

1

Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 Stellpl.); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Wohnhaus

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Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; A) Ausgangssituation für den Ortskern Ramersdorf, B) Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf, C) Wesentliche Qualitätsmerkmale für eine Umsetzung, D) Finanzierung möglicher Maßnahmen, E) Weiteres Vorgehen, F) Antrag und Empfehlung – Antrag Nr. 2847 von Herrn Stadtrat Kreitl

Sanierung

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(E) Zeitnahe und umfassende Information sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Straße 242

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Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben des Kommunalreferats/Markthallen

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Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn Stadtrat Schmid

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Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17)

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Haltverbot in der Salzmannstraße westlich Gänselieselstraße; Entfernung des Zeitzusatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Neue Ampelanlage Putzbrunner-/Sebastian-Bauer-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Anregung, Einwand, Ergänzungsbedarf; Bürgerschreiben

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Lorenzstraße; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 04994; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

2

Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring- 19, Träger Feierwerk e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04857; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Neubau

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Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungten, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung, Stand der Ausbauoffensive, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03539, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

4

Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung des Ehrenpreises 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

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Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05044; Beschluss des Schul- und Sportausschusses

Klabundstraße 6 Umbau

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Unterhachinger Straße; Mitteilung

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Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

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Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil; 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell–Eigentum 2. „EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?“ Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU

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zu TOP 5.4.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ah) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG) Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen Steinachtalweg, Bescheid

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Teestube "komm", für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Sachbericht

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Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Balanstraße auf Höhe der Bushaltestelle "St.-Cajetan-Str."; Ortster…

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Sitzungstermine des BA 16 im Jahr 2011