Sitzung - Mittwoch, 13. Oktober 2010, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 13. October 2010

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

53

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgerschreiben
2
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16
3
Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; 2 Bürgerschreiben
4
Sperrung der Uppenbornstraße für den Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben
5
Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben
2
Projekt Sanierung und Erweiterung der Schule an der Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
Sanierung Erweiterung
3
Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
4
Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden; Antrag der CSU-Fraktion
1
Thematik „Nachverdichtung“ der Wohnbebauung; Antrag des Unterausschusses Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1
Keine Hundewiese Im Gefilde; Bürgerschreiben
1
Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Bereitstellung aktueller Telefonbücher der LHM; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
2
Übermittlung der jeweils aktuellen Terminübersicht des BA 16 und Festlegung dieser Termine als Ausschlusstermine bei Terminanfragen wegen Sondersitzungen mit Verwaltungsbeteiligung; Antrag der CSU-Fraktion
1
Scherbaumstraße; Haltverbot im Einmündungsbereich der Fasangartenstraße/Scherbaumstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Verkauf von Christbäumen an der von-Knoeringen-Straße
3
Bushaltestelle vor dem Schulgebäude Balanstraße 208; Schreiben des Schul- und Kultusreferats
Balanstraße 208
1
Vollzug von § 13 BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Fasangartenstr. 15, 1 beleuchtete Plakatwerbetafel (2,80 x 3,80
Fasangartenstr. 15
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei
1
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 02180 des BA 16
2
Verbesserung der Verkehrssituation am Klara-Ziegler-Bogen/ Ardinggaustraße; Nichtbeachtung der Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 02332 des BA 16
3
Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) für die Fahrplanperiode 2011; u. a. Antrag Nr. 08-14 / B 02024 des Ba 16
4
Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in derBayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag Nr. 08-14 / B 02110 des BA 16
Erweiterung
5
Neuregelung der Parkplätze am Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02338 des BA 16
Parkplätze
6
Instandsetzen des Gehsteigs vor dem Adam-Berg-Straße 24/Uppenbornstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02236 des BA 16
Adam-Berg-Straße 24
1
Auskunft über die Untersuchung zur Ansiedlung von Wechselkröten auf dem Gelände der Rudolf-Zorn-Straße; Maßnahmen für das Vereinsheim des DJK auf dem Gelände; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.08.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats
2
Führichschule; Kostenzuschuss der Landeshauptstadt München für die Anmietung von Räumen außerhalb der Schule für die Mittagbetreuung; Antrag Nr. 08-14 / B 02339 des BA 16
3
Städtisches Anwesen Isegrimstraße 31, Spiellandschaft Stadt e. V.; Schreiben des Kommunalreferats an die Beschwerdeführerin (TOP 6.6.2
Isegrimstraße 31
1
Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 Stellpl.); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau Wohnhaus
2
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; A) Ausgangssituation für den Ortskern Ramersdorf, B) Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf, C) Wesentliche Qualitätsmerkmale für eine Umsetzung, D) Finanzierung möglicher Maßnahmen, E) Weiteres Vorgehen, F) Antrag und Empfehlung – Antrag Nr. 2847 von Herrn Stadtrat Kreitl
Sanierung
3
(E) Zeitnahe und umfassende Information sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Straße 242
1
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben des Kommunalreferats/Markthallen
2
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn Stadtrat Schmid
3
Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17)
4
Haltverbot in der Salzmannstraße westlich Gänselieselstraße; Entfernung des Zeitzusatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
5
Neue Ampelanlage Putzbrunner-/Sebastian-Bauer-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
6
2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Anregung, Einwand, Ergänzungsbedarf; Bürgerschreiben
1
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Lorenzstraße; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 04994; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats
2
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring- 19, Träger Feierwerk e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04857; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Neubau
3
Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungten, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung, Stand der Ausbauoffensive, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03539, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
4
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung des Ehrenpreises 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Sanierung
5
Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05044; Beschluss des Schul- und Sportausschusses
Klabundstraße 6 Umbau
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Unterhachinger Straße; Mitteilung
3
Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum
5
Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil; 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell–Eigentum 2. „EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?“ Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU
6
zu TOP 5.4.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ah) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG) Bürgerschreiben
Bebauungsplan
7
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen Steinachtalweg, Bescheid
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Teestube "komm", für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Sachbericht
1
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Balanstraße auf Höhe der Bushaltestelle "St.-Cajetan-Str."; Ortster…
1
Sitzungstermine des BA 16 im Jahr 2011