Sitzung - Mittwoch, 10. November 2010, 19:00 Uhr

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(E) Buslinie 155: von anderen Buslinien unabhängige Fahrplangestaltung zwischen Ostbahnhof und Emdenstraße zur Vermeidung von Verspätungen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00630 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

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Sperrung der Uppenbornstraße für den Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben

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LKW-Parkverbot am Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee; Bürgerschreiben

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Optimierung der Ampelschaltungen am Pfanzeltplatz im Zuge der neuen Busbeschleunigung ; Bürgerschreiben

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Behinderungen im Bereich Balanstraße, Jakob-Böhme-Straße, Kagerstraße durch Baustelle und Autoverleih; Bürgerschreiben

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Probleme an der Bushaltestelle St.-Cajetan-Straße ggü. V-Markt; Bürgerschreiben

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Neue Ampelanlage an der Sebastian-Bauer-Straße an der Einfahrt zum Pfanzeltplatz; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation am Schuleingang Claudius-Keller-Straße; Bürgerschreiben

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Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle „Bahnhof Perlach“ (Linie 196); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Erhalt des Gebäudes bzw. der Gaststätte in der Balanstraße 121; Bürgerschreiben

Balanstraße 121 Gaststätte

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Schmidbauerstraße Bebauungsplan, Inidvidueller Fahrverkehr; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Rennerstraße und Arno-Assmann-Straße; Einrichtung von 2 Verkehrshelferübergängen; Zuleitung des Kreisverwaltun…

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Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V.; Termine für das Jahr 2011; Schreiben des Bürgerkreises

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Christkindlmarkt des Gewerbekreises Ramersdorf e. V

Aribonenstr. 6

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Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5 – 9; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt – Mittlerer Ring Südost; B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5; C) Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße, Antrag Nr. 08-14 / V 02113 des BA 16

Str. 5 Umbau Sanierung Erweiterung

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich)

Bebauungsplan

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Vollzug von § 3 der Ba-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Rotkäppchenstraße, Neubau 2er Doppelhaushälften; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 02232 des BA 16

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Sudermannallee/Kafkastrasse; Parkplatzsituation und MVV-Busse; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 15.09.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren

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Kennzeichnung des Wichernweg zwischen Wolframstraße und Neubiberger Straße als verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325 StVO); Antrag Nr. 08-14 / B 02414 des BA 16

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Unerträgliche Verkehrsbelastung in der Weidener Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Straßenbenennung: Perlacher-Tor-Platz; Benennung des Vorplatzes zwischen dem PEP-Eingang „Perlacher Tor“ und der Thomas-Dehler-Straße als „Perlacher Tor Platz“ (gem. Entscheidungsrecht des BA (§ 9 Abs. 1 und Anlage 1 Nr. 8.1 der BA-Satzung); Aufhebung des Beschlusses des Kommunalauschusses

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Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgeranliegen in der Sitzung am 06.07.2010; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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1.) Maßnahmen gegen Raserei und Lärmbelästigung auf der Fasangartenstraße; 2.) Darstellung der geplanten Erschließung der zu verlegenden Kompostieranlage (Gemarkung Perlach, Flur-Nr. 813 und 814); Antrag Nr. 08-14 / B 02333 des BA 16

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Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16

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Wiederherstellung der Fresken an der Gänselieselschule; Antrag Nr. 08-14 / B 02420 des BA 16

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Öffentlicher Raum Quiddezentrum, Einsatz von Streetwork und verstärkte Jugendarbeit; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00505 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-4 / V 04925; Stellungnahme des BA 16

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Ottobrunner Str. 52, städtischer Grundstücksverkauf durch das Kommunalreferat mit Nutzungsauflagen (Errichtung/Fertigstellung 19 Wohneinheiten, mit integrieter Kooperationseinrichtung, 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen); Verwendung öffentlicher Finanzen, Bauablauf, Baustellensicherung, Nutzungsfertigstellung; Bürgeranliegen in der Sitzung am 15.09.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats

Ottobrunner Str. 52

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Schlechter Zustand des Plettzentrums und des Durchgangs; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Ottobrunner Straße 132, 2 beleuchtete Werbeanlagen; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am15.09.2010; Ablehungsbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ottobrunner Straße 132

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Zeitnahe und umfassende Information sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03081; Schreiben des Oberbürgermeisters

Straße 242

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Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung:Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; Antrag Nr. 08-14 / B 2418 des BA 16

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Hofangerstüberl“, Hofangerstraße; Mitteilung

Gaststätte

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2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Anregung, Einwand, Ergänzungsbedarf; Bürgerschreiben

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Bahntrassen in München langfristig sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

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100-Jahrfeier Waldperlach Mai 2012; Anschlüsse am Festplatz Waldperlach; Schreiben der "Waldperlacher Runde" an das Baureferat

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Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag Nr. 08-14 / B 02299 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05070; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 und Art. 27 BayKiBiG; Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Kinderzentren Kunterbunt e. V.) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05062; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 Umbau

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Frühzeitige Unterrichtung über die Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21

Bebauungsplan

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uxussanierungen in der Maxvorstadt

Erhaltungssatzung Sanierung

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Heidenreichstraße., Bescheid

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf einer Immobilie in der Unterhachinger Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Gewerbekreis Ramersdorf e. V.; für die Maßnahme: Ramersdorfer Weihnachtsmarkt

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Teestube "komm", für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Verwendungsnachweis

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Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2009/2010, Feinkonze…

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Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes der Linie 55 bis zur Endhaltestelle Waldperlach; Besprechung am 08.12.2…

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Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie – Klimawandel und Klimaschutz der PERSPEKTIVE München; Abschlussveran…