Sitzung - Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:00 Uhr

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Optimierung der Ampelschaltungen am Pfanzeltplatz im Zuge der neuen Busbeschleunigung ; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation am Schuleingang Claudius-Keller-Straße; Bürgerschreiben

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Vorlage der Messstatistiken der kommunalen Verkehrsüberwachung und der Überwachungseinheiten der für den 16. Stadtbezirk zuständigen Polizeiinspektionen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Prüfung der Aufnahme der Buslinie 139 auf dem Streckenabschnitt Giesing Bahnhof - Neuperlach Zentrum in das Programm zur Buslinienbeschleunigung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Laufparcours im Ostpark und andere Vorschläge; Antrag des Sportnetzwerks Ramersdorf – Berg am Laim

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Auskunft über die Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Anwesen Hofangerstr. 37; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Hofangerstr. 37

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Informationen der Landeshauptstadt München über die Ansiedlung eines großen Einzelhandels-Discounters (Kaufland) in Unterbiberg; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

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Aufstellen von Hundetütenspendern im Wilrampark; Bürgerschreiben

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Aufstellen eines Briefkastens am Life-Center; Bürgerschreiben

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Otto-Hahn-Ring; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Charles-de-Gaulle-Straße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Feuerwerk in der Ottobrunner Straße am 04.12.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Spielplatz in der Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz, "WIZEFUE-Spielaktionen" für Kinder der Christuskirche; ganzjährig samstags; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Kostenvergleich und Umstrukturierung fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze; Überprüfung von Inobhutnahmen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05380; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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5.4.1 Vollzug von § 3 der Ba-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Rotkäppchenstraße, Neubau 2er Doppelhaushälften; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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Grundstück in der Ottweilerstraße; Verkauf eine städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats

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TOP 5.4.3 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme TOP 5.4.3.1 Chiemgaustr. 113; 2 Plakattafeln als Bauzaun, befristet bis 31.12.2012; Zuleitung

St.-Martin-Str. 57

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Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziffer 1 Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

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Beleuchtung der öffentlichen Wege durch die Europäische Schule (ESM); Antrag Nr. 08-14 / B 02337 des BA 16

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Stadtgebiet München, Verknüpfung der Staatsstraße 2368 und der Staatsstraße 2078 und unterlassene örtliche Ausführung einer tauglichen Erschließung im qualifiziertem (und Orts-) Straßennetz; Antrag Nr. 08-14 / B 2413 des BA 16

Staatsstraße 2078 u

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Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02450 des BA 16

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Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert

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Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16

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Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Rückbau der Autobahn 8 zur Bundesstraße im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16

Rückbau

8

Umgestaltung des Verbindungsweges zwischenUnterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag Nr. 08-14 / B 01918 des BA 16

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Verbesserungen im Ostpark zur Nutzung des Theatrons; Antrag Nr. 08-14 / B 02417 des BA 16

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Neue Planungsperspektiven für den Ausbau des S-Bahnhofs Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02336 des BA 16

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Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes

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Münchner Sucht- und Drogenpolitik 6.5.1.1 Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Pendlerverkehre verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Antrag Nr. 08-14 / A 01000 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter

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Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 11.11.2010 (SB) 7.3.1.1 Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL

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Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bescheide über die Anerkennung von Plätzen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport

Max-Kolmsperger-Straße 7

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Quiddestraße, Bescheid

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf einer Immobilie in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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Stadtsanierung in München, Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

Sanierung

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Baugeschehen in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Antrag Nr. 08-14 / A 01264 de ÖDP

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Institut „Green Voices“, für die Maßnahme: Verleihung des Simon-Schott-Preises 2011; Antragssumme: 3.220.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales lernen contra Gewalt" von Februar bis Mai 2010; Verwendungsnachweis

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Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters

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Bevölkerungsprognose 2009 - 2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5 Au-Haidhausen

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Mehrjahresinvestitionsprogramm; Änderung des Anhörungsverfahrens ab 2011; Zuleitung der Stadtkämmerei

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Ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst des BA 16 am 12.01.2010, 18:00 h, St. Stephan, Lüdersstr. 12, 81737 Mün…

Lüdersstr. 12