Sitzung - Mittwoch, 12. Januar 2011, 19:00 Uhr

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Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kirche St. Stephan, Lüd…

Lüdersstr. 12 s

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"Lokales Bildungsmanagement für Neuperlach"; Vertreterinnen des Referats für Bildung und Sport

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Balanstraße, Buslinie 54, Haltestelle St.-Cajetan-Straße, endgültige Herstellung; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Gestaltung der Einladungen zu Bürgerversammlungen: Angabe der öffentlichen Verkehrsanbindung des Versammlungso…

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AntragsstellerIn: Institut Green Voices c/o J. Green; für die Maßnahme: Wettbewerb und Verleihung des Simon-Schott Kinder- und Jugendpreises 2011 im Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 3.220.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Erstellung der Programmhefts 2011; Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Initiative Pro Migrakunst; für die Maßnahme: Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig; Antrag…

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Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Anbringung von zwei „Achtung – Schulkind“- Schildern an der Putzbrunner Straße bzw. auch auf der Gegenseite am Pfanzeltplatz (auf Höhe des Hauses vom Roten Kreuz) und um Markierungen auf dem Radweg; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz

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Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgerschreiben

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Errichtung einer Ampelanlage am Kreuzungspunkt Rotkäppchenstraße/Carl-Wery-Straße/Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben

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Parklizenzgebiet innerhalb des Mittleren Rings auch für den Ramersdorfer Ortskern und Ramersdorf; Bürgerschreiben

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Überprüfung des Zustands der Sanitäranlagen in der Grundschule am Strehleranger und ggf. Einleitung von Sanierungsarbeiten; Schreiben des Elternbeirats

Sanierung

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Verhinderung der Baumaßnahme am Waldheimplatz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Nutzung des Ostparks - Verlust von Auslaufflächen für Hunde; Bürgerschreiben

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Winterspielbus der Spiellandschaft Stadt e.V. am Waldheimplatz

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REGSAM; München spart Steuergelder! - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Antrag Nr. 08-14 / A 01598 der Stadtratsfraktion der FDP

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Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion im Jahr 2011; Zuleitung der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e. V

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Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring 19, Träger: Feierwerk e. V.; 1.) Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol, 2.) Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte Südpolstation unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden, Antrag Nr. 08-14 / B 02449 des BA 16

Gustav-Heinemann-Ring 19 Neubau

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Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2011 "Spielorte neu entdecken - Kinderorte sichtbar machen (Arbeitstitel)"; Anmeldeschluss: 17.02.2011; Schreiben des Sozialreferates

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen 1 +2 , Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Erweiterung

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Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / A 01880 von Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Dr. Bauer und Herrn Stadtrat Gianacacos

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Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00278 des BA 16

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Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Auflassung der beiden südlichen Fußgängerunterführungen (auf Höhe der Rosenheimer Straße Nr. 240); Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 14.04.2010; Schreiben des Baureferats

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LKW-Parkverbot am Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee; Antrag Nr. 08-14 / B 02517 des BA 16

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Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle „Bahnhof Perlach“ (Linie 196); Antrag Nr. 08-14 / B 02516 des BA 16

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Autobahn A 8 München-Ost; Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtbereich; Antrag Nr. 08-14 / B 02415 des BA 16

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Abbau von Grünen Pfeilen im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 07.12.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Verbesserung der Verkehrssicherheit am Schuleingang der Integrativen Montessori-Schule in der Claudius-Keller-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02585 des BA 16

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Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz / die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 02481 des BA 16

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Einweihungsfeier des neu gestalteten Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk; Probleme bei der Organisation; Anfrage des BA 16

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Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5 – 9; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt – Mittlerer Ring Südost; B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5; C) Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße, Antrag Nr. 08-14 / V 02113 des BA 16

Str. 5 Umbau Sanierung Erweiterung

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Antrag auf Schulhoföffnung und öffentlicher Zugang zur SportanlageElly-Heuss-Realschule; Antrag Nr. 08-14 / B 02416 des BA 16

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße

Bebauungsplan

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Renovierung von Schulgebäuden und deren Einrichtung; Zustand der Toiletten und sanitären Einrichtungen in den Schulen im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

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Beseitigen der Gefahren am Durchgang im Plettzentrum; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 10.11.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses

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Mobilität in Deutschland (MiD), Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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München setzt aufs Rad 2; Von den Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke

Sanierung

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Haltverbot an den neu einzurichtenden Bushaltestellen Siegfried-Mollier-Straße in der Albert-Schweitzer-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Kostenvergleich und Umstrukturierung fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze; Überprüfung von Inobhutnahmen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05380; Stellungnahme des BA 16

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Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung, Stand der Ausbauoffensive, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bescheide über die Anerkennung von Plätzen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport

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Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05452; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

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Basketballspielplatz Emil-Nolde-Str; Schreiben des BA 15 Trudering-Riem

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällung von Gefahrenbäumen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 16; Zuleitung des Baureferats

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Lehenweg, Bescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.4.1 Anwesen Hamannstr.; Mitteilung

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Änderung im Postfilialnetz im 16. Stadtbezirk; neue Partnerfiliale in der Hechtseestraße 52; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Hechtseestraße 52

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt "Besser leben in Neuperlach"; Antragssumme: 2.250.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen/KJR München Stadt; für die Maßnahme: Theatertage

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Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05574; Beschluss des Finanzausschusses

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Auflösung des Bürgerverein Ramersdorf e. V.; Information des Direktoriums

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Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse; Anfrage des Seniorenbeirats; Schreiben des Direktoriums

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Fachtagung Migration und Integration von "Promigrakunst" am 19./20.02.2011 im Münchner Gasteig

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Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; 2. Planungsworkshop am 27.01.2011

Modernisierung