Sitzung - Dienstag, 1. Februar 2011, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 1. Februar 2011

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

38

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Beseitigung der "Stolperschwellen" (Fahrbahnschäden) in der Emdenstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00318 der Bü…
2
Errichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Mitterweg, Höhe Görzer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 /…
1
Ostpark-Beleuchtung, Überprüfung des Beleuchtungskonzepts
2
Parksituation im Klara-Ziegler-Bogen (München-Waldperlach)
3
Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgerschreiben
1
1.) Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee 2.) Probleme mit Abfallbehältern; Bürgerschreiben
Maximilian-Kolbe-Allee 2
1
3. Kultursommertag des Kulturkreises Ramersdorf-Perlach e.V. im Ostpark, Theatron am 03.07.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 06.03.2011 auf dem Pflanzeltplatz; Anhörung nach §29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Änderung der BA-Satzung/Katalog des Kreisverwaltungsreferat; Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
4
TOP 5.1.4 Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen TOP 5.1.4.1 Kirchseeoner Straße, Kasperlzelttheater Stoßberger
1
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Zuleitung
Vorbescheid Neubau Erweiterung
1
Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
2
Bund-Länder-Städtebauföderungsprogramm Teil II Soziale Stadt Modellvorhaben Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße Projekt "Gesundheit in der sozialen Stadt"; Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung"; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 03.03.2011; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
Sanierung
1
Karl-Preis-Platz; Verlegung der Haltestelle der Buslinie 9551 (RVO) stadtauswärts in eine eigene Busspur; Antrag Nr. 08-14 / B 02412 des BA 16
2
Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16
3
Vorlage der Messstatistiken der kommunalen Verkehrsüberwachung und der Überwachungseinheiten der für den 16. Stadtbezirk zuständigen Polizeiinspektionen; Antrag Nr. 08-14 / B 02583 des BA 16
4
Prüfung der Aufnahme der Buslinie 139 auf dem Streckenabschnitt Giesing Bahnhof -Neuperlach Zentrum in das Programm zur Buslinienbeschleunigung; Antrag Nr. 08-14 / B 02584 des BA 16
5
Maßnahmen gegen die Verkehrsbehinderungen im Bereich Balanstraße, Jakob-Böhme-Straße, Kagerstraße durch Baustelle und Autoverleih; Antrag Nr. 08-14 / B 02518 des BA 16
1
Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den Vorgesehenen Festplatz im Grünzug des Neubaugebietes "Im Gefilde"; Prüfung des Anliegens und Berichterstattung an den Oberbürgermeister durch das Baureferat; Antwort des Oberbürgermeisters, sobald der Bericht des Baureferats vorliegt; Schreiben des Direktoriums
Neubau
1
Schul- und Kindertagesstättenanlafe Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5, Projektkosten 510000 € (davon Ersteinrichtungskosten 20000 €); C) Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02113 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach
Str. 5 Umbau Sanierung Erweiterung
1
Übertragung der Entscheidungsrechte für großflächige Werbeanlagen auf die Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 01266 des BA 16
2
Schlechter Zustand des Plettzentrums und des Durchgangs; Anfrage des BA 16 aus der sitzung am 10.11.2010; Antwortschreiben des Baureferats
1
Aufstellen eines Briefkastens am Life-Center; Antrag Nr. 08-14 / B 02589 des BA 16
1
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
2
Entwicklung des Verkehrs in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Hechtseetraße 46 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Montessori - Kinderhaus); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05634; Beschluss des Sozialausschusses
Nutzungsänderung
2
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats
3
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats
4
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates
5
Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045, Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger-/Ottobrunner Straße (westlich)
Bebauungsplan
3
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällung von Gefahrenbäumen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 16; Zuleitung des Baureferats
4
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: digitalanalog e. V.; für die Maßnahme: Foto-Workshop "Kidz@digitalanalog"; Verwendungsnachweis
3
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 16.07.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses