Sitzung - Dienstag, 3. Mai 2011, 19:00 Uhr

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Straße 145 Laden

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Budget der Bezirksausschüsse AWO-OV Neuperlach e.V. Konzert am 13.05.2011

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Behinderung der Ausfahrt aus einem Grundstück in der Traunreuter Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben

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Durchgangsverkehr in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben

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Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben

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1.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Winninger Straße auf 30 km/h 2.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Unterbiberger Straße auf 30 km/h Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011 (TOP 3.1.4); Bürgerschreiben

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Putzbrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot an der Südseite zwischen der Wilhelm-Hoegner-Straße und der Therese-Giehse-Allee; Absolutes Haltverbot (ganztägig) an der Haltestelle Perlach stadteinwärts auf 35 m Länge mittig zur Haltestelle; Bürgerschreiben

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Straßenverkehr - Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach - Hofangerstr./Schmidbauerstraße) in Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße - Entwurf Bebauungsplan 1960; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16

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Neubau eines Betriebshofs für die Straßenreinigung und den Straßenunterhalt in der Aschauer Straße; Verstoß gegen den Bebauungsplan Nr. 1748; Bürgerschreiben

Bebauungsplan Neubau

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Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Bürgerschreiben

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Bebauungsplan Nr. 2045, Vorstellung eines Architektenwettbewerbs "Bebauung Hochäckerstraße" am 19.03.2011; Tauglichkeit der Hochäckerstraße im Bestand zur Erschließung 1000 Wohnungen, Neuanlage von 5 Straßeneinmündungen; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebiets an der Aschauer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Informationen zur „Wagenburg“ an der Aschauer Straße 34; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

an der Aschauer Straße 34

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Bewerbung Wettbewerb „Identität, Heimat, Marke“ der Stiftung Lebendige Stadt 2011; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 St.-Ingbert-Straße, Umkehrschleife; Straßenfest; Zuleitung

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Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der - Arnold-Sommerfeld-Straße - Tribulaunstraße und im - Otto-Hahn-Ring Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Krumbadstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München

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Leistungsprogramm 2012 der Münchner Verkehrsgesellschaft, Fahrplanwechsel Dezember 2012; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freisporteinrichtungen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag, Sitzungsvorlage-Nr. 08 – 14 / V 06562; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 25.5.2011(SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Rudolf-Zorn-Str. 15 N Neubau Gaststätte

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Feichtstraße; Errichtung einer Biergarten-Station (220 m²) und Versetzen des Spielplatzes – Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich); Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 aw, 172 a und 172 b; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ramersdorfer Str. 6 h Bebauungsplan

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Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege; Antrag Nr. 08-14 / B 02521 des BA 13 Bogenhausen

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Aufstellung von Sammelgewerbehinweisanlagen; Schreiben der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)

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Hochäckstraße; Verkauf einer städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes" vom 08/16.02.2011; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats

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Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kommunalausschusses am 07.07.2011 Zuleitung des Kommunalreferats

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.8.1 Rosenheimer Str.; 6 Plakatwerbetafeln (Wechselwerbeanlagen) Zuleitung

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Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02787 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks

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Parksituation im Klara-Ziegler-Bogen (München-Waldperlach); Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.02.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Bushaltestelle Adilostraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02789 des BA 16

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Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02659 des BA 16

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Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02450 des BA 16

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Informationen der Landeshauptstadt München über die Ansiedlung eines großen Einzelhandels-Discounters (Kaufland) in Unterbiberg; Antrag Nr. 08-14 / B 02587 des BA 16

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Ausschank und Speisenverkauf in einer Tankstelle; Agip-Tankstelle in der Quiddestraße; Mitteilung

Gaststätte

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Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München

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Einrichtung einer Bushaltestelle "Am Hain"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft an das Baureferat

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Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Bezirksausschuss-Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 29.11.2010, Protokoll; Zuleitung des Sozialreferats

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Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksausschüsse und des Behindertenbeirats; Protokoll der Auftaktveranstaltung am 28.02.2011; Zuleitung des Behindertenbeirats München

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Gerhart-Hauptmann-Ring, Bescheid

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Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

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Langfristige Siedlungsentwicklung

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Perspektive München - Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung des Piusplatzes und angrenzender Grünanlagen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06377; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

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Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06377; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Solidarität" Antragssumme: 1.110.- € Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Stadt klärt mit Flugblättern über von Rechtsextremen verbreitete Vorurteile auf; Zuleitung des Oberbürgermeisters