Sitzung - Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr

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Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur des Ostparks

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Präsentation der Planungen für den Umbau der Laetare-Kirche (Architekten Lederer-Piloty)

Umbau

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Fahrradabstellkonzept; Widerruf erteilter Ausnahmegenehmigungen zur Aufstellung mobiler Fahrradständer aufgrund des 1. Realisierungsabschnitts; Neu-Erteilung von Ausnahmegenehmigungen mobiler Fahrradständer im Zusammenhang mit dem städtischen Fahrradabstellkonzept; Rücknahme des Beschlusses des BA 16

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AntragsstellerIn: SC Bajuwaren München 1910 e.V.; für die Maßnahme: Kauf von Mini-Trainingstoren; Antragssumme: 902.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06664; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Besser leben in Neuperlach" von Mai bis Dezember 2011; Antragssumme: 1.110.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06676; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn. Männerchor München-Ramersdorf e.V.; für die Maßnahme: Restaurierung der Standarte und Erstellung einer Festschrift; Antragssumme: 5.657,66 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06768; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Streetworker e.K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival am 09.07.2011; Antragssumme: 1912,50 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06771; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienprogramme im Juni und August 2011; Antragssumme: 2.231,25; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06774; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIN: Science Lab Förderverein e.V.; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen" im August 2011; Antragssumme: 3.190.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06927; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Evang. Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011; Antragssumme: 220.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 06928; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Singidunum-Chor; für die Maßnahme: Konzert am 26.06.2011; Antragssumme: 1.087,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 03. Juli…

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Straßenverkehr - Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach - Hofangerstr./Schmidbauerstraße) in Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße - Entwurf Bebauungsplan 1960; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner Bürgerschreiben

3

Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben

4

Unzureichende Beschilderung Parkhaus Klinikum Neuperlach; Bürgerschreiben

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Parksituation in der Wilramstraße; Bürgerschreiben

6

Ampelschaltung an der Neubiberger Straße/ Ecke Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

7

Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.05.2011; Bürgerschreiben

8

Fasanjägerstraße; Parkverbot für Wohnmobile, Wohwägen und LKW; Bürgerschreiben

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Einrichtung einer Schulbuslinie während der Sanierungsmaßnahmen am Gymnasium Neubiberg und mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Neuperlach-Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Sanierung Stellplätze

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Das Kulturreferat der LHM übernimmt das alte Feuerwehrhaus in Waldperlach zur Förderung der Stadtteilkultur; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Gefährdung durch Feuer auf dem Basketballplatz an der Emil-Nolde-Straße; Bürgerschreiben an den BA 15 Trudering-Riem

2

Kinderspielwiese Kopisch-/Traunreuter Straße, Zweckentfremdung durch Einbringung von Hundekot; Bürgerschreiben

3

Verlängerung der Bezuschussung des Projektes "Familien-Werkstatt"; Antrag des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V

4

Weiterführen des Projektes "Bürgerschaftliches Engagement im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Schreiben der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement

1

Mülltonnen am Spielplatz einer Wohnanlage im Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben

2

Leerstand der Ladenfläche Ecke Chiemgau/Balanstr.; Einrichtung einer neuen Einkaufsmöglichkeit?; Bürgerschreiben

Laden

3

Abstellen von Einkaufswägen in Neuperlach vor den Wohnhäusern im Gebiet um die Charles-de-Gaulle-Straße; Bürgerschreiben

4

Wiedereröffnung einer Postfiliale in Ramersdorf; Bürgerschreiben

5

Unzureichende Sicherung einer Fußgängerrampe am Life-Center; Bürgerschreiben

1

Maßnahmen gegen die Vermüllung rund um das Michaelibad; Bürgerschreiben

2

Nächtliche Lärmbelästigungen durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Bürgerschreiben

3

Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgerschreiben

1

Nächtliche Lärmbelästigungen in der Grünanlage an der Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben

2

Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Sponsorenlauf der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe im Ostpark am 15.07.11; Zuleitung

2

Gottesdienst auf dem Hanns-Seidel-Platz der Freien Christengemeinde Brothaus; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

1

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring-Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 EUR, Auweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015, Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder-und Jugendhilfeausschuss am 28.06.11; Zuleitung des Sozialreferats

Neubau

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Stemplingeranger; -Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Spielstätte, Verbindung zweier Nutzungsbereiche durch eine Treppe (UG/EG) sowie zweier Wohnungen zu einer WE mittels Türdurchbruch (2. OG), Errichtung eines zusätzl. Stellplatzes; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Bebauungsplan/ Entwicklung Plettzentrum: Nutzung lediglich Wohnnutzung (insbesondere altengerechtes Wohnen), Arztpraxen u.ä., Erhalt des Baumbestanes; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00504 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kustermannpark (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung

Erweiterung

1

Gefährliche Ampelschaltung Kreuzung Karl-Marx-Ring, Oskar-Maria-Graf-Ring, Kafkastr.; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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1) Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16

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Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner Süd-Osten; Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters

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Befestigung des Alexiswegs; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Baureferats

1

Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten - Bessere Beleuchtung der Wege und Einrichtungen im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 02603 des BA 16

1

Überprüfung des Zustands der Sanitäranlagen in der Grundschule am Strehleranger und ggf. Einleitung von Sanierungsarbeiten; Antrag Nr. 08-14 / B 02668 des BA 16

Sanierung

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Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung: Teilbereich einer Gaststätte zu Spielhalle – Vorbescheid

Vorbescheid Nutzungsänderung Gaststätte

3

Auskunft wegen der Ablehnung eines Vorbescheides für die Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Anwesen Jäcklinstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02874 des BA 16

Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich); Protokoll der öffentlichen Erörterungsveranstaltung am 06.04.2011; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Maßnahmen gegen die Vermüllung eines Grundstücks in der Hofangerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.201; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München

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Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16

1

Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02790 des BA 16

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Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Präsentation der Arbeit der Bezirksausschüsse in den Schulen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.02.2011; Antwort des Direktoriums

1

7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Emilia Ristorante"; Ollenhauerstr./PEP; Mitteilung

Gaststätte

2

München setzt aufs Rad 1; Mehr Öffentlichkeit für die Förderung des Radverkehrs; Antrag Nr. 08-14/ A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Generalplan für Fahrradabstellplätze, BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02394 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 Au-Haidhausen

Stellplätze

1

Jour-Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 24.03.2011; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hechtseestraße 46; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06690, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Hechtseestraße 46

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ayinger Straße; Mitteilung

3

Ottweilerstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats

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Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06378, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN- Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06446, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007", Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Genossenschatsidee fördern I, Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Antrag Nr. 08-14/ A 02303 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Boris Schwartz, Herrn StR Paul Bickelbacher

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Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten- Förderung von Genossenschaften, Antrag Nr. 08-14/ A -02018 der Stadtratsfraktion der CSU

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Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010

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Verlegung des Standorts der Wertstoffcontainer in der Balanstraße; Mitteilung des Baureferats

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Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen, Antrag Nr. 08-14/ A 01273 von DIE LINKE

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Lesung zum 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe; Antraggsumme: 700.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Kindertreffpunkt Oskar-Maria-Graf-Zentrum; für die Maßnahme: 6. Streetdance Contest 2011; Sachbericht

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Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Voraussetzungen für die Einrichtung eines Marktes; Zuleitung der Markthallen München