Sitzung - Dienstag, 5. Juli 2011, 19:00 Uhr

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Vorsitzende des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München Frau Nükhet Kivran

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Hans-Fried-Weg als gemeinsamer Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00912 der Bürgerversammlung des Stadt…

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Ausbau des Alexisweges zwischen Marieluise-Fleißer-Bogen und Friedrich-Creuzer-Straße als Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06853; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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AntragsstellerIn: Science Lab Förderverein e.V.; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen" im August 2011; Antragssumme: 3.190.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06927; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Festring Perlach e.V.; für die Maßnahme: 25-Jahr-Feier am 09.07.2011; Antragssumme: 1.004.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07018; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Lesung zum 25. Jahrestag seit der Tschernobyl-Katastrophe am 08.07.2011; Antragssumme: 700.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07019; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums der Hauptschule am Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Pausenhofgestaltung; Antragssumme: 3.400.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07081; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragsstellerIn: Feierwerk e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Starke Kids"

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AntragsstellerIn: Streetworker e.K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival der Schulen am 09.07.2011; Antragssumme: 359.- € (zusätzlich zu den bereits gewährten 1.912,50 €); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07253; Korrektur des Beschlusses des BA 16 am 07.06.2011; Beschlussvorlage des Direktoriums

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1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner Bürgerschreiben

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Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrsführung im Bereich der Kirchseeoner Straße; Schreiben der Grundschule an der Führichstraße

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2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elterbeirats der Gänselieselschule

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"Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 15.06.2011; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen

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Barrierefreiheit S-Bahnhof Perlach; Versetzt der Glaube tatsächlich Berge? Warum geht eine Rampenlösung in Altötting, nicht aber in Perlach?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Antrag auf Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz, die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Keine Ausweitung der Öffnungszeiten von Schulsporthallen für externe Nutzer; Schreiben des Münchner Lehrerinnen und Lehrerverbandes

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Erhalt der Einrichtung Frauenobdach "Karla 51"; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 05.04.2011; Beantwortet in der Sitzung am 05.04.2011; Bürgerschreiben hierzu

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Nächtliche Lärmbelästigungen durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Bürgerschreiben

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Ausweisen der Wiese Raiffeisenplatz als Hundewiese; Bürgerschreiben

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Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Gottesdienst auf dem Hanns-Seidel-Platz der Freien Christengemeinde Brothaus; Zuleitung des Kommunalreferats

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Eingeschränktes Haltverbot im Wendehammer der Helfendorfer Straße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012; u. a. Bessere Fahrplanabstimmung der Linien U5 und Bus 199 an der Haltestelle Quiddestraße, Fahrtrichtung Michaelibad; keine verfrühten Busabfahrten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00929 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

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Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer Gaststätte in eine Spielhalle; Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung Gaststätte

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St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kustermannpark (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung

Erweiterung

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Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Waldperlach-Nordwest (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung

Erweiterung

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BA-Budget, keine Frist für Budgetanträge bis 1.000.- €; Antrag Nr. 08-14 / B 02822 des BA 5 Au-Haidhausen; Zuleitung des Direktoriums

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Kurzparkzone im Perlacher Weg vor der Kinderkrippe Sternenfee, Perlacher Weg 4; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Perlacher Weg 4

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1.) Zusätzlicher Poller am Pfanzeltplatz 2.) Maßnahmen gegen die Zerstörung der Wege am Sportplatz Krehlebogen;Antrag Nr. 08-14 / B 0272 des BA 16

Pfanzeltplatz 2

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Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des BA 15 Trudering-Riem; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.04.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz / die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 02481 des BA 16

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Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 16

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1.) Kennzeichnung der Wiese an der Kopisch-/Traunreuter Straße als Kinderspielwiese 2.) Aufstellen eines Hundekottütenspenders an dieser Wiese; Antrag Nr. 08-14 / B 03070 des BA 16

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Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Wie geht es weiter mit dem Hanns-Seidel-Platz?; Antrag Nr. 08-14 / B 02873 des BA 16 aus der Sitzung am 05.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße

Bebauungsplan

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Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Ost

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Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagements für den Hachinger Bach; Antrag Nr. 08-14 / B 02419 des BA 16

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Informationen zur „Wagenburg“ an der Aschauer Straße 34;Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Antwortschreiben des Kommunalreferats

an der Aschauer Straße 34

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Bewerbung Wettbewerb „Identität, Heimat, Marke“ der Stiftung Lebendige Stadt 2011; Antrag Nr. 08-14 / B 02979 des BA 16

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Tempo 30/40 in Hauptverkehrsstraßen/Erschließungsstraßen; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Dialog-Display in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger, Antrag Nr. 08-14 / A 01629 von Herrn Stadtrat Kronawitter und Frau Stadträtin Dr. Ohlhausen

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7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Jackie Chan"; Mitteilung

Gaststätte

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Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Stellplätze

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Führichstraße, gegenüber Hausnr. 2; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze für den Zeitraum

Parkplätze

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Städtische Kindertagesstätte Helmut-Käutner-Str. 18; Änderung der Gruppenbelegung; Aufnahme von Integrationskinder; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Helmut-Käutner-Str. 18

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10. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten; Protokoll der Veranstaltung am 25.05.2011; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Städtischer Integrations-Kindergarten Im Gefilde 8/10; Änderung der Gruppenbelegung; Aufnahme von Integrationskinder; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

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Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9; Leistungs eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07002; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Emdenstraße, Bescheid

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Stubaierstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.4.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: LILALU e. V.; für die Maßnahme: 10 Workshopplätze im Sommer Lilalu

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…