Sitzung - Dienstag, 2. August 2011, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 2. August 2011

21:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

45

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Einziehung einer Teilstrecke der Stichstraße gegenüber Haus Nr. 20 am Klara-Ziegler-Bogen; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07188 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elternbeirats der Gänselieselschule
2
"Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 15.06.2011; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen
3
Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben
4
Fasanjägerstraße; Parkverbot für Wohnmobile, Wohwägen und LKW; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Bürgerschreiben
5
Fortschreitende Verslumung des Handwerkerhofs Neuperlach; Bürgerschreiben
6
Tempo-30 Zone in der Berger Kreuzs Straße; Bürgerschreiben
1
Konzept der Festwiese im Grünzug Im Gefilde; Bürgerschreiben
2
Spezielle T-Shirts für den Stadtbezirk; Projekt "mon quartier Munich"; Bürgerschreiben
1
Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Straßenfest des Festring Perlach am 11.09.2011 auf dem Pfanzeltplatz; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
3
TOP 5.1.3 Open-Air-Konzert am 10.09.2011 auf der Verkehrsinsel Rosenheimer Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat
4
TOP 5.1.4 Kinderkrippe Wollanihof; Bring- und Abholzeiten an der Kindertagesstätte; Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots; Zuleitung des GEWOFAG
1
Seniorenstadtteilpläne für alle Stadtviertel Münchens; Schreiben des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München
2
TOP 5.3 Schaffung einer Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit im Umgriff Karl-Preis-Platz, Kichseeoner Straße, Innsbrucker Ring, Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00930 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 18.11.2010; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 20.09.2011; Zuleitung des Sozialreferats
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer Gaststätte in eine Spielhalle; Zuleitung
Neubau Nutzungsänderung Tiefgarage
2
St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kafkastraße Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
2
Wechselkröten auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; 1.) Ausmaß der Wechselkrötenpopulatio…
1
Chiemgaustraße; Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraums durch eine Autovermietung im Gebiet Görzer-/Adelholzener-/Kagerstraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00280 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 09.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2
Ampelausschaltung an der Neubiberger Straße/ Ecke Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03067 des BA 16
3
Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02787 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks
1
Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf ; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16
1
Kindertageseinrichtung für Ramersdorf-Mitte; Antrag Nr. 08-14 / B 02114 des BA 16
2
Grundschule Balanstr. 153; Durchführung von Brandschutzmaßnahmen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.04.2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06387; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Balanstr. 153
1
Leerstand der Ladenfläche Ecke Chiemgau/Balanstr.; Einrichtung einer neuen Einkaufsmöglichkeit?; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Laden
1
Mobilfunk; Anhörungsrecht für Erweiterungsvorhaben; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt
Erweiterung
2
1.) Geltende Biergartenöffnungszeiten 2.) Geltende Einwurfzeiten für Glascontainer; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00279 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
1
Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS bzw. Internet; Antrag Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 Trudering-Riem
1
Kostenvergleich der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn; Antrag Nr. 08-14 / A 02229 der Freien Wähler
2
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
3
Austausch von Lichtzeichenanlagen im Rahmen des Austauschprogramms; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
Sanierung der Fahrbahn in der Balanstraße, zwischen der Werinherstraße und dem Pfarrweg; Information des Baureferats
Sanierung
1
Umbau und Generalinstandsetzug der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06509; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
Klabundstraße 6 Umbau
2
Erweiterung des Tagesheims Theodor-Heuss-Platz; Zuleitung des Referats für 11.07.2011
Erweiterung
3
Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben
1
Baufällle im 16. Stadtbezirk
2
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Baullaufstraße; Mitteilung
3
Bebbauungsplan Nr. 1960, Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben
1
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07250; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Förderverein Montessori 21; für die Maßnahme: Erstausstattung der integrativen Kindergartengruppe; Antragssumme: 12.000.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…