Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach — Sitzung vom 14.09.2011

1

Skatehalle für München; Projektvorstellung von Herrn Antonis Schwarz

1

Hans-Fried-Weg als gemeinsamer Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00912 der Bürgerversammlung des Stadt…

1

Entscheidung über die Wiederholung des Kultursommertags und des Jahresempfangs des Bezirksausschuss 16 im Jahr…

1

Beibehaltung der Hausaufgabenbetreuung für Kinder mit Migrationshintergrund (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung…

1

Attraktive Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes zur 100-Jahr-Feier Waldperlachs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00914…

1

AntragsstellerIn: Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums der Hauptschule am Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Pausenhofgestaltung; Antragssumme: 3.400.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07081; Beschlussvorlage des Direktoriums

2

AntragsstellerIn: Eis- und Rollsportclub München e.V.; für die Maßnahme: Kauf von 69 Softshell-Jacken für Trainer, Betreuer und Helfer; Antragssumme: 6.565.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07429; Beschlussvorlage des Direktoriums

3

AntragsstellerIn: Förderverein montessori21 - miteinander wachsen e.V.; für die Maßnahme: Erstausstattung der integrativen Kindergartengruppe; Antragssumme: 12.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07510; Beschlussvorlage des Direktoriums

4

AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule; für die Maßnahme: Vision 20XX - Diversity Education durch Kunst und Kultur, Pilotprojekt von Oktober 2011 bis Juli 2012; Antragssumme: 1.493,75 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07626; Beschlussvorlage des Direktoriums

1

2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elterbeirats der Gänselieselschule

2

Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben

3

Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben

4

Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben

5

Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben

6

Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgerschreiben

Tiefgarage Garage

7

Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben

8

1.) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite) 2.) Keine Linksabbiegemöglichkeit vom mittleren Ring in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben

1

Spezielle T-Shirts für den Stadtbezirk; Projekt "mon quartier Munich"; Bürgerschreiben

2

Konzept der Festwiese im Grünzug Im Gefilde; Bürgerschreiben

1

Rechtsverordnung der Bayerischen Staatsregierung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 4 des Baugesetzbuches; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

2

Abgestellte Einkaufswägen in Neuperlach; Bürgerschreiben

3

Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

4

Anfrage: Kieswerk Mächler; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

SIRP – Solardächer in Ramersdorf-Perlach Dachflächen von Privat- und Firmengebäuden für Fotovoltaik pachten Beispiel: Wohnbauten mit Flachdach im „Gustav-Heinemann-Ring 220-250“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Gustav-Heinemann-Ring 220-250

2

Energiesparen: Schaltung der Straßenbeleuchtung am Beispiel der Straße „Im Gefilde“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

3

Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen

1

Anbringen eines Briefkastens in Altperlach "an der Gaststätte zur Post" am Pfanzelplatz; Bürgerschreiben

Gaststätte

1

Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Stellplätze

2

Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats

1

Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

Kirchseeoner Str. 5-9 Umbau Erweiterung

2

Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle Empfehlung Nr. 08-14/E00209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 27.11.2008; Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 07376; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

Bert-Brecht-Allee 17 i Sanierung

3

Neubau eines sechsgruppigen Kindertageszentrums an der Carl-Wery-Straße; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 21.09.2011; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Neubau

1

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Pfanzeltplatz; Abbruch der Aussentreppe und Neubau der Treppenanlage mit Rampe; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Generelles Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse im Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 1 Altstadt-Lehel

1

Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kafkastraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

1

Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

2

Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

1

Verbesserung der Linksabbiegesituation (westliche Richtung) an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße/Fritz-Schäffer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02788 des BA 16

2

Barrierefreiheit S-Bahnhof Perlach; Versetzt der Glaube tatsächlich Berge? Warum geht eine Rampenlösung in Altötting, nicht aber in Perlach?; Antrag Nr. 08-14 / B 03137 des BA 16

3

Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines Dialog-Displays und/oder Aufmalen von "30" auf die Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00978 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats

4

Umgestaltung des Ortskern Ramersdorf; Zukünftige Verkehrsführung; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00281 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 09.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Einrichtung einer Schulbuslinie während der Sanierungsmaßnahmen am Gymnasium Neubiberg und mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Neuperlach-Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 03068 des BA 16

Sanierung Stellplätze

6

Straßenverkehr – Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach- Hofangerstraße/Schmidbauerstraße) im Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße-Entwurf Bebauungsplan 1960; Antrag Nr. 08-14 / B 03058 des BA 16

Bebauungsplan

7

Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner (Süd-)Osten; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

1

Geplante Dreifach-Sporthalle des SV Neuperlach e. V. an der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Schadensabwendung bei den Planungen; Bürgerschreiben

2

Beibehaltung der Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse; Verbesserung der Personalsituation der Frauengleichstellungsstelle der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03233 des BA 16

3

Weiterführen des Projektes "Bürgerschaftliches Engagement im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 03089 des BA 16

1

Bessere Absicherung einer Fußgängerrampe am Life-Center; Antrag Nr. 08-14 / B 03073 des BA 16

2

Planungen für das Sudermannzentrum, (Ziffer 1 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00275 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach

3

Thematik „Nachverdichtung“ der Wohnbebauung; Antrag Nr. 08-14 / B 02452 des BA 16

4

Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; Entscheidungen des Landesdenkmalrates

5

Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

6

Anwesen Aschauerstraße; Verlängerung des Vorbescheides für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Low-Budget-Hotel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Nutzungsänderung

1

Ausweisen der Wiese Raiffeisenplatz als Hundewiese; Antrag Nr. 08-14 / B 03141 des BA 16

1

Verlängerung der Bezuschussung des Projektes "Familien-Werkstatt"; Antrag Nr. 08-14 / B 03071 des BA 16

2

Wiedereröffnung einer Postfiliale in Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 03072 des BA 16

3

Nächtliche Lärmbelästigungen in der Grünanlage an der Schmidbauerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.06.2011; Antwortschreiben des Sozialreferats

1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des reisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "La Strada"; Mitteilung