Sitzung - Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 12. October 2011

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

62

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Erneuerung der Markierungen am Parkplatz Michaelibad Empfehlung Nr. 08-14 / E 00973 der Bürgerversammlung…
2
(E) Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum erhöhen (Ziffer 2 des Antrages)
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Hospizverein Ramersdorf/Perlach e.V. Veranstaltung am 05.11.2011
1
(E) Bebauungsplan Nr. 1060h Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Erstmalige Herstellung hierzu: Bürgerschreiben
Bebauungsplan
1
AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Jubiläumskonzert am 29.10.2011; Antragssumme: 1.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben
2
Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgerschreiben
Tiefgarage Garage
3
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben
4
1.) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite) 2.) Keine Linksabbiegemöglichkeit vom mittleren Ring in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben
5
Wegeverbindung zwischen der Neubiberger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben
6
Ampelschaltung am Autobahnkopf Ramersdorf optimieren
7
Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße
8
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Im Gefilde/ Sundergaustraße bzw. Maria-Wimmer-Straße
9
Entfernen des Hinweisschild „hier kein Übergang, bitte Unterführung benutzen" an der Unterführung Rosenheimer Straße (zwischen Aribonenstraße und Herrenchiemsee Straße), Abschalten der Beleuchtung; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
10
Die LH München wird um Auskunft zu Sinn und Zweck der im Straßenbereich vor vielen Bushaltestellen eingefrästen Rillen gebeten; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16
11
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert unverzüglich die Planungen zur Realisierung der sogenannten Münchner Lösung (Verbindungsstraße zwi-schen Unterhachinger- und Unterbiberger-Straße südlich Nabburger Straße) zur Anbindung des Gewerbegebietes Bayerwaldstraße aufzunehmen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
12
Verkehrlicher Grundsatzbeschlusses für den Münchner Osten; Aktueller Zeitplan und Sachstand; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16
1
Standortgenehmigung zum Aufstellen einer ständigen Fliesensäule; Antrag der Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V
1
Lärmbelästigung durch das Freizeitheim Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben
2
Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation Neuperlach Süd
1
Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
2
Glasfasererschließung in Ramersdorf
1
Vermüllung des Eingang zum Ostpark an der Hofangerstraße; Bürgerschreiben
1
Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
1
Abbrennen eines Feuerwerks in der Adam-Berg-Str. 132 ( Grundstückseinfahrt) , Anhörungsverfahren für Pyrotechnik am 04.11.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
Adam-Berg-Str. 132
2
TOP 5.1.2 Traunreuter Straße; Verlängerung des vorhandenen eingeschränkten Haltvervots an der Westseite; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
1
Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung
Vorbescheid Tiefgarage Garage
2
Putzbrunner Str. 193; Aufnahme in die Denkmalliste; Änderung der Denkmalliste gem. Art. 2 Denkmalschutzgesetz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Putzbrunner Str. 193
3
"Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungprogramms "Stadt- und Ortsteile mi…
1
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012; u. a. Bessere Fahrplanabstimmung der Linien U5 und Bus 199 an der Haltestelle Quiddestraße, Fahrtrichtung Michaelibad; keine verfrühten Busabfahrten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00929 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
2
Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des BA 15 Trudering-Riem; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.04. und 02.08.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft
3
ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses
4
Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Stellungnahme des BA 16 am 14.09.2011; Information der Markthallen München
5
Maßnahmen gegen die Behinderung der Ausfahrt aus einem Grundstück in der Traunreuter Straße
1
Schaffung einer Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit im Umgriff Karl-Preis-Platz, Kichseeoner Straß…
2
Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07572; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
Kirchseeoner Str. 5-9 Umbau Erweiterung
1
Spielsucht wirksam eindämmen; Antrag Nr. 08-14 / B 2950 des BA 7 Sendling-Westpark
2
Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee
1
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern- nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Antrag Nr. 08-14/ A 02044
1
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Hochäckerstr. 7; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07447; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
Hochäckerstr. 7
2
Neubau eines sechsgruppigen Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07699, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
Neubau
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Lavaterstraße, Bescheid
Lachenhofstr. 4
3
7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Schneewittchenstraße; Mitteilung
4
St.-Cajetan-Straße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats
5
Anwesen Aschauerstraße; Verlängerung des Vorbescheides für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Low-Budget-Hotel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Vorbescheid Nutzungsänderung
6
Rübezahlstr. 43, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung
Rübezahlstr. 43 Baugenehmigung
7
Am Graben 22, Gemarkung Perlach, Einbau zweier Dachgauben; Baugenehmigung
Baugenehmigung
8
Drosselbartstr., Gemarkung Perlach; Baugenehmigung
Baugenehmigung
9
Beowulfstr. 10, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung
Beowulfstr. 10 Baugenehmigung
10
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten, Antrag Nr. 08-14/ A 02062
11
Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität- Ergebnisse und Weiterführung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07513, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
12
Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07409, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
13
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14/ A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN
14
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof
Bebauungsplan
15
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen- Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann)
Erhaltungssatzung
16
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
17
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum
18
Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07608, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus- München-Perlach für ein Konzert am 29.10.11, Antragssumme bis 1500 EUR, Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Festring Perlach e. V.; für die Maßnahme: Lampionanbend anlässlich der 25-Jahr-Feier; Verwendungsnachweis