Sitzung - Mittwoch, 9. November 2011, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 9. November 2011

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

50

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben
2
Haltverbot in der Limburgstraße von den Hausnummern 2 bis 12; Bürgerschreiben
1
Kultursommertag und Kinderfest des BA 16 im Jahr 2012; Antrag von Herrn Bohlig
1
Lärmbelästigung durch das Freizeitheim Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben
2
Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation Neuperlach Süd (TOP 3.1.2
3
Nachfrage beim Sportamt, warum die Baumaßnahmen/Vorlagen betreffend SVN (Bert-Brecht-Allee) und DJK (Rudolf-Zorn-Str.) von der Tagesordnung des BA16 abgesetzt werden mussten; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
4
Ausweitung der Zuständigkeit von Streetwork am Johannisplatz auf das Gebiet Ramersdorf zwischen Karl-Preis Platz und Langbürgener Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
1
Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes; Bürgerschreiben
2
Die LH München wird aufgefordert am südlichen U-Bahn Aufgang in der Carl Wery Straße und im Eingangsbereich des PEP dafür zu sorgen, dass eine mögliche Beschädigung der Bäume durch Container bzw. Verkaufshütten umgehend verhindert wird; Antrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16
3
Kriterien für künftige (Bau-)Flächenentwicklung im 16. Stadtbezirk; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16
4
Schaffung von Wohnraum für Behinderte - speziell auch geistig behinderte Menschen - in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Bürgerschreiben
5
Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben
1
Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben
2
Stammsteher U-Bahn Michaelibad; Bürgerschreiben
1
Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränkte Personen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
Orleanstr. 50 f
1
Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.10.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferts
Tiefgarage Garage
2
Einrichten einer Haltestelle "Am Hain"; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft
3
Einrichtung von Kurzparkplätzen St.-Martin-Straße 57/St.-Cajetan-Straße; Zuleitung der Hochtief Solutions AG
St.-Martin-Straße 57 Parkplätze
4
Karl-Preis-Platz, Ramersdorfer Weihnachtszauber
5
Von-Knoeringen-Str.; Flächenüberlassung für den Verkauf von Christbäumen
1
Weltkindertag 2012, Motto: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“ - 2. Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012; Ausschreibung des Sozialreferats
1
5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung
Vorbescheid Tiefgarage Garage
2
Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die soziale Stadt"; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung bzw. der Vollversammlung des Stadtrats; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Verkehrsführung im Bereich der Kirchseeoner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03139 des BA 16
2
1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16
3
Verkehrsprobleme am Waldheimplatz, 1.) Ampelanlage am Waldheimplatz , 2.) Parkprobleme in der Agrippastraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00277 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
1
(Keine) Übernahme des alten Feuerwehrhaues in Waldperlach zur Förderung der Stadtteilkultur durch das Kulturreferat der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03069 des BA 16
1
Behindertengerechter Zugang zum Nachbarschaftstreff Im Gefilde; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Antwortschreiben des Sozialreferats
2
Standorte der Wohngebäude des Kommunalen Wohnungsbauprogramms im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwort des Sozialreferats
1
Bevölkerungsstatistik im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Anteil deutscher Einwohnerinnen und Einwohner bzw. Anteil der Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund (Ziffer 3 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00276 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Direktoriums
1
Anbringen eines Briefkastens in Altperlach "an der Gaststätte zur Post" am Pfanzelplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03282 des BA 16
Gaststätte
1
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses
2
Der Freistaat Bayern fördert die Mobilität der EMM-Region - verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München; Antrag Nr. 08-14 / A 02088 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
3
Einrichtung einer Haltverbotszone in der Frankenthaler Straße/Perlacher Weg; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
7.1.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 SSW "Goldener Drache"; Mitteilung
Gaststätte
1
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Therese-Giehse-Allee 18; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07787; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Therese-Giehse-Allee 18
2
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07783; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Neubau
3
Sporthalle St.-Cajetan-Straße 33; Kauf und Übernahme; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport
St.-Cajetan-Straße 33
4
Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 07329; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats
5
Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Midgardstraße, Bescheid
3
Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im umplanten Innenbereicht (§ 34 BauGB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07755; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Optimierung des Beratungsangebots im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission; Sitzungsvor…
5
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.5.1 Anwesen Drosselbartstraße; Mitteilung
6
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats
7
Anwesen Görzer Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Baugenehmigung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: KJR München Stadt/Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage; Verwendungsnachweis
3
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 bis 2015; Zuleitung der Stadtkämmerei