Sitzung - Mittwoch, 11. Januar 2012, 19:00 Uhr

1

Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kapelle St. Stephan, Lü…

Lüdersstr. 12 s

1

Skatehalle für München; Projektvorstellung von Herrn Antonis Schwarz

1

Bebauungsplan 1638a; Erstmalige Herstellung der Verkehrsflächen zwischen Ottobrunner Straße und Zieglerstraße zur Erschließung der im Bebauungsplan 1638a festgesetzten Baugrundstücke; Entscheidung gem.Vollmacht des Oberbürgermeisters

Bebauungsplan

1

Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag am 15. Juli 2012 im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbe…

2

Beschlussfassung über die Finanzierung des Kinderfests des Bezirksausschuss 16 am 15. Juli 2012 im Ostpark-The…

3

Kultursommertag und Kinderfest des BA 16 im Jahr 2012; Antrag von Herrn Bohlig

1

Schulwegsicherheit und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz

2

Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgerschreiben

3

Probleme in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Bürgerschreiben

4

Erkenntnisse über Auffälligkeiten rund um die Skateranlage im Gefilde; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

5

Ausdehnung des 10min-Taktes auf der Buslinie 139; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Keine Genehmigungen für Institution sowie kirchliche und jugendliche Aktivitäten im Handwerkerhof am Stemplingeranger; Antrag der Eigentümergemeinschaft Handwerkerhof Stemplingeranger/Marie-Luise-Fleißer-Bogen

1

Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben

2

Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Weiterentwicklung eines Urbanen Naturnetzwerks; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München

1

Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

"Circus Roberto" Kinderzirkus vom 04.05. bis 13.05.2011 an der Kirchseeoner Straße; Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Faschingstreiben des Festring Perlach am 19.02.2012 auf dem Pfanzeltplatz; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Einrichtung einer neuen Bushaltestelle "Tribulaunstraße" für die MVG-Nachtbuslinie N45; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft

4

Schäfflertanz am 17.02.2012 in der Thomas-Dehler-Straße; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee; Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00209 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 27.11.2008; Genehmigung der Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07376; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport

Bert-Brecht-Allee 17 Sanierung

1

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Marieluise-Fleißer-Bogen 11; Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses (7 Varianten) - Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

2

Anhörungen zu Baumfällungen; Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

1

Ampelschaltung am Autobahnkopf Ramersdorf optimieren; Antrag Nr. 08-14 / B 03343 des BA 16

2

Ortstermin Pfanzeltplatz am 25.07.2011; Abmarkierungen für Radfahrer an derSebastian-Bauer-Str./Pfanzeltplatz; Zuleitung des Baureferats

3

Entfernen des Hinweisschild „hier kein Übergang, bitte Unterführung benutzen" an der Unterführung Rosenheimer Straße (zwischen Aribonenstraße und Herrenchiemsee Straße), Abschalten der Beleuchtung; Antrag Nr. 08-14 / B 03345 des BA 16

4

Putzbrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot an der Südseite zwischen der Wilhelm-Hoegner-Straße und der Therese-Giehse-Allee; Absolutes Haltverbot (ganztägig) an der Haltestelle Perlach stadteinwärts auf 35 m Länge mittig zur Haltestelle; Antrag Nr. 08-14 / B 02980 des BA 16

5

Keine Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Stellungnahme des BA 16 am 14.09. und 12.10.2011; Antwortschreiben der Markthallen München

6

Haltestelle "Am Hain" Planungen und Realisierung; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 09.11.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

7

Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.11.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

8

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Im Gefilde/ Sundergaustraße bzw. Maria-Wimmer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 3344 des BA 16

9

Haltverbot in der Limburgstraße von den Hausnummern 2 bis 12; Antrag Nr. 08-14 / B 03435 des BA 16

10

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16

11

Klassifizierung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

12

Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16

1

Nachfrage beim Sportamt, warum die Baumaßnahmen/Vorlagen betreffend SVN (Bert-Brecht-Allee) und DJK (Rudolf-Zorn-Str.) von der Tagesordnung des BA16 abgesetzt werden mussten; Antrag Nr. 08-14 / B 03436 des BA 16

1

Ottobrunner Straße; Neubau von 16 Reihenhäusern mit Tiefgaragen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Tiefgarage Garage

2

Aktueller Sachstand zum Kieswerk Mächler; Antrag Nr. 08-14 / B 03285 des BA 16

3

Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Untersuchung der empirica AG, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Verhindern von Beschädigungen der Bäume am südlichen U-Bahn Aufgang in der Carl Wery Straße und im Eingangsbereich des PEP durch Container bzw. Verkaufshütten; Antrag Nr. 08-14 / B 03437 des BA 16

5

Attraktive Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes zur 100-Jahr-Feier Waldperlachs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00914 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 18.11.2010; Beschluss des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 14.09.2011; Schreiben des Oberbürgermeisters

6

Soziale Stadt 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soziale Stadt"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08186; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebiets an der Aschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02977 des BA 16

1

Stammsteher am Michaelibad; Betreuung durch Streetwork; Information des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Eine Toilette für die Freizeiteinrichtungen im Landschaftspark im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 3534 des BA 16

1

Glasfasererschließung in Ramersdorf und im gesamten 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / V03348 des BA 16

2

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Anträge der Bezirksausschüsse; u. a. Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16

1

ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses

2

2. Stammstrecke - Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08192; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 Vereinsgaststätte "Restaurant Waldperlach"; Mitteilung

Kopischstr. 1 Gaststätte Restaurant

4

Einrichtung eines Haltverbots in der Anzlgutstraße Ecke Berger-Kreuz-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

1

Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

2

Untersuchung der regionalen, stadtteilbezogenen Netzwerkstrukturen in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur und Gesundheit in München; Zuleitung des Sozialreferats

3

Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm; Information des Sozialreferats

4

Mietertag des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München; Protokoll; Zuleitung

5

Sportinfrastrukturmaßnahmen für München; Sachstandsbericht 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 07818; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

1

Baufälle im 16. Stadtbezirk

2

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Midgardstraße; Mitteilung

3

Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes Entscheidungen des Landesdenkmalrates

4

Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

5

Wohnungsmarkt in München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08216; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V"; Wohnungsbauoffensive 2012-1016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187; Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschussses

7

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Naturdenkmalverordnung

8

7.4.8 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.8.1 Anwesen Hochäckerstr/Görzer Straße, Bescheid

9

Unterrichtungen über das Fällen von Gefahrenbäumen; Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

10

Anwesen Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evang. Lätare-Kirche; für die Maßnahme: 150 Stühle für das Gemeindehaus; Antragssumme: 5.000.- €; Antrag

2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Lilalu; für die Maßnahme: LILALU-Sommerfestival

3

Münchner Bürgerinnen und Bürgerbefragung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08020; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

4

Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08164; Beschluss des Finanzausschusses