Sitzung - Dienstag, 7. Februar 2012, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 7. February 2012

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

61

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Benennung eines neuen Internetbeauftragten für den Bezirksausschuss 16 nach dem Amtsverlust von Herrn Ralph Durner; Hinweis: die Amtsnachfolge im BA für Herrn Durner kann in der Sitzung
1
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Maximilian-Kolbe-Allee 1
2
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Ständlerstraße 35
1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
AntragstellerIn:Kindertreffpunkt e.V.; für die Maßnahme: 7. Streetdance-Contest 2012 am 27.04.2012; Antragssumme: 1.985.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08434; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Mag's & More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Ferienaktionswoche
4
AntragstellerIn: Freunde der FFW Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Kauf eines Mannschaftsbusses für die Jugendmannschaft; Antragssumme 4311,32 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08507; Beschlussvorlage des Direktoriums
5
AntragstellerIn: Treffpunkt WAPE Bürger IG c/o Daschner; für die Maßnahme: Kinderspielgeräte
6
AntragstellerIn: Treffpunkt WAPE Bürger IG c/o Daschner; für die Maßnahme: Grillfest am 17.05.2012 (100 J. Waldperlach); Antragssumme 1500,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08509; Beschlussvorlage des Direktoriums
7
AntragstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Fest am 19.05.2012 (100 J. Waldperlach); Antragssumme 8900,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08517; Beschlussvorlage des Direktoriums
8
AntragstellerIn: Freunde der FFW Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Festschrift/Plakate zu 100 Jahre Waldperlach am 17./18.05.2012; Antragssumme 4064,86 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08579; Beschlussvorlage des Direktoriums
9
AntragstellerIn: Caritas, ASZ Perlach; für die Maßnahme: Migrationsprojekt "Älter werden in Deutschland"
10
AntragstellerIn: Trägerverein des evangelischen Kindergartens Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Zirkusprojekt
11
Beschlussfassung über die Finanzierung des Seniorenstadtteilplans für den 16. Stadtbezirk aus dem Budgetanteil…
1
Schulwegsicherheit und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz
2
Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgerschreiben
3
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in einem Teilabschnitt der Frankenthaler Straße wegen Schulwegsicherh…
1
Ausbau des Kinder- und Jugendhauses der Johanniter Görzer Str./Hochäckerstr.; Antrag des Vorstands des BA 16
1
Keine Genehmigungen für Institution sowie kirchliche und jugendliche Aktivitäten im Handwerkerhof am Stemplingeranger; Antrag der Eigentümergemeinschaft Handwerkerhof Stemplingeranger/Marie-Luise-Fleißer-Bogen
2
Planungen rund um das Sudermannzentrum; Bürgerschreiben
1
Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben
2
Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München
3
Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München
4
Ostpark: Wasserstand des Sees und Weg auf den Aussichtshügel
5
Medikamentenhilfe München auch für den 16. Stadtbezirk
6
Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?
1
Einsammeln von Einkaufswagen in Neuperlach; Bürgerschreiben
1
Querungshilfe für Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Abschluss der Probephase; Antrag Nr. 08-14 / B 0278 des BA 16
2
Lichtzeichenbauprogramm 2012; Kombinierte Vormerk- und Neuantragsliste für das Bauprogramm 2012
3
Werbenutzungsvertrag; Standorte für Säulenumwandlungen; Bereisungskommission im Stadtbezirk 16 am 21.02.2012
4
Kultursommertag im Ostpark am 15.07.2012; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Marieluise-Fleißer-Bogen; Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses (7 Varianten) - Vorbescheid; Zuleitung
Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
2
Feuerwehrhaus Waldperlach Isegrimstr. 31, Flst. 2190/11 Perlach; Anhörung des Kommunalreferats
Isegrimstr. 31
1
Der Freistaat Bayern fördert die Mobilität der EMM-Region - verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München; Antrag Nr. 08-14 / A 02088 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
1
Keine Ausweitung der Öffnungszeiten von Schulsporthallen für externe Nutzer; Anliegen des Münchner Lehrerinnen und Lehrerverbandes in der Sitzung des BA 16 am 05.07.2011; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
2
Behindertengerechter Zugang zum Nachbarschaftstreff Im Gefilde; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Schlechter Zustand des Perlacher Bahnhofs, Beseitigung der Verschmutzungen rund um das Gelände
2
Schaffung von Wohnraum für Behinderte - speziell auch geistig behinderte Menschen - in der geplanten Wohnanlag…
3
Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen
1
Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben
1
Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
2
Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränkte Personen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern; Antrag Nr. 08-14 / B 03439 des BA 16
Orleanstr. 50 f
3
Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB bzw. der Landesbanktochter GBW AG; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Zwischennachricht des Oberbürgermeisters
1
Reduzieren des Feuerwerks am 06.01. in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben
2
Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 19.02.2012 auf dem Pflanzeltplatz; Bescheid des Kreisverwaltungsreferats
3
Vollzug der Grünanlagensatzung
1
Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2011/2012; Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats
2
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Kölblstr. 10; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08326; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
Kölblstr. 10
3
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG Wohnungen; Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08373; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2
Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"; - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08371; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Erweiterung
3
Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung
4
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V", Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08187, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
5
Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderung- programms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die soziale Stadt"; Hinweis/ Ergänzung
6
Genossenschaftsidee fördern II, "Hamburger Modell" zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen; Antrag Nr. 08-14/A 02304
7
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Antrag Nr. 08-14/ A 02749
8
RS Waldperlach Kanalsanierung 2012, Inspektionsgebiet 1059-6; Unterrichtung der Münchner Stadtentwässerung
Sanierung
9
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.9.1 Anwesen Dornröschenstr. 66; Mitteilung
Dornröschenstr. 66
1
Lärmminderungsplan für München, Entwurf eines Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Ergänzung zum Beschluss des Umweltschutzausschusses
1
7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Städtisches Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme Zirkusprojekt
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Teestube "komm" - Streetwork; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube; Verwendungsnachweis