Sitzung - Dienstag, 3. April 2012, 19:00 Uhr

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Jahresbericht 2011 über die Soziale Stadt ; Vertreterinnen des Stadtteilladens „kpp4“

Laden

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Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Parkplätze

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße

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AntragstellerIn: Elternbeirat des Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: Zirkusprojekt

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1.) Eingeschränktes Sichtfeld am Zebrastreifen Kehelbogen durch einen Neubau in der Ballaufstraße 2.) Gefährdungen in der Kurve Hozwiesenstr./Hofmarkstr. 3.) Gefährdungen der Fußgänger an einer Baustelle in der Hofmarkstrasse, wg. Sperrung des Gehwegs Bürgerschreiben

Hofmarkstr. 3 Neubau

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Kurzparkzonen in der Sankt-Martin-Str. und der Sankt-Cajetan-Str.; Vornehmen von Änderungen aufgrund von Neuba…

Neubau

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Anfrage wegen Situation Holzwiesenstrasse in Perlach bzgl. Durchgangsverkehr, Maßnahmen und geplante künftige Entwicklung; Bürgerschreiben

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Parkverbotsschilder Einmündung Agnes-Fink-Weg / Klara-Ziegler Bogen; Bürgerschreiben

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Hinweisschild "Achtung Schulkind" an der Ottobrunner Straße/Pfanzeltplatz; Schreiben der Grundschule Pfanzelplatz

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Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Bürgerschreiben

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Zustände der Schulbauten im 16. Stadtbezirk; Sondersitzung des BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Fehlende Kindergartenplätze in Waldperlach; Bürgerschreiben

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Bebauungsplan Nr. 2045 - Hochäckerstraße; Sondersitzung des BA 16 Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Zukunft des Wertstoffhofs Bayerwaldstraße 33 - Stand der beabsichtigten Erweiterung des Wertstoffhofs - Überlegungen/Planungen für den seinerzeit ebenfalls genannten Großmengenwertstoffhof - Zusammenhang mit dem Baugebiet Hochäckerstraße geplante Verlagerung der Kompostieranlage an die Fasangartenstraße? Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

Bayerwaldstraße 33 Erweiterung

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Bebauung eines Grundstücks am Waldheimplatz; Bürgerschreiben

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Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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1.) Offenlegung des bisherigen Planungsverfahrens sowie der aktuellen Planungen durch die GWG. Stand des städtebaulichen Wettbewerbs zur Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße 2.) Antrag auf Information im Rahmen einer Einwohnerversammlung in Bezug auf das Neubauvorhaben der GWG innerhalb des Gevierts Bad-Schachener-Straße, Haldenseestraße, Hechtseestraße- und Krumbadstraße. 3.) Antrag auf Bürgermitbestimmung in Bezug auf das genannte Neubauvorhaben, um die kulturelle Akzeptanz unter den Nachbarn und Anrainern sowie die Ortsbildverträglichkeit und ökologische Ansprüche zu bewahren. Antrag Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V

Bad-Schachener-Straße 2 Neubau

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung

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Drohende Deckelung der Zuschüsse für die Teestube "komm" - Streetwork und Obdachlosenhilfe; Schreiben der Teestube

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Fehlende Toiletten im PEP; Bürgerschreiben

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Schnellstmögliche Entfernung der im Umkreis des Hanns-Seidel-Platz angebrachten neonazistischen Parolen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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4.7.1 Toilettenanlage für den Ostpark; Bürgerschreiben

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Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark- Bolzplätze, Ostparkcup (Fußballturnier) des Facharbeitskreises Jugend am 06.07.2012; Zuleitung

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Werbenutzungsvertrag; Standorte für Säulenumwandlungen; Protokoll der Bereisung am 07.03.2012; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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TOP 5.1.3 Alternativstandort für den Wochenmarkt Dietzfelbinger Platz; Zuleitung des Markthallen München

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TOP 5.1.4 Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)für 2013; Zuleitung der MVG

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TOP 5.3.1 Planung einer Schießsport-/SoccaFive-Anlage; Schützenhalle an der Aschauer Straße; Antrag Nr. 02-08 / A 04115 von Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn StadtratAlexander Reissl, Frau Stadträtin Brigitte Meier, Herrn StadtratChristian Müller

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Kompostieranlage der Landeshauptstadt München an der Fasangartenstraße (Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße); Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens nach § 4 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich), (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748); Bebbauungsplan mit Grünordnung; Aufstellungsbeschluss; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung…

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Maßnahmen gegen die problematisch Verkehrssituation in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Antrag Nr. 08-14 / B 03621 des BA 16

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Keine Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 07.02.2012; Antwortschreiben der Markthallen München

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Reduzieren des Feuerwerks am 06.01. in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwort des Kreisverwaltungsreferats

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Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.03.2012; Antwortschreiben des Baureferats

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Verbesserung der unzureichenden Beschilderung der Zufahrt zum Parkhaus Klinikum Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 03063 des BA 16

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Standortgenehmigung zum Aufstellen einer ständigen Fliesensäule; Antrag Nr. 08-14 / B 03347 des BA 16

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Geplantes Wohngebiet an der Hochäckerstraße; Räumlichkeiten für eine ambulante, integrative Wohngemeinschaft für Erwachsene mit geistiger Behinderung und nichtbehinderte Bewohner; Antrag Nr. 0814 / B 03440 des BA 16

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Behindertengerechter Zugang zum Bewohnertreff Im Gefilde 84; Protokoll einer Begehung am 13.03.2012; Zuleitung des Sozialreferats

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Feuerwehrhaus Waldperlach Isegrimstr. 31, Verkauf einer städtischen Immobilie Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 07.02.2012; Antwortschreiben des Kommunalreferats

Isegrimstr. 31

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB bzw. der Landesbanktochter GBW AG; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.12.2011; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung

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Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?; Antrag Nr. 08-14 / B 03678 des BA 16

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Medikamentenhilfe München auch für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03676 des BA 16

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Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Abgestellte Einkaufswagen in Neuperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.02.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Aufrechterhaltung der Fußwegverbindung zwischen Neubiberger Str. 18 (St. Michael Apotheke) und Sebastian-Bauer-Str. 13 (Perlacher Hof); Antrag Nr. 08-14 / B 03533 des BA 16

Sebastian-Bauer-Str. 13

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Seniorenstadtteilplan für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Peralch; Antrag des Seniorenbeirats München und der SPD-Fraktion

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Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 2965 der Stadtratsfraktion DIE LINKE

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Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6; Leistung eines Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Invesititionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08660; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Otto-Hahn-Ring 6

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7.3.3 Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Pfanzeltplatz; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Redlingerstr. 20; Mitteilung

Redlingerstr. 20

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7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Zellerhornstraße; Bescheid

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Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08905; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten, Stadtratsantrag Nr. 08-14/ A 02062

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Wanderungsmotivuntersuchung II - 2010/2011; Wer will wo und wie wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08792; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Ökologischer Kriterienkatalog; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08797; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses

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Perspektive München, Aktualisierung der Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses

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Lärmminderungsplanung für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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7.6.1.1 AntragstellerIn: Arbeiterwohlfahrt, OV Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Konzertveranstaltung am 11.05.2012 zugunsten von Behinderten; Antragssumme: 1.130.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Jubiläumskonzert 29.10.2011; Verwendungsnachweis

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Rohrkanalsanierung in Waldperlach von April bis Juli 2012; Mitteilung der Münchner Stadtentwässerung

Sanierung