Sitzung - Mittwoch, 9. Mai 2012, 19:00 Uhr

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Vertreter des Bündnisses Bezahlbares Wohnen

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Nachbesetzung der Unterausschüsse

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Burschenverein "Die G'mütlichen" Perlach e.V.; für die Maßnahme: Maifeier am 01.05.2012; Antragssumme: 1.550.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09181; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielbuseinsätze im Mai, Juli und August 2012; Antragssumme: 2.155.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09228; Beschlussvorlage des Direktoriums

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1.) Eingeschränktes Sichtfeld am Zebrastreifen Krehlebogen durch einen Neubau in der Ballaufstraße 2.) Gefährdungen in der Kurve Holzwiesenstr./Hofmarkstr. 3.) Gefährdungen der Fußgänger an einer Baustelle in der Hofmarkstrasse, wg. Sperrung des Gehwegs Bürgerschreiben

Hofmarkstr. 3 Neubau

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Anfrage wegen Situation Holzwiesenstrasse in Perlach bzgl. Durchgangsverkehr, Maßnahmen und geplante künftige Entwicklung; Bürgerschreiben

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Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Ortstermin mit dem Kreisverwaltungsreferat; Bürgerschreiben

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Parkplatzsituation Am Bauernwald 3; Bürgerschreiben

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Parkende Wohnwagen und Anhänger entlang der Heinrich-Wieland-Strasse; Bürgerschreiben

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Maßnahmen gegen die problematisch Verkehrssituation in der Perlacher Bahnhofstr. (Verkehrsberuhigte Straße); Antrag Nr. 08-14 / B 03621 des BA 16

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1.) Wilde Müllkippe am Adoff-Baeyer-Damm 2.) Nächtliche Lärmbelästigungen am Spielplatz "Am Graben" Bürgerschreiben

Adoff-Baeyer-Damm 2

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Erneuerung des Bodenbelags des Karl-Preis-Platzes durch einen für die Abhaltung eines wöchentlichen Bauernmark…

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Vorlage des Verkehrskonzept München Südost im Bezirksausschuss 16 vor einer Behandlung im Stadtrat; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Erweiterung der Buslinie 139 Klinikum Harlaching – Giesing – Messestadt West (und zurück) im Dezember 2012 (Einführen eines 10 Minuten-Takts und Verlängerung der Fahrzeiten auch auf nach 21 Uhr zu erweitern, bis 22:30 h); Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Erweiterung

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Errichtung von Bus-Unterstellhäuschen im Stadtbezirk 16; Vervollständigung der noch fehlenden Bushäuschen im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Finanzierung des Budgetantrages „Fliesensäule für Waldperlach“ auch bei Aufstellung nach der Feier 100 Jahre Waldperlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Schulhoföffnung im gesamten 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgerschreiben

Abriss Neubau

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Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße; Bürgerschreiben

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Abfalleimer mit Tütenspender an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg

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Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag der AG Ostpark im BA 16

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"Münchner Grün ist nicht braun"; Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün in München

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Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Antrag des Verein für Sozialarbeit e. V./Ambulanten Erziehungshilfe

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)für 2013; Zuleitung der MVG

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5.1.2 Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Orientierungslauf des TSV Grünwald im Ostpark am 23.06.12; Zuleitung

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Einrichten eines Schutzstreifens auf der Ostseite der Carl-Wery-Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

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5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Haldenseestraße; Nutzungsänderung in einen Bewirtungsbetrieb; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Perspektive München; Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des 16. Stadtbezirks durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn; Antrag Nr. 08-14 / B 03528 des BA 16

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Spurrillen an Bushaltestellen; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimerstr. / Wilramstr. - Kirchseeonerstr. fußgängerfreundlicher gestalten; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.03.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Provisorische Einrichtung der Haltestelle „Am Hain“; Antrag Nr. 08-14 / B 03739 des BA 16

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Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02659 des BA 16

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Verkehrssituation Ramersdorfer Ortskern; Schriftliche Anfrage gem. & 68 GeschO von Herrn Stadtrat Podiuk, Frau Stadträtin Burkhardt

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Hinweisschild "Achtung Schulkind" an der Ottobrunner Straße/Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03833 des BA 16

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Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in einem Teilabschnitt der Frankenthaler Straße wegen Schulweg-Sicherheit; Anfrage der Deutsch-Französischen-Schule in der Sitzung am 06.03.2012; Schreiben des Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten hierzu

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Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee; Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle…

Bert-Brecht-Allee 17 Sanierung

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Generalinstandsetzung der Sporthalle an der Grundschule Pfanzeltplatz (Böglstr. 10); Aktueller Sachstand; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Böglstr. 10

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Bauvorhaben in der Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch eines ehem. landwirtschaftlichen Anwesens und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage

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Bauvorhaben Scherbaumstraße; Abwicklung des Baustellenverkehrs; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.01.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609; Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Str. (westlich), von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich); Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches; Planungsdarlegung

Bebauungsplan

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Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16

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Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Empfehlungen der Bürgerversammlungen; Information des Oberbürgermeisters

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Vereinsgaststätte "Münchner Tram-Wirtshaus"; Lauensteinstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Kostenloses Kurzzeitparken; Antrag Nr. 08-14 / A 02527 des CSU-Stadtratsfraktion

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Leihradsysteme für München und seine Region; Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter

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Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse im Sozialreferat; Protokoll des Treffens am 08.12.2011; Zuleitung des Sozialreferats

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Kindertageseinrichtung Brittingweg 8; Umwandlung in eine Integrationseinrichtung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Brittingweg 8

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Grundschule am Pfanzeltplatz; Kauf eines ehemaligen Trafohäuschens mit Grundstück; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09022; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Asenweg 18

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Karl-Marx-Ring; Bescheid

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7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Rollenhagenstr.; Mitteilung

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Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH