Sitzung - Mittwoch, 13. Juni 2012, 19:00 Uhr

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Kulturverein "Wendes"; für die Maßnahme: Veranstaltung am 30.06.2012; Antragssumme: 1.147,50; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09384; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Parkplatzsituation Am Bauernwald 3; Bürgerschreiben

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Errichtung von Bus-Unterstellhäuschen im Stadtbezirk 16; Vervollständigung der noch fehlenden Bushäuschen im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben

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Flugrouten und Stadtentwicklung; Bürgerschreiben

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Erhalt des Marktstandes am Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben

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Wege im 16. Stadtbezirk unmissverständlich als solche benennen

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Anschlusssicherung zwischen S7 und Bus 196 am S-Bahnhof Perlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Verlagerung der Kompostieranlage von der Hochäckerstraße an die Fasangartenstraße; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012; Bürgerschreiben

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Aschauer Straße, Betriebshofs für die Straßenreinigung; Bebauungsplans Nr. 1748; unzumutbare Maßnahme für die Anwohner; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Verstoß gegen den Bebauungsplan Nr. 1854; Öffnung des Weges zwischen dem Kindergarten (Rosenheimerstr. 126c) und der Sankt-Cajetan-Strasse; Bürgerschreiben

Rosenheimerstr. 126c Bebauungsplan

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Darstellung des Münchner Gewerbeflächenentwicklungsprogramms für das Gewerbegebiet Perlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Bebauungsplan Hanns-Seidel-Platz, mögliche Sperrung der Thomas-Dehler-Straße; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Bebauung eines Grundstücks am Waldheimplatz; TOP 3.4.3 in der Sitzung des BA 16 am 03.04.2012; Bürgerschreiben

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Autobahnzufahrt an der Hochäckerstraße im Bebauungsplan 2045 vorsehen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Bebauungsplan

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Antrag auf Versetzung der Sperrpfosten im Zugang zum Ostpark von der Hofangerstraße aus und Rückversetzung von der Brücke zum Hachinger Bach direkt zum Eingang Hofangerstraße; Bürgerschreiben

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Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 03.04.2012; Bürgerschreiben

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Situation rund um die Grundschule Max-Kolmsperger-Straße; Stammsteher und allgemeine Situation in diesem Bereich; Bürgerschreiben

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Kleinstkinderspielplätze in Wald- und Neuperlach; Bürgerschreiben

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Präventionsautomaten in Neuperlach Zentrum; Antrag der Münchner Aids-Hilfe

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Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben

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TOP 3.6.2 1.) Sperrung der Schmidbauerstraße 2.) Einrichtung einer Haltestelle „Am Hain“; Bürgerschreiben

Schmidbauerstraße 2

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5.1.1 Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme TOP 5.1.1.1 Im Gefilde , Skateboardcontest am 30.06.2012; Zuleitung

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Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Anhörung der Bezirksausschüsse zu den Detailplanungen; Zuleitung des Baureferats

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MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 20.09.2012; Zuleitung des Sozialreferats

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5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; TOP 5.4.1.1 Rosenheimer Straße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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5.4.2 Perspektive München; Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf 1.) Keinerlei Veränderungen der derzeit bestehenden Verkehrsführung beider Fahrbahntrassen der Rosenheimer Straße in Ramersdorf 2.) Keinerlei Nachverdichtung (Gebäude- und Wohnungsbau) angrenzend an die Mustersiedlung; 3.) Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf östlich der derzeit stadteinwärts verlaufenden Fahrbahntrasse der Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 982 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf am 09.06.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 04.07.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Lärmminderungsplan für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstraße; Baumfällungen; Zuleitung des Baureferats

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Aufnahme der Putzbrunner Haltestellen der Buslinie 55 bzw. N45 in einen neutralen Bereich der MVV-Tarifstruktur; Antrag Nr. 08-14 / B 03740 des BA 16

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Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Parkplätze

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Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich), (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748); Bebbauungsplan mit Grünordnung; Aufstellungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09166; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Zukunft des Wertstoffhofs Bayerwaldstraße 33 - Stand der beabsichtigten Erweiterung des Wertstoffhofs - Überlegungen/Planungen für den seinerzeit ebenfalls genanntenGroßmengenwertstoffhof - Zusammenhang mit dem Baugebiet Hochäckerstraße geplante Verlagerung der Kompostieranlage an die Fasangartenstraße?; Antrag Nr. 08-14 / 3834 des BA 16

Bayerwaldstraße 33 Erweiterung

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Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Ergebnisse der Standortbereisung; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Neues Wettbüro am Pfanzeltplatz; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost

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Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan mit Grünordnung 1609; Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 02.05.2012 Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Maßnahmen gegen die nächtliche Lärmbelästigung durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 3142 des BA 16

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Seniorenstadtpläne für München Seniorenstadtplan für alle Stadtviertel Münchens Antrag Nr. 08-14 / A 02549 von Frau StRin Elisabeth Schmucker, Herrn StR Dr. Reinhold Babor

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Wertstoffsammelstelle Rotkäppchenplatz; Bürgerschreiben

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 03828 des BA 16

Sanierung

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7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Tortenparadies München", Unterhachinger Straße; Mitteilung

Gaststätte

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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08559; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Albert-Schweitzer-Straße; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09288; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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7.4.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung

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Neubestellung eines Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09314; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Emdenstraße; Bescheid

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Urbanes Naturnetzwerk MÜnchen; Umfrage unter den Bezirksausschüssen - Erinnerung; Zuleitung von Urbanes Wohnen e. V

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Schaffung eines grünen Klassenzimmers; Antragssumme: 3.706,35 €; Antrag

Sanierung

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Freunde der freiwilligen Feuerwehr Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Kauf eines Mannschaftsbusses für die Jugendmannschaft der Feuerwehr; Sachbericht

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" des Kreisjugendrings München; Prüfung der Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Einladung des Kreisjugendrings München