Sitzung - Dienstag, 3. Juli 2012, 19:00 Uhr

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(E) Auflassung des Wochenmarktes Dietzfelbingerplatz in Neuperlach 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

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Bepflanzung des Grünstreifens (neben dem Radweg) zwischen der Rosenheimer Straße und der ehemaligen Bushaltest…

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Umplanung der Gruppenküche; Antragssumme: 3285,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09666; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Bewegungsbaustelle

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Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben

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Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgerschreiben

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Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße sowie des versprochenen Verkehrskonzepts; Schreiben der BI Weidener Straße

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Parkplätze I: Parkgebühren im PEP-Einkaufszentrum

Parkplätze

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Parkplätze II: Künftige Pendlerparkplätze im 16. Stadtbezirk

Parkplätze

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Parkplätze III: Volumen und Verwendung der Stellplatzablösen

Parkplätze

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Präventionsautomaten in Neuperlach Zentrum; Antrag der Münchner Aids-Hilfe

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Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben

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Stammsteherproblematik am Michaelibad; Bürgerschreiben

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Cross-Lauf der französischen Schule an der Bad-Dürkheimer-Straße am 06.07.12 (Stellungnahme bereits vorab durc…

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5.3.1 MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 20.09.2012; Zuleitung des Sozialreferats

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5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Salzmannstr; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung

Neubau Wohnhaus Mehrfamilienhaus

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Lärmminderungsplan für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrgesellschaft für 2013; Einrichtung der Haltestelle "Am Hain"; Stellungnahme des BA 16

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Parkende Wohnwagen und Anhänger entlang der Heinrich-Wieland-Strasse; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.05.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite)

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Fehlende Kindergartenplätze im Bereich Balanstraße/Chiemgaustraße Anfrage Nr. 08-14 / Q 00379 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

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Situation der Sportgemeinschaft Siemens München Ost e.V.; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

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Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen, nicht kerngebietstypisch, Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauorndung

Neubau

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Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Abriss Neubau

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Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 1…

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Lärmminderungsplanung, aktueller Sachstand; Anfrage Nr. 08-14 / Q 0376 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf

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Schnellstmögliche Entfernung der im Umkreis desHanns-Seidel-Platz angebrachten neonazistischen Parolen; Antrag Nr. 08-14 / B 03826 des BA 16

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Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03412 des BA 12 Schwabing-Freimann

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Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Stellplätze

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 Schank- und Speisewirtschaft mit regelm. Musikdarbietung (SSW) "Yakomoz", Peschelanger; Mitteilung

Gaststätte

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Treffen der Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse am 16.04.2012; Protokoll; Zuleitung des Sozialreferats

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Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring 19; Träger Feierwerk e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09191; Beschluss des Kommunalausschusses

Gustav-Heinemann-Ring 19 Neubau

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Mieterbeiratswahl 2012, Berufung der stimmberchtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09342, Beschluss des Sozialausschusses

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Der Regionale Sozialatlas - ein neues Online-Informationsinstrument des Sozialreferats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Wildenholzener Straße; Mitteilung

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Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht; B. Anträge: 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann

Praxis

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Rübezahlstr. 106; Bescheid

Dornröschenstr. 26

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Jahresbericht 2011 Condrobs e.V. Pedro Suchtfachstelle Ost

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube komm in der Zenettistr. 32 am 10.08.12; Antragssumme: 240,- €; Antrag

Zenettistr. 32 a

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung "Maikäfertreff"; für die Maßnahme: Ferienaktionswoche

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Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" des Kreisjugendrings München; Prüfung der Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Einladung des Kreisjugendrings München

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Einladung zur Senioren-Delegiertenversammlung am 05. Juli 2012