Sitzung - Mittwoch, 12. September 2012, 19:00 Uhr

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Behindertengerechte und verkehrssichere Herstellung der Bushaltestellen - Weddigenstraße - Diakon-Kerolt-Weg (Ziffer 10 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10015; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Bau einer Street-Soccer-Anlage im Wilrampark; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01332 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09851; Beschluss des Bezirksausschusses 16

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Finanzierung von Ferien- und Familienpässen in Höhe von 2.100.- €…

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Bürgerschaftliches Zentrum am Hanns-Seidel-Platz; Einsetzen einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des BA 16, zuk…

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(E) Bürgerschaftliches Zentrum Hanns-Seidel-Platz - Einsetzen einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des BA 16, z…

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Erweiterung des Radwegs in der Albert-Schweitzerstraße (westlich); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Erweiterung

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"Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 11.07.2012; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen

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1.) PEP - Fahrradweg am hinteren Ausgang? 2.) Gefahrenstelle an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers Bürgerschreiben

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Am Graben; Kinder- und Jugenspielplatz - Verbot für Hunde; Bürgerschreiben

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1.) Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße; 2.) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße 3.) Neue Kompostierungsanlage Bürgerschreiben

Hochäckerstraße 3

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Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 31.07.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

Abriss Neubau

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Albert-Schweitzer-Straße; Nutzungsänderung: Gemüsemarkt zu Café - Bistro - Backshop (TOP 5.4.2.2

Nutzungsänderung Café

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Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben

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Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgerschreiben

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Erneuerung der Lichtzeichenanlage Gerhart-Hauptmann-Ring/Karl-Marx-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Kein Platz für (Neo-)nazis; Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 Sendling-Westpark

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Einrichtung eines Haltverbots in der Firlestraße; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Beschleunigung der Buslinien 144 und 145; Vorabinformation zu den Baumaßnahmen an Haltestellen im 16. Stadtbezirk - Langbürgener Straße (Linie 144 in beide Richtungen), Balanstraße (Linie 145 Richtung Ostbahnhof), Thomasiusplatz (Linie 145 Richtung Ostbahnhof); Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft

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Generalinstandsetzung der Sporthalle Böglstraße 10, an der Grundschule Pfanzeltplatz 10; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport

Pfanzeltplatz 10

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Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012 REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 – 2015 REGSAM – ein starkes Netzwerk für München; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der Stadtwerke München (SWM) bei Veräußerungen von Immobilien; Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

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Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; Antrag Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16

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5.4.3 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Anhörung des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 Bayerische Bauordnung (BayBO); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.4.1 Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Anbau

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Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und de Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 - Schwanthalerhöhe

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Tempo 30-Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16

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Errichtung eines Bus-Unterstellhäuschen an der Tribulaunstraße (stadtauswärts); Antrag Nr. 08-14 / B 04023 des BA 16

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Auflassung des Wochenmarktes Dietzfelbingerplatz; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09625; Antwortschreiben der Markthallen München

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 - Erweiterung der Buslinie 139 Klinikum Harlaching-Giesing-Messestadt West (und zurück) im Dezember 2012 (Einführen eines 10-Minuten-Takts und Verlängerung der Fahrzeiten auch auf nach 21 Uhr zu erweitern, bis 22:30

Erweiterung

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Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Umsetzung der Empfehlungen des Stadtteilchecks des Projekts „Auf Herz und Rampen prüfen“ in Ramersdorf, Neuperlach-Nord und Neuperlach-Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 03238 des BA 16

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Parkplatzsituation Am Bauernwald; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Vorlage des Verkehrskonzept München Südost im Bezirksausschuss 16 vor einer Behandlung im Stadtrat; Antrag Nr. 08-14 / B 03923 des BA 16

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Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Ortstermin am 12.06.2012; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Parkplätze I: Parkgebühren im PEP-Einkaufszentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 04082 des BA 16

Parkplätze

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Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Parkplätze

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Haltverbote im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 6.1.11.1 Unterbibergerstraße, zwischen Hausnr. 14 bis zur Einmündung Weidener Straße; Zuleitung

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Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Schreiben der Caritas (Zentrumsleitung)

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Verbessern der Parksituation am Gerhart-Hauptmann-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4159 des BA 16

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Aufnahme der Putzbrunner Haltestellen der Buslinie 55 bzw. N45 in einen neutralen Bereich der MVV-Tarifstruktur; Antrag Nr. 08-14 / B 03740 des BA 16

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Errichtung von Kleinstkinderspielplätzen in Wald- und Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04019 des BA 16

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Planungen für das Quiddezentrum; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00382 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen, nicht kerngebietstypisch, Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.05.2012; Anfrage aus der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich); Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 77 und 1995 Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - Anfrage des BA 16

Bebauungsplan

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Bärenwaldstraße; Neubau eines Wohnhauses mit TG; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Wohnhaus

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Bebauungsplan Nr. 2045 – Hochäckerstraße - Planungsumgriff - Fokus auf die Anliegen ortsansässiger Bürgerinnen und Bürger - Gestaltung des Fuß- und Radverkehrs und der Schulwege - Verknüpfung des Fuß- und Radverkehrs an die angrenzenden Wohngebiete - Einbindung in den ÖPNV; Anfrage Nr. 08-14 / Q 383 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Perlach am 24.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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6.4.6 Scherbaumstraße; Abwicklung des Baustellenverkehrs; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 03931 des BA 16

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Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Anfrage des BA 16 an das Referat für Gesundheit und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 03932 des BA 16

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Maßnahmen gegen die wilde Müllkippe am Adolf-Baeyer-Damm; Antrag Nr. 08-14 / B 03939 des BA 16

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Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben

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Einlassvorbehalt für Veranstalter in München; Information der Fachstelle gegen Rechtsextremismus

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Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09305; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Stellplätze

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Dialog-Displays in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusse am 26.07.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Vereinsgaststätte „Restaurant Waldperlach“; Putzbrunner Straße; Mitteilung

Gaststätte Restaurant

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Sportnetzwerk Ramersdorf-Berg am Laim; Protokoll der Sitzung am 10.05.2012; Zuleitung

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Auslagerung des städtischen Kindergartens Klabundstraße 6; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Klabundstraße 6

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7.3.3 Studie „Älter werden in München“; Untersuchungskonzeption; Ermächtigung zur Auftragsvergabe; Satzungserlass zur Befragung von Haushalten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10069; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Perlacher Bahnhofstraße; Bescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Str.; Mitteilung

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Isegrimstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats

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Hausbesuchsdienste der Kinderkrankenschwestern des Referats für Gesundheit und Umwelt; Angebote der frühkindlichen Gesundheitsförderung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Trägerverein des evangelischen Kindergartens Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Zirkusprojekt; Verwendungsnachweis