Sitzung - Dienstag, 2. Oktober 2012, 19:00 Uhr

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Verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Gustav-Heinemann-Ring; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01358 der Bürgervers…

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Verstärkte Überwachung des Falschparkens am Radwegende der Rudolf-Zorn-Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01357…

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Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschusses 16 aus dem Budgetanteil für…

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"Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 11.07.2012; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen

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1.) PEP - Fahrradweg am hinteren Ausgang? 2.) Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers Bürgerschreiben

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Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Erstmalige Herstellung der Stademannstr. – Straßenplanung, hier Bebauungsplan 1060h; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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TOP 3.3.1 Antrag sowie Antwort (zu TOP 6.3.2, BA16-Sitzung am 2.10.2012) auf das Schreiben des Herrn Stadtschulrates Rainer Schweppe

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Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion

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Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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TOP 5.1.1 S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei Antrag Nr. 08-14 / A 02473 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Hans Podiuk

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Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Zuleitung

Neubau

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Woferlstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats

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Mobilfunk; Suchkreismeldung - Suchkreis Altperlach West, Neubau einer Mobilfunkstation; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

Neubau

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Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 - Schwanthalerhöhe

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Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse

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Ergänzung der Parkverbotsschilder Einmündung Agnes-Fink-Weg / Klara-Ziegler Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 03844 des BA 16

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Längere Grünphase für Fußgänger an der Lichtzeichenanlage vor dem PEP; Antrag Nr. 08-14 / B 04162 des BA 16

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Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße sowie des versprochenen Verkehrskonzepts; Schreiben der BI Weidener Straße

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Verbessern der problematischen Verkehrssituation in der Fasangartenstraße; Abschnitt zwischen Sebastian-Bauer-Straße und Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04153 des BA 16

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Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage; Bau einer Dreifachturnhalle; aktueller Sachstand; Anfrage des BA 16

Kirchseeoner Str. 5-9 Umbau Erweiterung

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15; Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Rudolf-Zorn-Str. 15

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Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass-Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten u. a. MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IVEmpfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09959 Beschluss des Sozialausschusses

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1.) Aktueller Sachstand der Planungen an der Hochäckerstraße 2.) zusätzliche Bebauung an der Aschauer Straße 3.) Verkehrssituation an der Chiemgaustr./Ständlerstr./Balanstr. 4.) Verlegung der Umweltzone bis zur Ständlerstraße 5.) Verwendung des Grundstücks Aschauer Straße/Chiemgaustraße für eine Kindertageseinrichtung anstatt eines Betriebshofs der Straßenreinigung; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00381 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ständlerstraße 5

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Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer 4 + 2-gruppigen Kindertagesstätte; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012 zur Tektur; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau TEKTUR Tektur

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Darstellung des Münchner Gewerbeflächenentwicklungsprogrammsfür das Gewerbegebiet Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04021 des BA 16

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Ständlerstraße; Planfeststellung gem. § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München durch die Stadtwerke München GmbH; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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Hochäckerstraße, Bebbaungsplan mit Grünordnung 2045; Bürgerschreiben an den BA 16 und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Antrag zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10116; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 13.06.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609

Bebauungsplan Tiefgarage Garage

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Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft "Oroje"; Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung

Gaststätte

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Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats

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Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bauprogramm 2011, Fortschreibung im Bauprogramm 202, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09604; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Leistung von Investitionskostenzuschüssen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

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Verwaltungsinterne Projektgenehmigungen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport 7.3.4.1 Neubau eines 6…

Kirchseeoner Str. 5-9 Neubau

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Fasanjägerstraße; Mitteilung

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7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Bad-Schachener-Straße; Bescheid

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Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600, Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Neue Werkswohnungen

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Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge

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Münchner Kleingartenwesen, Modifizierung des Generalpachtvertrags; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983; Beschluss des Bauausschusses

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Verwendungsnachweis