Sitzung - Dienstag, 6. November 2012, 19:00 Uhr

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Haltestelle Klinikum Neuperlach (Karl-Marx-Ring/Kafkastraße); Barrierefreier Umbau; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.11.2012 über die Projektplanung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Umbau

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Ampeln an der Chiemgau-/Aschauer-/Pfälzer-Wald-Straße, Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in…

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Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag des Georg-Brauchle-Hauses

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Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers (Ziffer 2 des Schreibens); Bürgerschreiben

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Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; möglicher Wegfall von 10 Parkplätzen in diesem Bereich; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Bürgerschreiben

Parkplätze

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Erweiterung der Bedarfs-Ampelschaltung fürFußgänger am Hans-Fried-Weg über die Putzbrunner Strasse auf 21 Uhr; Prüfen eines Anpassungsbedarfs an weiteren Bedarfsampeln im Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Erweiterung

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Betonpoller am Fuß-/Fahrradweg ab dem Wichernweg entlang der S-Bahn; Bürgerschreiben

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Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Hochäckerstraße 2 Parkplätze

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Truderinger Grenzkolonie: Fehlender Spielplatz; Ortstermin der Bezirksausschüsse 15 und 16; Schreiben des Bezirksausschuss 15

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Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery- bzw. Hochäckerstraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Neubau

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Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben

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Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München

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Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Erstmalige Herstellung der Stademannstraße; vollständige Herstellung des Wendehammers (entgegen Antrag Nr. 08-14 / B 4291 des BA 16

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Carl-Wery-Straße; Haltverbot an der Südwestseite zwischen Therese-Ghiese-Allee und Arnold-Sommerfeld-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.1.2 Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

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„Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“ - Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ (zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013); Ausschreibung des Sozialreferats; Zuleitung

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TOP 5.3.2 Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1); Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 05.12.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Bert-Brecht-Allee 17 Modernisierung Wohnhaus

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Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01360 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Beschlussentwurt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Ba…

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

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Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14 Berg am Laim

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TOP 5.6.2 Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums

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* 10-Minuten-Takt für die Buslinie 139; Anfrage Nr. 08-14 /Q 00380 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks , BT Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Parkplätze III: Volumen und Verwendung der Stellplatzablösen; Antrag Nr. 08-14 / B 04086 des BA 16

Parkplätze

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Errichtung einer Umlaufsperre an der zum mittleren Ring zeigenden Seite des öffentlich gewidmeten Durchgangs des Hauses Zornedinger Straße 38; Antrag Nr. 08-14 / B 04157 des BA 16

Straße 38

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Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 04161 des BA 16

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Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf; Geschwindigkeitstrichter stadtauswärts; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16

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Parkplätze II: Künftige Pendlerparkplätze im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 04085 des BA 16

Parkplätze

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Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats

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Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Ausbau des Kinder- und Jugendhauses der Johanniter Görzer Str./Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03675 des BA 16

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Am Graben; Kinder- und Jugendspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 04225 des BA 16

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Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012; REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 – 2015 REGSAM – ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Bebauungsplan mit…

Bebauungsplan

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Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16

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Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Anfrage des BA 16 an das Referat für Gesundheit und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?; Antrag Nr. 08-14 / B 03678 des BA 16

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Toiletten für den Ostpark 6.5.3.1 Toiletten für die Besucher des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / A 03132 von Herrn Stadtrat Schmid, Herr Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt

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Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.09.2012; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats

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Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft; "Sisha One"; Kagerstr. ; Mitteilung

Gaststätte

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Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Einrichtung weiterer Schulbushaltestellen an der Europäischen Schule in der Putzbrunner Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats

4

Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt am 24.10.2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Jahr der Partizipation von Kinder und Jugendlichen in München; Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats

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Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kinder und Jugendlichen darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02843 von Frau Stadträtin Zurek, Frau Stadträtin Dietl und Herrn Stadtrat Müller

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Kinderkrippe Lorenzstraße; Kindertagesstätten sonstiger Träger, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10242; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

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Baufälle im 16. Stadtbezirk

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Mitteilungen über ein Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Unterrichtungen des Bezirksausschuss 16 durch das Kommunalreferat 7.4.2.1 Am Graben; Zuleitung

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Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und

Bebauungsplan

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Rupertigaustraße; Bescheid

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St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Genehmigungsbescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.8.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung

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Langfristige Freiraumentwicklung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage

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Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung

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Terminplanung für die Sitzungen des Bezirksausschuss 16 im Jahr 2013