Sitzung - Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr

1

Putzbrunner Straße; Bau einer Mittelinsel auf Höhe der Hans-Ehard-Straße; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße; Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben

2

Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers (Ziffer 2 des Schreibens); Bürgerschreiben

3

Betonpoller am Fuß-/Fahrradweg ab dem Wichernweg entlang der S-Bahn; Bürgerschreiben

4

Parksituation rund um das Klinikum Neuperlach Schaffung eines Parklizenzgebietes rund um das Klinikum Neuperlach; Bürgerschreiben

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1.) Der Bezirksausschuss 16 gibt eine eigene Verkehrszählung (Bestandserfassung) für die Unterhachinger Straße, Ottobrunner Straße, Schmidbauerstraße, Hofanger Straße in Auftrag 2.) Der Kostenaufwand für Ziffer 1.) wird, soweit zulässig, aus den Verfügungsmitteln des Bezirksausschuss 16 entnommen Bürgerschreiben

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Umgehender Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Str., der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Str. in „Fußverkehr, Radverkehr frei“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

1

Am Graben; Kinder- und Jugendspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 04225 des BA 16

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Errichtung von Kleinstkinderspielplätzen in Wald- und Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04019 des BA 16

3

Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Bürgerschreiben

Sanierung

1

Albert-Schweitzer-Straße; Nutzungsänderung: Gemüsemarkt zu Café, Bistro, Backshop (TOP 3.4.3

Nutzungsänderung Café

2

1.) Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße; 2.) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße 3.) Neue Kompostierungsanlage Bürgerschreiben

Hochäckerstraße 3

3

Schaffung von Wohnraum für Behinderte - speziell auch geistig behinderte Menschen - in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 3440 des BA 16

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Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12

Aschauerstraße 12

5

Nutzungsänderung im Handwerkerhof Marie-Luise-Fleißer-Bogen?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Nutzungsänderung

1

Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben

2

Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats "Grünzüge in Fahrt bringen"; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München

3

Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

1

Betreuung der BA-Schaukästen verbessern; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

2

BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU, DaCG…

1

Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

2

Carl-Wery-Straße; Haltverbot an der Südwestseite zwischen Therese-Ghiese-Allee und Arnold-Sommerfeld-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

3

Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V.; Termine für das Jahr 2013; Schreiben des Bürgerkreises

4

Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen; (Neuanlage: Chiemgau-/Langbürgener Straße, Austausch: Anzinger-/Bad-Schachener Straße, Balan-/Ständlerstraße, Balan-/Hochäckerstraße) Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Neubau

5

Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage Im Gefilde, Rodelberg; Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt

6

Weidener-/Bayerwaldstraße; Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Innenkurve bis zum Lichtmast; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Erweiterung

1

5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Pfanzeltplatz; Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro (TOP 5.4.1.4

Neubau Nutzungsänderung TEKTUR

2

* Maikäfersiedlung

1

Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Quiddestraße, Zuleitung

2

Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München

Erweiterung

1

Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums

2

Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge); Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

1

Beschleunigung der Buslinie 144 und 145; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.09.2012; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft

2

Dialog-Displays in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15Insbesondere zu Punkt 3. Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Rudolf-Zorn-Str. 15I

1

Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 12.09.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Neubau Anbau

2

1.) Offenlegung des bisherigen Planungsverfahrens sowie der aktuellen Planungen durch die GWG. Stand des städtebaulichen Wettbewerbs zur Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße 2.) Antrag auf Information im Rahmen einer Einwohnerversammlung in Bezug auf das Neubauvorhaben der GWG innerhalb des Gevierts Bad-Schachener-Straße, Haldenseestraße, Hechtseestraße- und Krumbadstraße. 3.) Antrag auf Bürgermitbestimmung in Bezug auf das genannte Neubauvorhaben, um die kulturelle Akzeptanz unter den Nachbarn und Anrainern sowie die Ortsbildverträglichkeit und ökologische Ansprüche zu bewahren; Antrag Nr. 08-14 / B 03835 des BA 16

Bad-Schachener-Straße 2 Neubau

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Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Tiefgarage Garage

1

Hausbesuchdienste der Kinderkrankenschwestern des Referats für Gesundheit und Umwelt; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

2

Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 03932 des BA 16

3

Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.09.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

1

Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03546 des BA 16

1

Umwandlung der Parkbuchten neben der Bushaltestelle Sudermannallee in einen Seitenstreifen; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

2

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Kleingaststätte "Schluck Kistl"; Karl-Preis-Platz; Mitteilung

Gaststätte

3

Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

4

Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen, Antrag Nr. 08-14 /A 02109 von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Schmidbauer, Herrn Stadtrat Pretzl

Sanierung

1

Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5; Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10343; Beschluss des Sozialausschusses

Theodor-Heuss-Platz 5

2

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) die Jahre 2012 bis 2016; Einzelplan 4 - Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10498; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

3

Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses

1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

2

7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Schlechinger Weg; Bescheid

3

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 7.4.3.1 MIP 2012-2016; Gliederungsziffern, - 3601 Natur- und Denkmalschutz - 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung - 6101 Stadtentwicklungsplanung - 6110 Lokalbaukommission - 6130 Stadtplanung - 6150 Städtebauförderung - 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträge der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Vielseitige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.5.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung

1

Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt; Antrag Nr. 08-14 / A 03358 von Frau Stadträtin Caim, Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter und Herrn Stadtrat Babor

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Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Anträge des Stadtrats und der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010 bis 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft Ramersdorf-Perlach 3 Ausgaben im Jahr; Antragssumme: 3.500.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Lätare Gemeinde ; für die Maßnahme: Stühle für den Gemeindesaal; Sachbericht und Verwendungsnachweis

3

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP); MIP für die Jahre 2012 bis 2016; Zuleitung der Stadtkämmerei

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18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner im Rathaus am 13.10.2012; Quiz - BA was ist das?; Zuleitung des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt