Sitzung - Mittwoch, 9. Januar 2013, 19:00 Uhr

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Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage am Giesinger Bahnhof, Bereich Ungsteiner Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01335 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10813; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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(E) Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Frauendreißigerstraße

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Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10926; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

1

2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Str., der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Str. in „Fußverkehr, Radverkehr frei“;Bürgerschreiben

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Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Mehr Abfalleimer in den städtischen Grünanlagen; Bürgerschreiben

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UA 16 - Verkehr und öffentliche Ordnung - 18.12.2012

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UA 16 - Bildung, Soziales, Integration und Sport - 10.12.2012

1

UA 16 - Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben - 19.12.2012

1

UA 16 - Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit - 11.12.2012

1

Weidener-/Bayerwaldstraße; Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Innenkurve bis zum Lichtmast; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Erweiterung

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Beschleunigung der Buslinie 144 und 145; Beschlussentwurf für die Sitzung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft sowie des Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 22.01.2013; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

3

Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 10.02.2013 auf dem Pfanzeltplatz; Anhörung nach §29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

4

Ostpark am Michaeligarten, Anhörungsverfahren für Kinderaktionen ( Hüpfburg, Spielbuis, Ponyreiten) am 01.05., 09.05., 20.05., 16.06., 23.06., 14.07., 11.08.. 15.08. und 08.09.13; Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Fackelwanderung der Kindergruppen der Gustav-Adolf-Kirche im Ostpark am 18.01.2013 (Ersatztermin 25.01.2013) von 18.00 - 19.00 Uhr; Veranstaltung auf städtischer Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Lilalu-Festival in den Herbstferien 2013 im 16. Stadtbezirk; Anfrage von LILALU

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Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 09.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Quiddestraße 4

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Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf

Sanierung

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Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2013; Zuleitung des Veeins Spielen in der Stadt e. V

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Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Kagerstraße 9

6

Vorabinformation zum geplanten Antrag auf Nutzungsänderung Am Stemplingeranger mit der Bitte um eine Stellungnahme; Schreiben der Vineyard-Gemeinde München e. V

Nutzungsänderung

1

"Maikäfersiedlung"

1

Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Quiddestraße, Zuleitung

1

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen

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Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Projektgruppe Jugend und Kunst

1

Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Schreiben des Oberbürgermeisters

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Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Erinnerungsorte in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 Schwanthalerhöhe

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Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag Nr. 08-14 / B 04281 des BA 16

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Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03930 des BA 16

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Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Insbesondere zu Punkt 3. Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Rudolf-Zorn-Str. 15 I

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10725; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung f für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich), Kompostieranlage; Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10723; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.09.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Rosenheimer Str., Neubau eines Marktes mit darüber liegenden Büros, Praxen, Wohnungen – Vorbescheid; (Varianten 1 bis

Vorbescheid Neubau

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Verkehrsplanung im Münchner Norden; Behandlung eines Stadtrats-Antrags und Bürgerversammlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept

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Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt)

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Kleingaststätte "Da Pino", Ottobrunner Straße; Mitteilung

Gaststätte

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Infrastrukturprogramm Sport in München Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen Antrag Nr. 08-14 / A 02952 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Beatrix Burkhardt

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Fachtagung Regionale Netzwerke am 23.11.2012; Präsentationen der Vorträge; Zuleitung des Sozialreferats

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Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10343 Beschluss des Sozialausschusses

Theodor-Heuss-Platz 5

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Standort für den Neubau einer Schützenhalle sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 03191 von Herrn Stadtrat Reissl, Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Bauer, Frau Stadträtin Hacker, Frau Stadträtin Scheuble-Schäfer

Neubau

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Bescheid

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Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.6.1 Anwesen Hötzlring; Mitteilung

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Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Anträge des Stadtrats und der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010 bis 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: 100-Jahre Waldperlach; Verwendungsnachweis

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Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 010751; Beschluss des Finanzausschusses