Sitzung - Dienstag, 5. Februar 2013, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 5. February 2013

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

67

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Vertreter/-in der GEWOFAG zu aktuellen Planungen im 16. Stadtbezirk hierzu: Schreiben des Vereins Gemeinsam leben lernen e. V
2
Hubschrauberlandeplatz an Klinikum Neuperlach; umfangreiche Baumfällungen in diesem Bereich Vertreter/-in des…
1
Bebauungsplan Nr. 1060h; Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße; Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, Erstmalige Herstellung; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.10.2012 (Verzicht auf vollständige Pflanzung der Bäume) (Antrag Nr. 08-14 / B 04291 des BA 16
Bebauungsplan
1
(E) Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken…
1
AntragstellerIn:Mag's and More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Faschingsferienaktionswoche für Kinder von 11. bis 15.02.2013; Antragssumme: 1.217.- €; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11057; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes
2
AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße
3
AntragstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik vormittags mit Kinderbetreuung; Antragssumme: 1.878.- €; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes
4
AntragstellerIn: Pädagogischer Service gGmbH; für die Maßnahme: Pädagogische Ziegelei, Herstellung von Lehmziegeln durch Schulklassen; Antragssumme: 2.000.- €; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes
1
Parkplatzsituation am Hanns-Seidel-Platz und Umgebung; Bürgerschreiben
2
Kurzparkzone am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben
1
Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil; Antrag des SV Neuperlach
2
Antrag auf Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; (TOP 5.3.1 der Sitzung des BA 16 am 05.02.20…
1
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Fraktionsübergreifender Antrag
1
UA 16 - Verkehr und öffentliche Ordnung - 22.01.2013
1
UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 15.01.2013
1
UA 16 - Bildung, Soziales, Integration und Sport - 14.01.2013
1
UA 16 - Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben - 24.01.2013
1
UA 16 - Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit - 29.01.2013
1
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Pfanzelplatz, Festzug anlässlich 120 Jahre Edelweiß-Stamm München am 17.03.2013; Zuleitung
3
Carl - Wery - Str.; Abbrennen eines Feuerwerkes am 01.03.2013, durch gewerblichen Pyrotechniker; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat
1
Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport
Kagerstraße 9
2
Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Zuleitung des Direktoriums
1
Vorabinformation zum geplanten Antrag auf Nutzungsänderung Am Stemplingeranger mit der Bitte um eine Stellungnahme; Schreiben der Vineyard-Gemeinde München e. V
Nutzungsänderung
2
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen
3
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 Bayerische Bauordnung (BayBO); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.3.1 Trostberger Straße; Errichtung eines Müllhauses; Zuleitung
Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
1
Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Kafkastraße, Zuleitung
1
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2012; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums
1
Pfälzer-Wald-Straße und Frankenthaler Straße; Haltverbot; Ortstermin des Kreisverwaltungsreferats und des BA 16 am 05.07.2012; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
2
Neubau der Lichtsignalanlage Chiemgau-/Langbürgener Straße; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
Neubau
3
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04279 des BA 16
4
Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Werner-von-Siemens-Realschule am 11.07.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 4290 des BA 16
5
Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04340 des BA 16
6
Mehr Stellplätze für Fahrradfahrer im 16. Stadtbezirk am 1.) U-Bahnhof Quiddestraße (Ausgang Süd-Ost) 2.) U-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 04160 des BA 16
Stellplätze
1
Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 03828 des BA 16
Sanierung
2
Am Graben; Kinder- und Jugenspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 4225 des BA 16
3
Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring - Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf
Sanierung
4
Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10889; Stellungnahme des BA 16
Quiddestraße 4
1
Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau
2
Anbau einer Gaststätte in der Balanstraße; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Anbau Gaststätte
3
Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16
4
Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12; Antrag Nr. 08-14 / B 04432 des BA 16
Aschauerstraße 12
5
Geplantes City-Service-Center des Baureferats an der Auschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / A 03319 von Herrn Stadtrat Brannekämper, Frau Stadträtin Burkhardt, Frau Stadträtin Wittmann und Herrn Stadtrat Zöller
6
Hochäckerstraße; BV-Empfehlungen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.11.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Ramersdorf - statt häppchenweiser Einzelprojekte umfassende Gesamtplanung vorlegen!; Antrag Nr. 08-14 / A 03956 von Herrn Stadtrat Podiuk, Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter ovm 10.01.2013; Zuleitung des Direktoriums
8
Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen (nicht kerngebietstypisch) Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; -Tektur; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau TEKTUR Tektur
9
Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderungen - speziell auch Menschen mit geistigen Behinderungen- in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10
Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes 6.4.10.1 Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 04280 des BA 16
11
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Budget der Bezirksausschüsse - Änderung im Rahmen des § 10 der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Konditorie-Café "Seidl", Rosenheimer Straße; Mitteilung
Gaststätte Café
1
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e. V. (Mini-München), Produkt 603.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen Aufstockung 62.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Aufstockung
2
Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
3
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1); 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10693; Stellungnahme des BA 16 am 06.11.2012; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
Bert-Brecht-Allee 17 Modernisierung Wohnhaus
4
Dritte Informationsveranstaltung zum Thema Jugendbeteiligung; Protokoll der Veranstaltung
5
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
Quiddestr. 15
6
7.3.6 Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2012/2013; Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats
1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.2.1 Putzbrunner Str./Karl-Marx-Ring; Zuleitung
3
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats
4
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuschussrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 bis 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen Waldperlacher Straße; Bescheid
7
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V. (Kindergarten und Krippe); für die Maßnahme: Umgestaltung und optimale Ausnutzung des Gartens, erweiterte Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten; Antragssumme: 11.100.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Johanniter-Unfallhilfe e. V., LILALU-Workshopplätze; Schreiben des Direktoriums
3
Treffen der Bezirksausschuss-Vorsitzenden am 20.06.2012; Mitteilung der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl