Sitzung - Mittwoch, 10. April 2013, 19:00 Uhr

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Amtsniederlegung von Frau Nalan Köse; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Aaron Bianco; Ablehnung des Ehrenamt…

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Tod von Herrn Günther Dichtl; Amtseinführung von Herrn Schweizer in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage…

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Vereidigung von Herrn Schweizer und Frau Ilse Franke

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Nachbesetzung in den Unterausschüssen

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., für die Maßnahme: Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm

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AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH, für die Maßnahme: tiergestützte Therapie „Kinder stark machen mit Pferden“ ab Juni 2013; Antragssumme: 980,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung: ASP Maulwurfshausen 4-tägiges Mitmachtheater von 20. bis 23.08.2013; Antragssumme: 700,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag am 15. Juli 2013 im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbe…

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AntragstellerIn: Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Erstellung eines Seniorenstadtteilplans Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 10.000,00; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11263; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes

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Antrag auf elektronische Fahrgastanzeige für die Putzbrunner Straße; Bürgerantrag

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1. Einkaufswägen, 2. Teerung der Wege im Echopark, 3. Befahren des Preetoriuswegs

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Überdachung des U-Bahnabgangs Neuperlach Zentrum sanieren

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Expressbusse auch für den Münchner Osten!

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Erhalt der Bushaltestelle Langbürgener Straße/Blankstadel der Linie 144

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Unterschottenmatten am Bahnübergang Balanstraße berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion

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Fußgängerüberweg für die Albert-Schweizer-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Straße; Antrag der SPD-Fraktion

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Benennung der nächstgelegenen barrierefreien Wahllokale auf den Wahlbenachrichtigungen; Antrag der SPD-Fraktion

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Erweiterung unseres Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerk…

Erweiterung

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Ersatzbau für die Jugend(kultur)einrichtung „Festspielhaus“ in der Rosenheimer Straße (ehem. Gewofag-Betriebsg…

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Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, T…

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Geplantes Eisenbahnwerk an der Ständlerstraße; Bürgerschreiben

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Barrierefreie Erschließung der Westseite des U-Bahnhofs Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 04438 des BA 14

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Bebauungsplan 57cl – Carl-Wery-Straße / westlich Wohnungsbau; Antrag/Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bebauungsplan

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Hanns-Seidl-Platz - Interkulturelles Fest des Kasrik e.V

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Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Spielaktionen der Christuskirche April bis November 2013; Zuleitung des KVR

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Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städt. Grünanlage sowie drinnen; hier: Waldperlacher Runde, verschiedene Standorte, Grünanlagen Im Gefilde, Waldheimplatz am 08.06.2013; Zuleitung des KVR

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung

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Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Puppenbühne Maatz, Straße: 1. Kirchseeoner Straße, 2. Bichlhofweg; Datum: 1. 20.06.13 - 11.07.13, 2. 25.07.13 - 29.07.13; Zuleitung des KVR

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Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung nach gem. 69 GewO; hier: Allgäuer Bauern- u. Käsemarkt am 28.04.13 auf dem Pfanzeltplatz; Zuleitung des KVR

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Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: 45 Jahre Ostpark – Kultursommertag 2013 im Theatron am 14.07.13; Zuleitung des KVR

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Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach (S-IV-SBH-RP) Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Be…

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Konflikte im öffentlichen Raum; Fragenkatalog; Zuleitung des Sozialreferats

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauvorhaben 5.4.1.1 Ottobrunner Str. 39; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anhörung

Sebastian-Bauer-Str. 16 - 16a Vorbescheid Neubau Umbau

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Balanstraße; Nutzungsänderung einer Teilfläche eines Ladenlokals in ein Wettbüro; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO

Nutzungsänderung Laden

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Marieluise-Fleißer-Bogen; Nutzungsänderung eines ehem. Fitnessstudios in eine kleine Café-Bar und ein Bistro mit je ca. 41 m²; Anhörung

Nutzungsänderung Café

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Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Ladens in einen Billardsaloon mit Bar; Anhörung gem. Art. 65 Abs…

Nutzungsänderung Laden

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Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016; Mehrjahresinvestitionsprogramm, Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017; Zuleitung der Stadtkämmerei

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"Mehr Platz für Frauen"; Antrag Nr. 4084 von Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion; Schreiben des Kommunalreferats

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Ausweisung von Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und in der Hofangerstraße; Runder Tisch des BA 16 mit dem Kreisverwaltungsreferat sowie Bürgerinnen und Bürgern am 07.02.2013; Protokoll der Besprechung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

2

Unterhachinger Str. 24; Kurzparkzone; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR; Antrag des BA 16

Unterhachinger Str. 24

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Autobahnzufahrt an der Hochäckerstraße im Bebauungsplan 2045 vorsehen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04018

Bebauungsplan

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Erinnerungsorte in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 05.02.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats

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Informationsgespräch des Referats für Stadtplanung und Bauordnung HA II mit dem Bezirksausschuss, Protokoll des Treffens am 11.12.2012; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

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Regelmäßige Teilnahme von Angehörigen der Stadtverwaltung an Sitzungen des Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz des BA 16, Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16; Zwischennachricht des Direktoriums

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BV Balanstraße; Nutzungsänderung eines Metzgerladens mit Stehimbiss in einen Imbissladen mit 12 Sitzplätzen; Anfrage des BA 16

Baugenehmigung Nutzungsänderung Laden

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Pfanzeltplatz, Wettbüro; Anfrage des BA 16

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Neubau einer Eisenbahn-Betriebswerkstätte in München, Ständlerstraße, durch die SWM GmbH; Planfeststellungsverfahren; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost, Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Schreiben des BA 16

Neubau

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Entwurf des Lärmaktionsplans für München; Stellungnahme des BA 16

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Verteilung der städt. Telefonbücher an alle BA-Mitglieder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02860 des BA 12

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Fritz-Kortner-Bogen; Austausch der vorhandenen Gefahrzeichenbeschilderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

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Erweiterung der GS Pfanzeltplatz; Abdruck eines Schreibens des Referats für Bildung u. Sport an Frau Stadträtin Burkhardt

Erweiterung

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Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates

Kagerstraße 9

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Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" 7.3.3.1 des Amtes für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364 7.3.3.2 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374 7.3.3.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352 7.3.3.4 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357 Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Adenauerring; Bescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 7.4.3.1 Anwesen Frankenwaldstraße; Zuleitung

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Wohnungen für Auszubildende und Studierende - Wohngemeinschaften für Auszubildende im kommunalen Wohnungsbaubestand fördern; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02260

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OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten": Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept - OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten" jetzt in Angriff nehmen - Teil 1 Hochhausbaukonzepte gegen Wohnungsnot und Mietpreisexplosion; Antrag Nr. 08-14 / A 03595 der FW

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"Maikäfersiedlung"

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Projektgruppe Jugend+Kunst, Streetart/Graffiti, für die Maßnahme: Kunstprojekt der Jugendgruppe im Bewohnertreff; Antragssumme: 1.040,00 €; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 08830; Verwendungsnachweis

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Einwohnerversammlung für den 17. Stadtbezirk zum Thema "Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037; Europäische Schule"; Bitte um Beteiligung des BA 16 an der Einwohnerversammlung; Schreiben des BA 17

Bebauungsplan