Sitzung - Dienstag, 7. Mai 2013, 19:00 Uhr

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Expressbusse auch für den Münchner Osten! Antrag der CSU-Fraktion

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Unterschottermatten am Bahnübergang Balanstraße berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion

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Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; Existenzsicherung eines Betriebs; Bürgerschreiben

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Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“

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Erweiterung unseres Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder u. Jugendliche im Wohnring Neuperlach; Antrag von ZAK

Erweiterung

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Verschmutzungen am Altglascontainer-Standort Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben

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Verunreinigte Unterführung Heinrich-Wieland-Straße und der näheren Umgebung rund um die Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11787; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kritierien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für das Jahr 2014; Fahrplanwechsel Dezember 2013; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG

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Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen

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Ostpark, SOS Sponsorenlauf des Michaeli-Gymnasiums am 13.06.13 (Ersatztermin 14.06.13), Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung Kreisverwaltungsreferats

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5.1.7 Festival der Marionetten; Mietanfrage für das Grundstück von-Knoeringen-Str./Fritz-Erler-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats

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TOP 5.1.8 Stemplingeranger; Haltverbotszone im Wendehammer; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Carl-Wery-Straße, Erdbeerverkaufshütte; Mietgesuch für das städtische Flurstück; Zuleitung des Kommunalreferat…

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Innsbrucker Ring; Nutzungsänderung: Gaststättenräume in eine Mini-Spielothek; Anhörung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Ladens in eine Billardsaloon mit Bar; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (TOP 5.4.4

Nutzungsänderung Laden

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TOP 5.4.1.6 Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Grundschule; Anhörung

Umbau Nutzungsänderung

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TOP 5.4.1.7 Hofangerstr.; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen, Finanzierungsbeschluss; Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München, BA-Antrag Nr. 08-14/B 03546 des BA 16

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Wahlen 2013/2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteilgung; Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses

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Erweiterung der Bedarfs-Ampelschaltung fürFußgänger am Hans-Fried-Weg über die Putzbrunner Strasse auf 21 Uhr; Prüfen eines Anpassungsbedarfs an weiteren Bedarfsampeln im Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 4342 des BA 16

Erweiterung

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Befahren des Preetoriuswegs; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.04.2013; Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats

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Ausweisung von Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und in der Hofangerstraße; Runder Tisch des BA 16 mit dem Kreisverwaltungsreferat sowie Bürgerinnen und Bürgern am 07.02.2013; Schreiben der Verkehrsinitiative Ramersdorf und der 2. Bürgermeisterin

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TOP 6.1.4 Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

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Sanierung der Küche im Kindergarten Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 04638 des BA 16

Sanierung

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Installation großer und wiederverschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10926; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 09.01.2013; Antwort des Baureferats

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Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Suchkreis Kafkastraße, Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.02.2013; Antwortschreiben des Mobilfunkbetreibers

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Städtische Telefonbücher für alle BA-Mitglieder (in elektronischer Form); Antrag Nr. 08-14 / B 3814 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Antrag Nr. 08-14 / B 4503 des BA 5 Au-Haidhausen

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Car-Sharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht für die Projekthalbzeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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7.1.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Thessaloniki", St.-Cajetan-Straße; Mitteilung

Gaststätte

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Keine Umbenennung des "Kriegerdenkmals" in Perlach; Schreiben des VDK

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Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11614; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Neubau

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Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8.1 Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75 – 81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361; Beschluss des Sozialausschusses

Straße 96 F Wohnhaus

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Bettinastraße; Zuleitung

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Erhaltungssatzungen: • Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Mietin Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Erhaltungssatzung

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Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben!, Antrag Nr. 08 -14 / A 03805 von Herrn StR Josef Schmid

Dachgeschossausbau Dachgeschoss

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Perspektive München - Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11217; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Sport trifft Kunst e. V.; für die Maßnahme Mittagsbetreuung - Projekte der Ganztagesklasse Grundschule Balanstraße; Verwendungsnachweis

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Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

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Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH