Sitzung - Dienstag, 4. Juni 2013, 19:00 Uhr

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Bennenung einer/eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus

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St.-Cajetan-Straße, Tempo 30 Zone Bodenmarkierungen an der Einfahrt der Zone von der St.-Martin-Straße, der Ba…

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“

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Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; Existenzsicherung eines Betriebs; Bürgerschreiben

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Verbesserung von Fahrradrouten von Perlach in die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage

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Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu Veranstaltungen im 16. Stadtbezirk 5.1.1.1 Im Gefilde; Familienfest…

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Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für das Jahr 2014; Fahrplanwechsel Dezember 2013; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG

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Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen

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TOP 5.3.1 SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015; Berechnung des Einsparpotentials für die ersten 10 Jahre der Vereinsträgerschaft; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

Bert-Brecht-Allee 17 i

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Grundschule; Anhörung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Ostparksee; Instandsetzung der Versickerungsanlagen und Reinigung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage

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Mobilfunk; Suchkreismeldung für den Bereich Perlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Vielfältige Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

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Erhalt der Bushaltestelle Langbürgener Straße/Blankstadel der Linie 144; Antrag Nr. 08-14 / B 04774 des BA 16

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Überdachung des U-Bahnabgangs Neuperlach Zentrum sanieren; Antrag Nr. 08-14 / B 4743 des BA 16

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Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11585; Beschluss…

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Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 4434 des BA 16

Sanierung

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57

Bebauungsplan

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz; Auslobung des Realisierungswettbewerbes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11411; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11854; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 4280 des BA 16

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Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery-Straße bzw. Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 4346; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße – Kreuzstr., km 2, 117; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Powergymnastik mit Kinderbetreuung, Budgetantrag der Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; Beschluss und Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 05.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11156; Antwortschreiben des Sozialreferats

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7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Kleingaststätte "Hofangerstüberl", Hofangerstr.; Mitteilung

Gaststätte

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Keine Umbenennung des "Kriegerdenkmals" in Perlach; Bürgerschreiben

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Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter-Lilalu-Ferienprogramm 2013; Schreiben des Johanniter-Unfallhilfe e. V

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Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Antrag Nr. 08-14 / A 1525 der FDP-Stadtratsfraktion

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Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestr. weiter?, Antrag Nr. 08-14 / A 1351 von Frau Stadträtin Sabathil

Quiddestraße 4

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats

Quiddestr. 15

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Informations-Veranstaltung Jugendbeteiligung am 25.April 2013; Protokoll; Zuleitung der Die Aktion! Jugendbeteiligung München

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

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Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.3.1 Rupertigaustraße; Zuleitung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Görzer Str. ; Zuleitung

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Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Lärmminderungsplanung für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894; Beschluss des Umweltschutzausschusses

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Mögliche Verwendung der Mittel aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Bürgeranfrage an das Direktorium

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission